Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Einundzwanzigster Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1887

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Einundzwanzigster Jahrgang

Volume count:: 21

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 31.

Volume count:: 31

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 260. Aenderungen der Landwehr-Bezirks-Eintheilung, ausgegeben 20. Dezember 1887.

Volume count:: 260

Document type:: law_collection

Structure type:: law

366 Königliches Hausfideicommiß — Königs Geburtstag. das Hausges. vom 30. December 1837 (GBl. von 1838 S. 60) mit Nachtrag vom 20. August 1879 S. 323 und 13. April 1888 S. 111. Darnach sind alle Mitglieder des K. H. der Hoheit, Straf= und Dis- ciplinargewalt des Königs unterworfen. Die Vermählung der Prinzen und Prinzessinnen, die Verlegung des Aufenthaltes in das Ausland und die Wahl des höheren Hofstaates bedürfen der Genehmigung des Königs (Hausges. §§ 4—13, Ges. von 1879 § 11). Die Prinzen, Prinzessinnen und Kgl. Wittwen erhalten Apanagen, Etablissementsgelder bez. Aussteuer und Witthum nach festgeordneten, ohne ständische Einwilligung nicht ab- zuändernden Sätzen aus der Staatscasse (Hausges. §§ 16—41). Außer- dem besteht die Secundogenitur (s. d.). Den Mitgliedern des K. H. steht über die ihnen angewiesenen Apanagen ohne Genehmigung des Königs keine Verfügung zu; im Uebrigen sind sie bei Vermögens-Dispositionen an die bürgerlichen Gesetze gebunden (Hausges. §§ 58—60). Die Re- gierungsverwesung (s. d.), Vormundschaft und Gerichtsbarkeit über die Mitglieder des K. H. ordnet §§ 61—78 des Hausges., §§ 11—13 des Ges. von 1879. Die Ernennung des Standesbeamten und die Bestim- mungen über die Standesregister erfolgen durch den König. Sonst werden die Bestimmungen des Hausges. über die Erfordernisse der Ehe- schließung und die Gerichtsbarkeit in Ehesachen durch das RGes. vom 6. Februar 1875 S. 23 nicht berührt (s. § 72 dieses RGesetzes). II. Die volljährigen Prinzen des K. H. haben Sitz in der I. Kammer (VO. § 631). Gemeindemitglieder sind die Mitglieder des K. H. in Städten nur soweit sie mit Grundstücken daselbst ansässig sind (RöSt. § 14,). Von der Anmeldepflicht (NLGO. 8 155,), von der Verpflich- tung zu Erwerbung des Bürgerrechts (RStO. § 20)) und von perfön- lichen Gemeindeleistungen (RStO. § 31, RLGO. 8 25) sind sie befreit. Dingliche Befreiung von Gemeindeanlagen genießen nur die Gebäude und Grundstücke der Civilliste (RSt O. § 331, RLGO. 8§ 271). Die kgl. Schlösser (s. d.) sind von dem Gemeindeverbande ausgenommen. Königliches Hausfideicommiß besteht neben dem Staatsgute (s. d.) und dem Privatvermögen des Königs (s. d. II), ist Eigenthum des königl. Hauses und von dem Lande unzertrennbar und unveräußerlich; sein Besitz geht auf den jedesmaligen Regenten über. Dazu gehören die Inventarien= gegenstände und die gesammte Einrichtung der dem König vorbehaltenen Kgl. Schlösser (s. d.), die Kgl. Sammlungen (Grünes Gewölbe, Gemälde= gallerie, Kgl. Bibliothek, Rüstkammer 2c.), sowie das Privatvermögen des Königs und die Ersparnisse der Civilliste, soweit der König (s. d. II) darüber nicht verfügt hat (Ges. vom 13. April 1888 S. 109. S. 111, Vu. 88 16, 20, 108, Hausges. vom 30. December 1837 im GBl. von 1838 S. 60 § 58). Königliches Wappen s. Wappen. · » Königlich Sächsisch darf als Beisatz zu einer Firma nur mit Erlaubniß der Behörde gebraucht werden (VO. vom 20. Januar 1855 S. 19). Königsbrück ist Standesherrschaft (s. d). Königs Geburtstag ist in den ev.-luth. und reform. Kirchen des Landes am nächstfolgenden Sonntage zu begehen, während es für die katholische

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fullscreen: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

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