Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht. Band 23

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Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_23

Title:: Archiv für öffentliches Recht. Band 23

Author:: Laband, Paul

Editor:: Stoerk, Felix

Volume count:: 23

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Verlag von J. C. R. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1908

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

10 — Vermutung, schaftt. Diese Vermutung gilt bis zum Beweise des Gegenteils. In- soweit hat sich auch der König durch den $ 19 gebünden. An- dererseits greift aber die Vermutung vor Ablauf von vierund- vierzig Jahren nicht Platz. Soweit der $19 dies bestimmt, kann er sich nicht auf den König beziehen, sondern muss eine andere Instanz im Auge haben. Denn der König hat sich durch den 8 19 nicht des Rechts begeben, schon vor Ablauf eines solchen Zeitraumes den Gebrauch des Adels, auch ohne den Nachweis des Adelsrechts selber, gelten zu lassen. Diese andere Instanz kann hier, wo es sich um die Regelung der Be- weislast handelt, nur der Richter sein. Daraus folgt mit zwingen- der Notwendigkeit — nicht, dass der Richter allein über die An- wendung des & 19 zu entscheiden habe, wohl aber, dass es unrichtig ist, den Richter von der Anwendung des8$19 aus- schliessen zu wollen. Eine solche Ausschliessung [S. 12] bedeutet aber die Ansicht, welche den Richter an die Vorent- scheidung der Adelsbehörde über das Vorliegen der Voraus- setzungen des $19 binden will. Folglich kann diese Ansicht nicht richtig sein. Die Vermutung des 8 19 bezieht sich — darin ist dem Heroldsamte beizutreten — nur auf den gegenwärtigen Zustand. Wer selbst nie den Adel geführt hat, kann sich nicht darauf berufen, dass Vorfahren von ihm vierundvierzig Jahre hindurch sich ruhig eines Adelsprädikates bedient haben. Denn die Vermutung des 819 gründet sich lediglich auf den tat- sächlichen Gebrauch des Adels; rein tatsächliche Zustände sind aber nicht vererblich. Insbesondere sieht das Allgemeine Landrecht in dem tatsächlichen Gebrauch des Adels den „wirk- lichen Besitz“ des Rechts, das Adelsprädikat zu gebrauchen. Einen Besitzerwerb durch blosse Vererbung kennt jedoch das Landrecht (von dem hier nicht in Betracht kommenden Falle der 88 48, 49 I. 7. abgesehen) nicht, zum Besitzerwerb ist viel-

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