Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1878.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1887

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Einundzwanzigster Jahrgang

Volume count:: 21

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 14.

Volume count:: 14

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 115. Prüfungsordnung für die mittleren und unteren Beamten der Staatseisenbahnverwaltung.

Volume count:: 115

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Prüfungsordnung für die mittleren und unteren Beamten der Staatseisenbahnverwaltung.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

60 Wird auch diese Erinnerung nicht beachtet und vermag der Präsident selbst durch ein Zeichen mit der Glocke oder dem Hammer die Ordnung nicht wieder herzustellen, so hat er die Sitzung entweder für den ganzen Tag oder auf kürzere Zeit zu schließen. Der Sitzungssaal muß in solchem Falle bis nach Ablauf der bestimmten Zeit geräumt werden. §. 32. Die anwesenden Regierungs-Kommissare sowohl, als jeder einzelne Abge- ordnete sind befugt, den Präsidenten auf Abweichungen von der Ordnung auf- merksam zu machen und bei demselben auf Verweisung zur Ordnung anzutragen. C. Von der Reihenfolge der Geschäfte in den Sitzungen. §. 33. Das vom Schrift= und bezüglich Protokollführer über jede Sitzung des Landtags aufzunehmende Protokoll ist dem Landtags-Vorstande vorzulegen und von diesem zu prüfen. Dasselbe liegt während des der Sitzung folgenden Tages zur Einsicht der Abgeordneten aus, und gilt, wenn innerhalb dieses Tages Einwendungen dagegen nicht erhoben werden, als genehmigt. Einwendungen dagegen sind nöthigen Falls durch Beschluß des Landtags zu erledigen. Sobald das Protokoll in Gemäßheit dieser Bestimmungen fest- gestellt worden, ist dasselbe vom Schrift= bezüglich Protokollführer und vom Landtags-Vorstande durch Unterschrift zu vollziehen. §. 34. Der Präsident eröffnet die Landtagssitzungen und macht demnächst dem Landtage die neuerdings eingegangenen Schriften mit den darauf von dem Land- tags-Vorstande gefaßten, bloß geschäftsleitenden Beschlüssen bekannt. Dabei werden die ersteren nur, wenn es der Landtag oder ein Regierungs-Kommissar verlangt, durch den Schrift= oder Protokollführer vorgelesen. Wird gegen die Zweckmäßigkeit oder Richtigkeit eines von dem Landtags- Vorstande gefaßten geschäftsleitenden Beschlusses ein Bedenken im Landtage erhoben und eine bestimmte Aenderung dieses Beschlusses beantragt, so ent- scheidet der Landtag darüber.

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Full text: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1878. (62)

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