Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Fünfundzwanzigster Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1891

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Fünfundzwanzigster Jahrgang

Volume count:: 25

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1891

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 16.

Volume count:: 16

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 216. Feststellung der Servisklasse für inkommunalisirte Orte., ausgegeben 24. Juli 1891.

Volume count:: 216

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 191 — Armee-Verordnungs-Mlatt. Herausgegeben vom Kriegsministerium. 25. Jahrgang. gerlin den 11. August 1691. Nr. 16. Gedruckt und in Vertrieb bei E. S. Mittler & Sohn, Königliche Hofbuchhandlung, Kochstraße 68. Der eiz Pränemerationspreie dieses Blattes beträgt 1.K 50 A. Abonnirt kann Sstaene tußerhalb bei den anstalten und bei den Buchhandlungen, in Berlin bei der Expedition, Kochstra Vei Letzterer er zal- auch der Verkauf einzelner Nummern dieses Vlattes; der Preis derselben Maah tn nach der Anzahl ruckbogen; jeder Druckbogen von 8 Seiten wird! dabei mit 20 berech hnet, falls nicht für einzelne Aummern noch befonders eine Preisermäßigung festgesetzt ist. — Die Expedition liefert auch nur auf einer Seile bedruckte, zum Einkleben in die Akten geeignete lengelehe Dieselben sind zum vierteljährlichen Pränumerationspreise von 1.¾. 90 A durch die Post oder in direkter Zusendung von der Expedition zu beziehen. Nr. 216. Feststellung der Servisklasse für inkommunalisirte Orte. Der Bundesrath hat in der Sitzung vom 30. Mai d. J. beschlossen, daß die im landesrechtlichen Wege gescheene Einverleibung eines Gemeindebezirks oder eines Theiles desselben in den Bhirk einer anderen Gemeinde den Eintritt in die Servisklasse des letzteren zur Folge haben soll. Berlin, den 15. Juni 1891. Der Reichskanzler. v. Boenicher. Kriegsministerium. Berlin den 24. Juli 1891. 9 6 Burleherder Beschluß (Centralblatt für das Deutsche Reich vom 19. Juni 1891) wird hiermit zur enntniß gebr Für bereits inkommunalisirte Orte, welche eine anderweite Klassenfeststellung. bisher r nicht erfahren haben, ist der höhere Servis sowohl an Selbstmiether, als auch für Quartierleistung vom Tage der Verkündigung des obigen Veschlusses (den 19. Juni 1891), der höhere Wohnungsgeld-Zuschuß dagegen zwolge, der Be- stimmung im des Wohnungsgeld-Zuschuß- Gesetzes vom 30. Juni 1873 erst vom 1. Juli d. J. ab zahlbar. aloger Weise ist auch bei künftigen Einverleibungen zu verfahren, derart, daß der höhere Carifsas g éra bz. Wohnungsgeld-Zuschusses vom Tage der Verkündigung der Einverleibungs- Verordnung bz. vom Beginn des auf diese Thatsache folgenden Kalenderquartals ab zur Anwendung kommt. No. 882/6. 91. B. 4. v. Funck. Nr. 217. Bekanntmachung, betreffend die Gebührnisse der zur Durchführung von Absperrungsmaßregeln s die Rinderpest verwendeten Militärkommandos und die Erstattung. der entstandenen Mehrkosten aus Reichs-Civilfonds. Vom 17. Juni 1891. Auf Grund der Vorschrist im Artikel 7 Ziffer 2 der Reichsverfassung hat der Bundesrath in der Sitzung vom 30. Mai d. J. die nachstehenden Bestimmungen über die Gebührnisse der zur Durchführung

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