Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht. Band 43

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_43

Title:: Archiv für öffentliches Recht. Band 43

Author:: Piloty, Robert

Editor:: Bartholdy, Albrecht Mendelssohn

Volume count:: 43

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Verlag von J. C. R. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1922

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

—3 — in fortdauernder Geltung bleiben. Letzteres ist die Voraussetzung, auf der der Verfasser einen Teil seiner Darlegungen aufbaut. Näher spricht sich darüber der Italiener ESPERSON aus °®. Sein Gedankengang ist folgender: Erwirbt ein Staat ein bestimmtes Gebiet durch Abtretung, so ist er grundsätzlich nicht Rechtsnachfolger des abtretenden Staates hinsiehtlich der von diesem abgeschlossenen völkerrechtlichen Ver- träge. Wäre Oypern von der Türkei an England abgetreten wor- den, so hätten mithin die Kapitulationen dort ihre Gültigkeit verloren und die dort weilenden Ausländer ständen ohne Unter- schied unter englischer Gerichtsbarkeit. Da aber die Souveränität bei der Türkei geblieben ist, so dauert die Wirksamkeit der Kapi- tulationen in Cypern fort, und die fremden Konsuln sind nach wie vor berechtigt, die Jurisdiktion über ihre Schutzbefohlenen auszu- üben. — In der Tat konnte erst im Jahre 1882 von dem Journal de droit international prive p. 458 berichtet werden, daß die Kon- sulargerichtsbarkeit tatsächlich (virtuellement) in Cypern aufge- hoben sei. Aber noch im Jahre 1890 erklärte sie das tribunal de Tunis als fortbestehend °!. Die gleiche Frage nach der Fortdauer der türkischen Sou- veränität wurde in den achtziger Jahren des vergangenen Jahr- hunderts praktisch, nachdem Italien Massaua okkupiert hatte. Auch in diesem Falle hatte der Minister der okkupierenden Macht (Mancini) erklärt, daß die Souveränitätsrechte des Sultans un- berührt blieben®. Als nun im Jahre 1888 Italien eine Steuer ausschrieb, die auch auf den in Massaua lebenden Europäern lasten sollte, protestierte Frankreich, weil die von der Türkei ab- geschlossenen Kapitulationen dort noch in Kraft ständen, und führte aus, daß demgemäß die Jurisdiktionskonsuln auch ihre Ge- °° Revue de droit international tom. XI p. 587 ff. °1 ROBIN a. a. OÖ. p. 451. ®2?2 MÜLLER, Politische Geschichte Bd. 19 S. 177; SCHULTHESS, Euro- päischer Geschichtskalender Bd. 26 S. 315.

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