Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Dreizehnter Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1879

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Dreizehnter Jahrgang

Volume count:: 13

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1879

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 27.

Volume count:: 27

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 276. Eröffnung der Eisenbahn Bettenhausen-Waldkappel und der Eisenbahnstrecke Hanau-Wildecken (Heldenbergen).

Volume count:: 276

Document type:: law_collection

Structure type:: law

$ 21. Verwaltungstätigkeit in bezug a. d.wirtsch. Leben. 175 rechtlichen Vorschriften und die mit Landesbehörden getroffenen Vereinbarungen über die Verpflichtungen der Feuerversicherungsunternehmungen zu Abgaben für gemeinnützige Zwecke und zur Übernahme not- leidender Risiken aufrechterhalten. Zur Versicherung der Gebäude gegen Brandschaden besteht für das ganze Königreich unter staatlicher Leitung und Aufsicht eine Versiche- rungsanstalt auf Gegenseitigkeit mit selbständiger Rechtspersönlichkeit. Die Teilnahme an der Anstalt ist im allgemeinen freigegeben, dagegen die Versicherung von Gebäuden, ausgenommen jener, denen die Aufnahme versagt ist, bei anderen Anstalten oder Gesellschaften verboten und nichtig (Monopolanstalt.. Ausnahms- weise sind jedoch gewisse Gebäude (des Staates, der Gemeinden, Kirchen, Schulen, Stiftungen und Pfarreien) versicherungspflichtig. Der Gesamtbedarf der Anstalt wird von den Versicherten nach dem Grundsatze der Gegenseitigkeit durch feste Beiträge bestritten, deren Höhe sich nach der Größe der Versicherungssumme und der Feuergefährlichkeit des Versicherungsgegen- standes richtet. Die Erhebung der Beiträge und die Auszahlung der Entschädigungen erfolgt durch die unmittelbaren Stadtmagistrate bzw. die königlichen Rentämter, die Kassengeschäfte besorgt die könig- liche Bank. Zur Verwaltung der Anstalt besteht eine eigene, dem Staatsministerium des Innern unmittelbar untergeordnete Behörde, die königliche Versicherungs- kammer. Der äußere Dienst wird durch Brand- versicherungsinspektoren, denen technische Sekretäre, Assistenten und Gehilfen beigegeben sind, sowie durch Bauverständige wahrgenommen. Gleichfalls unter Leitung der königlichen Ver- sicherungskammer stehen, jedoch ohne Ausschluß der Privatgesellschaften und in freiem Wettbewerbe mit denselben, die staatliche Hagelversicherungs-

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fullscreen: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Königreichs Bayern.

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