Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Sechster Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1872

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Sechster Jahrgang

Volume count:: 6

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1872

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 23.

Volume count:: 23

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 373. Vorläufige Bestimmungen über die Vollstreckung der Freiheitsstrafen im Heere, ausgegeben 27. September 1872.

Volume count:: 373

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 289 — Armee-Verordnungs-Blatt. Herausgegeben vom Kriegs-Ministerium. 6. Jahrgang. Berlin, den 1. Oktober 1872. Nr. 23. Gedruckt und in Kommission bei E. S. Mittler & Sohn, Königliche Hofbuchhandlung, Kochstraße 69. Der vierteljährliche Pränumerationspreis dieses Blattes beträgt 15 Sgr. Abonnirt kann werden: außerhalb bei den Postanstalten und bei den Buchhandlungen, in Berlin bei der Expedition. Kochstraße 69. Bei Lezter folgt auch der Verkauf einzelner Nummern dieses Blattes; der Preis derselben richtet sich nach der Anzahl der Druckbogen; jeder Druckbogen von 8 Seiten wird dabei mit 2 Sgr. berechnet, falls nicht für einzelne Nummern noch besonders eine Preisermäßigung festgesetzt ist. Nr. 373. Vorläufige Bestimmungen über die Vollsstreckung der Freiheitsstrafen im Heere. Auf den Mir gehaltenen Vortrag genehmige Ich, daß bis zur bevorstehenden Einführung eines neuen Straf- vollstreckungs-Reglements für das Heer die anliegenden Vorschriften über die Vollstreckung der Freiheitsstrafen in der Armee, sowohl in Bezug auf die gerichtlich wie disziplinarisch verhängten Strafen, vom 1. Oktober d. J. ab zur Anwendung kommen. Berlin, den 26. September 1872. Wilhelm. An das Kriegs-Ministerium. Graf v. Roon. Vorläufige Bestimmungen über die Vollstreckung der Freiheitsstrafen im Heere. Nachstehende Bestimmungen treten vom 1. Oktober c. ab bis zur Emanation eines defini- tiven Reglements Über die Strafvollstreckung im Heere, sowohl in Bezug auf die gerichtlich, wie dis- ziplinarisch verhängten Freiheitsstrafen in Kraft. 1. Gefängniß. a. Gefängniß von sechswöchentlicher und kürzerer Dauer wird von Offizieren, Mitgliedern des Sanitätskorps im Offizierrange und oberen Militair- beamten in den für den geschärften Stubenarrest bestimmten Offzier-Arrestzimmern und nach Maßgabe der für diese Arrestarten getroffenen Bestimmungen verbüßt. Ist in der Garnison des Verurtheilten kein Offizier-Arrestzimmer so wird die Strafe in der nächsten Garnison, in der solche Zimmer eingerichtet sind, vollstreckt. Diese Gefangenen sind nur auf ihr Verlangen, in einer ihren Fähigkeiten und Verhältnissen entsprechenden Weise zu militairischen Zwecken und unter militairischer Auf- sicht zu beschäftigen. Jedem Gefangenen ist thunlichst ein Zimmer zu geben. Eine 2) Gehaltsverkürzung während der Strafzeit findet nicht statt. von den sub 1 nicht aufgeführten Militair-Personen in den für den gelinden Arrest bestimmten Räumen und nach Maßgabe der für diese Arrestart gegebenen Bestimmun- gen verbüßt. Diese Gefangenen können in einer ihren Fähigkeiten und Verhältnissen ent. sprechenden Weise zu milltairischen Zwecken und unter militairischer Aufsicht beschäftigt werden, möglichst innerhalb des als Gefängniß benutzten Gebäudes. Auf Verlangen müssen die Gefangenen in der gedachten Weise beschäftigt werden. Unteroffiziere, Mit-

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