Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Dreizehnter Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1879

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Dreizehnter Jahrgang

Volume count:: 13

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1879

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 15.

Volume count:: 15

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

20 1915 * 14. Revision durch die Landesversicherungsanstalt. Slchelhe Die Krankenkassen haben der Versicherungsanstalt und ihren Revisionsbeamten a die auf die Führung der Geschäfte der Invaliden= und Hinterbliebenenversicherung sirnbenhen bezüglichen Register, Akten, Bücher, Belege, Geldbestände, Marken und Qnittungs- karten vorzulegen, soweit dies nach pflichtmäßiger Überzeugung des Revisionsbeamten nötig ist, auch die auf die Krankenversicherung bezüglichen Register, Akten, Bücher und Belege zur Verfügung zu stellen, die Bestände der Krankenkasse vorzuzählen, die Bücher abzuschließen, sowie die erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Werden von der Krankenkasse oder Zahlstelle noch andere Kassen verwaltet, so kann der Revisionsbeamte auch hier den Kassensturz und Buchabschluß fordern, soweit dies zur Prüfung des Gesamtkassenbestandes nöti mr hu der Die Krankenkassen haben den Revisionsbeamten bei Musübung der örtlichen beamten bei ört- hen kontwollen. Kontrollgeschäfte die erforderliche Unterstützung zu leisten. 15. Benachrichtigung der Versicherungsanstalt bei dem Tode von Versicherten und bei erneuter Anmeldung von Invalidenrentenempfängern zur Krankenkasse. Wenn die Krankenkasse den Tod eines Versicherten erfährt, soll sie die Ver- sicherungsanstalt unter Angabe des Todestags durch Postkarte benachrichtigen. Ist eine Quittungskarte hinterlegt, dann genügt die Einsendung der Quittungskarte, auf die der Todestag mit roter Tinte aufzutragen und durch Beidrückung des Stempels der Krankenkasse zu bescheinigen ist, wenn eine standesamtliche Todes- urkunde, wie es in den meisten Fällen wegen Erhebung des gesetzlichen Sterbe- geldes der Fall sein wird, vorgelegen hat. Die Übersendung kann mit der viertel- jährlichen Kartensendung erfolgen. Ist der Krankenkasse bekannt, daß der Verstorbene rentenberechtigte Angehörige hinterläßt (§ 1258 ff. R.V.O.), so ist dies der Landesversicherungsanstalt eben- falls mitzuteilen. Sind Empfänger von Invaliden= oder Krankenrenten bereits seit längerer Zeit wieder unnnterbrochen als Pflichtmitglieder gemeldet, so ist die Versicherungs- anstalt zu benachrichtigen, wenn der Kasse bekannt geworden ist, daß Erwerbs- fähigkeit vermutlich wieder eingetreten ist.

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fullscreen: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Sechsundsiebzigster Jahrgang. 1915. (76)

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