Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Sechster Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1872

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Sechster Jahrgang

Volume count:: 6

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1872

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 29.

Volume count:: 29

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 445. Modifikation des §. 172, Theil II., des Strafgesetzbuchs für das Preußische Heer, ausgegeben 30. November 1872.

Volume count:: 445

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 359 — Armee-Verordnungs-Blatt. Herausgegeben vom Kriegs-Ministerium. 6. Jahrgang. Berlin, den 17. Dezember 1372. Nr. 20. Gedruckt und in Kommission bei E. S. Mittler & Sohn, Königliche Hofbuchhandlung, Kochstraße 69. Der vierteljährliche Pränumerationspreis dieses Blattes beträgt 15 Sgr. Abonnirt kann werden: außerhalb bei den Postanstalten und bei den Buchhandlungen, in Berlin bei der Expedition, Kochstraße 69. Bei Letzterer erfolgt auch der Verkauf einzelner Nummern dieses Blattes; der Preis derselben richtet sich nach der Anzahl der Druckbogen; jeder Druckbogen von 8 Seiten wird dabei mit 2 Sgr. berechnet, falls nicht für einzelne Nummern noch besonders eine Preisermäßigung festgesetzt ist. Nr. 445. Modifikation des §. 172, Theil II., des Strafgesetzbuchs für das Preußische Heer. Auf den Mir gehaltenen Vortrag genehmige Ich, daß nach Einführung des Militair. Strafgesetzbuchs für das deutsche Reich die das Strafmilderungsrecht der bestätigenden Befehlshaber betreffenden Bestimmungen des §. 172, Thl. II des Strafgesetzbuchs für das Preußische Heer, in Uebereinstimmung mit den Anträgen des General-Auditoriats, wie folgt modificirt werden: „Das Milderungsrecht darf, außer in dem Falle des §. 88 des Militair = Strafgesetzbuchs für das deutsche Reich, weder bis zum Erlaß erkannter Strafen oder bis zur Herabsetzung unter das geringste gesetzliche Maaß, noch bis zur Umwandlung erkannter Strafarten in andere ausge- dehnt werden. Nur in denjenigen Fällen, wo in jenem Militair = Strafgesetzbuche die strafbare Handlung wahlweise mit Arrest oder mit Gefängniß oder Festungshaft bedroht ist, kann der bestätigende Be- fehlshaber statt des Gefängnisses: Festungshaft oder Arrest, statt der Festungshaft: Arrest und, wo das Gesetz Arrest ohne Bezeichnung des Grades androht, statt des erkannten härteren Arrestgra- des einen gelinderen Arrestgrad eintreten lassen. Auch kann der bestätigende Befehlshaber in dem Falle des §. 75 a. a. O. die erkannte Versetzung in die zweite Klasse des Soldatenstandes und in den Fällen des §. 40, Absatz 2, Nr. 1 und 2, die erkannte Degradation erlassen.“ Das General-Auditoriat habe Ich hiervon unmittelbar in Kenntniß gesetzt. Baden-Baden, den 5. Oktober 1872. Wilhelm. An den Kriegs-Minister. Graf v. Roon. Berlin, den 30. November 1872. Vorstehende Allerhöchste Kabinets-Ordre wird hierdurch zur Kenntniß der Armee gebracht. Kriegs-Ministerium. Graf v. Roon. No. 984/11. 72. A. I. b. Nr. 446. Allerhöchst verliehene Auszeichnung für das 3. Ostpreußische Grenadier-Regiment Nr. 4. Ja bestimme hierdurch, daß das 3. Ostpreußische Grenadier= Regiment Nr. 4 künftig den Namenszug seines

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