Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Elfter Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1877

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Elfter Jahrgang

Volume count:: 11

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1877

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 25.

Volume count:: 25

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 210. Erklärung zu §. 6 des Militär-Strafvollstreckungs-Reglements vom 2. Juli 1873.

Volume count:: 210

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 187 — Armee-Verordnunge-Platt. Herausgegeben vom Kriegs-Ministerium. 11. Jahrgang. Gerlin, den 14. Gktober 1677. Nr. 25. Gedruckt und in Kommission bei E. S. Mittler & Sohn, Königliche Hofbuchhandlung, Kochstraße 69. Der vierteljährliche Präinumerctionserrte dieses Blattes beträgt 1.4 50 4. Abonnirt kann werden: — bei den ostanstalten gen und bei den Buchhandlungen, in Berlin bei der She. eLohstee69 Bei Letzterer erf. uche Verkauf — ummern dieses Blattes; der Preis ders. gahn nach ch der Anzahl der x wheder Druckbogen von 8 Seiten wird dabei mit 20 4. berechnet, falls — einzelne Nummern noch besonders - Presgermahiguns festgesetzt ist. Erklärn#g zu K. 6 des Militär-Strafvollstreckungs-Kegl! ts vom 2. Juli 1873. Berlin, den 22. September 1877. Um Isstandenen Zweiseln zu begegnen, wird der §. 6 des Militär-Strafvollstreckungs-Regl # vom 2. Juli 1873 dahin erkl Wenn Gitgehen, welche vor dem Antritt einer zerichtlich erkannten Freiheitsstrafe begangen werden, die Hisziplinarbestrafung mit Arrest nach sich ziehen, so ist letzterer möglichst vor genanntem Zeitpunkte zu ver so ist während der Dauer derselben letztere als aufgehoben zu betrachten und demgemäß um die gleiche Zeit zu verlängern, selbst dann, wenn die dieziplinarisch verhängte Arreststrafe während der Untersuchungshaft verwirkt wird und vie Untersuchun agebalt auf die später gerichtlich erkannte Freiheitsstrafe in Anrechnung kommt. Der während der Verc einer gerichtlich erkannten Freibeitsstrafe (Festungshaft, Ertungs. gefängniß) verwirkte und bieziplinarilc verhängte Arrest wird in erstere eingerechnet. Kriegs-Ministerium. v. Kameke. Kann diese Verbüßung indessen erst nach Antritt der gerichtlich erkannten Freiheitsstrafe #ß No. 614. 9. A. 2. Nr. 211. Der Vorbehalt in den Lieferungs- und Leistungsbedingungen der Militärverwaltung über die Aus- wahl unter den drei Mindestfordernden wird untersagt. Berlin, den 29. September 1877. In einem goßeen Theil der bei der Militärverwaltung Frbräuchlichen Lieferungs= und Leistungsbedingungen, welche dem ftentlichen Verdingungsverfahren bisher zu Grunde gelegt wurden, ist observanzmäßig der Vor- behalt der Ausuh unter den rt Mindestfordernden gemacht. ae de hat Veranlassung, eine solche Festsetzung in den qu. Bedingungen von jetzt ab —*# zu untersagen. Kriegs. Winisterium. v. Kameke. No. 289 5. 77. M. O. D. 4.

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