Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht. Band 39

Laband, Paul; Mayer, Otto

Bibliographic data

fullscreen: Archiv für öffentliches Recht. Band 39 (39)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_39

Title:: Archiv für öffentliches Recht. Band 39

Author:: Laband, Paul

Editor:: Mayer, Otto

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Öffentliches Recht

Volume count:: 39

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: Verlag von J. C. R. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1920

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

_- 923 — bei den preußischen Gemeindeschulen die Lehrer als staatliche Be- amte behandelt; die Schule gehört deshalb doch der Gemeinde und sie ist die „Schulherrin“. Der Verfasser verspürt sehr wohl, wie es hier steht; und macht sich den Einwurf: „es komme nicht darauf an, wer zum Schützer berufen sei, sondern daß das Eigen- tum am Wege nicht dem privatrechtlichen, sondern nur dem öffent- lichen Schutze unterliege.*“ Das ist das gleiche, was ich, D. VR. Il, S. 124, schrieb: es ändere nichts, daß die Polizei „manchmal von der laufenden Verwaltung der Sache getrennt und besonderen Stellen behördlicher Art übertreten sei“. Der Verfasser möchte sich nur wieder herausziehen, durch die neue Wendung: „der polizeiliche Schutz gilt nicht dem Eigentum, sondern dem öffent- lichen Verkehr.“ Das sind Worte! Der öffentliche Verkehr wird geschützt durch den Schutz der ihm dienenden Sache und damit auch des Rechtes des Wegeherrn, der sie zu diesem Zweck verwaltet und besitzt, zu Eigentum, zu Grunddienstbarkeit oder zu bloßem Besitz ; die vom Verfasser verschmähten „theoretischen Unterscheidungen“ sind natürlich auch hier nicht zu übersehen. Die Polizei der öffentlichen Sache ist hier „der Schutz“ hatte ich gesagt; „es bedarf keines weiteren; womit nicht ausgeschlossen ıst, daß als besondere Zutaten allerlei Verfahrensarten, Rechts- wege und zivilgerichtliche Zuständigkeiten doch noch beigefügt werden“ (D. VR. II, S. 125). Von den letzteren habe ich dann $36, N.3 u.4 gehandelt und sie, wie mir scheint, in vollen Einklang mit meiner Lehre bringen können; der Verfasser, der mich S.473 durch den Hinweis auf die Zuständigkeiten des „ordent- lichen Richters“ widerlegen will, durfte an diesen Ausführungen nicht so einfach vorbeigehen. Wie er außerdem noch glauben kann, meiner Lehre damit beizukommen, daß über die Entschä- digung für einen bei Grundstückszusammenlegung „eingeworfenen Wegekörper“ ohne die Wegepolizeibehörde durch die Auseinander- setzungsbehörde entschieden wird, ist mir unerfindlich. Dieser

fullscreen: Archiv für öffentliches Recht. Band 39 (39)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

fullscreen: Archiv für öffentliches Recht. Band 39 (39) Access restriction There is no access restriction for this record. Copyright Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Image fragment

fullscreen: Archiv für öffentliches Recht. Band 39 (39)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.