Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Einundzwanzigster Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1887

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Einundzwanzigster Jahrgang

Volume count:: 21

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 24.

Volume count:: 24

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

— 293 — Armee-Verordnunge-Blatt. Herausgegeben vom Kriegsministerium. 21. Jahrgang. terlin den 21. Leptember 1887. Nr. 24. Gedruckt und in Vertrieb bei E. S. Mittler & Sohn, Königliche Hofbuchhandlung, Kochstraße 68. — Der vierteljährliche Pränumerationspreis dieses Blattes beträgt 1.4 50 A. Abonnirt kann werden: außerhalb bei den Postanstalten und bei den Buchhandlungen, in Berlin bei der Expedition, Kochstraße 68. Bei Letzterer erfolgt auch der Verkauf einzelner Nummern dieses Blattes; der Preis derselben richtet sich nach der Anzahl der Druckbogen; jeder Druckbogen von 8 Seiten wird dabei mit 20 X berechnet, falls nicht für einzelne Nummern noch besonders eine Preisermäßigung festgesetzt ist. — Die Erpedition liefert auch nur auf einer Seite bedruckte, zum Einkleben in die Akten geeignete Exemplare. Dieselben sind zum vierteljährlichen Pränumerationspreise von 1.X. 90 A durch die Post oder in direkter Zusendung von der Expedition zu beziehen. Nr. 180. Bestimmungen zur Ausführung des §. 27 des Gesetzes vom 17. Juni 1887, betreffend die Fürsorge für seimen Hianden zee von Angehörigen uö #h und der Sssead- Murlers fa Zur Ausführung des 8. 27 des Gesetzes vom 17. Juni 1887 (geichs-Gesekl. S. 237), betressend die Für- sorge für die Wittwen und Waisen von Angehörigen des Reichsheeres und der Kaiserlichen Marine, wird hierdurch das Nachstehende bestimmt: 1 Die Zulässigkeit der auf Grund des §. 27 des Gesetzes vom 17. Juni 1887 ergehenden Anträge auf Befreiung von Wittwen= und Waisengeldbeiträgen ist von dem der obersten Militärverwaltungsbehörde des Kontingents bz. dem Chef der Kaiserlichen Admiralität zu erbringenden Nachweise folgender Voraus- setzun gen abzüngt zu machen: 1. Der Offizier 2c. muß auf seinen Todesfall entweder seiner Ehefrau oder seinen Kindern eine Leibrente oder ein Kapital, oder seinen — nicht namhaft gemachten — gesetzlichen Erben ein Kapital versichert haben. Kapitalversicherungen zu Gunsten bestimmter anderer Angehörigen, als der Ehefrau oder der Kinder, sind auch dann nicht zu berücksichtigen, wenn diese ngehörigen ur Zeit die alleinigen gesetzlichen Erben des Offiziers 2c. sind. Kapitalversicherungen, welche ediglich auf den Namen des ersicherungsnehmer lauten, oder in welchen ein anderer Ver- sicherter nicht benannt ist, gelten als für die gesetzlichen Erben genommen. 2. Der Versicherungsvertrag muß mit einer inländischen Lebensversicherungs= oder Rentenanstalt geschlossen sein und ebenso, wie die Gesicherun en bei der Lebensversicherungsanstalt für die cermee und Marine, auch für die Kriegsgefahr Gültigkeit haben oder auf dieselbe ausgedehnt werden können. Die Berücksichtigung von Versicherungen bei ausländischen Anstalten ist von der besonderen Genehmigung der obersten Militärverwaltungsbehörde des Kontingents bz. des Chefs der Kaiserlichen Admiralität abhängig. 3. Die versicherte Leibrente das versicherte Kapital müssen mindestens betragen: a) bei Offizieren, Aerzten im Offi iersrang und Ingenieuren 1 des Soldatenstandes, sowie höheren eamten 1000 MA b) bei Subalternbeamten, einschließlich der Registratoren bei den Generalkommands 5P500 —4 7500 4 ec) bei Deckoffizieren, Zeugfeldwebeln, Zeugsergeanten, Zeugobermaaten, Wallmeistern und Unterbeamten 200 + 3000 4 15000 4

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