Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Fünfundzwanzigster Jahrgang

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1867; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1891

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Fünfundzwanzigster Jahrgang

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 25

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1891

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 2.

Volume count:: 2

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 23. Invaliditäts- und Altersversicherung.

Volume count:: 23

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Bekanntmachung des Reichskanzlers zur Ausführung des Gesetzes, betreffend die Invaliditäts- und Altersversicherung, vom 22. Juni 1889.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 18 4 Vernichtung. 8. Die Veenichtung, von Marken (F. 125 a. a. O.) erfolgt durch Abreißen oder völlige Unkenntlich- mochung. Dabei ist auf die Quittungskarte handschriftlich oder unter Verwendung von Stempeln der Vermerk:„ *) Marken vernichtet“, sowie die Bezeichnung der die Vernichtung vornehmenden Stelle zu setzen. Die Vernichtung von Marken kann auch dadurch erfolgen, daß dieselben dur einen darauf gesetzten amtlichen Vermerk als ungültig erklärt werden. Anleitung, betreffend den Kreis der nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetz versicherten Personen. Vom 31. Oktober 1890. I. Nach §. 1 des Gesetzes, betreffend die Invaliditäts= und Altersversicherung, vom 22. Juni 1889 (Reichs-Gesetzbl. Seite 97) unterliegen vom vollendeten sechszehnten Lebensjahre ab der Versicherungspflicht: 1. Personen, welche als Arbeiter, Gehülfen, Gesellen, Lehrlinge oder Dienstboten gegen Lohn oder Gehalt beschäftigt werden. 2. Betriebsbeamte, sowie Handlungsgehülfen und -Lehrlinge (ausschließlich der in Apotheken beschäftigten Gehülfen und Lehrlinge), welche Lohn oder Gehalt beziehen, deren regelmäßiger Jahresarbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt aber 2000 1X nicht übersteigt. 3. Die gegen Lohn oder Gehalt beschäftigten Personen der Schiffsbesatzung deutscher Seefahrzeuge (Seeleute) und von Fahrzeugen der Binnenschiffahrt. II. Nach §§. 2 und 8 des Gesetzes ?“) sind berechtigt, sich selbst zu versichern: 1. Betriebsunternehmer, welche nicht regelmäßig wenigstens einen Sohnar eiter beschäftigen. Hier- unter fallen diejenigen Betriebsunternehmer, bei welchen die Beschäftigung des Lohnarbeiters keinen ständigen Charakter hät, vielmehr nur gelegentlich und ausnahmsweise stattfindet. Hausgewerbetreibende, das sind ohne Rücksicht auf die Zahl der von ihnen beschäftigten Lohn= arbeiter solche selbstständige Gewerbetreibende, welche in eigenen Betriebsstätten im Auftrage und für Rechnung anderer Gewerbetreibenden mit der Herstellung oder Bearbeitung gewerblicher Erzeugnisse beschäftigt werden, und zwar auch dann, wenn dieselben die Roh= und Hülfsstoffe selbst beschaffen, und auch für die Zeit, während welcher sie vorÜbergehend für eigene Rechnung arbeiten. ie Selbstversicherung der unter Ziffer 1 und 2 bezeichneten Personen ist aber nur insoweit zugelassen, als diese Personen bei dem Eintritt der Selbstversicherung zwar das sechszehnte, jedoch noch nicht das beerhiss Lebensjahr vollendet haben, und als sie nicht im Sinne des §. 4 Absatz 2 des Gesetzes bereits dauernd erwerbs- unfähig sind (vergl. Nr. III Ziffer 4 dieser Anleitung). Ausgeschlossen von der Versicherung Ko- 1. Beamte des Reichs und der Bundesstaaten (§F. 4 Absatz 1 des Gesetzes). 2. Die mit Pensionsberechtigung angestellten Beamten von Kommunalverbänden (§. 4 Absatz 1 des Lesetze Zuletzteren gehören nicht nur die weiteren, sondern auch die engeren Kommunalverbände (Provinzen, Bezirke, Kreise, Stadt= und Landgemeinden, selbstständige Gutsbezirke rc.. arüber, welche Personen als „Beamte“ des Reichs, der Bundesstaaten und der Kommunalverbände anzusehen sind, entscheiden die für dieselben geltenden dienstpragmatischen Bestimmungen. 3. Die dienstlich als Arbeiter beschäftigten Personen des Soldatenstandes (F. 4 Absatz 1 des Gesetzes), und zwar sowohl die im Deutschen Heere, wie in der Kaiserlichen Marine Dienenden. Dagegen unterliegen z. B. Soldaten, welche beurlaubt werden, um zur Erntezeit in der Landwirthschaft zu helfen, der Versicherung. 4. Diejenigen Personen, welche auf Grund des Invaliditäts= und Ultersversicherungögeseses bereits eine Invalidenrente beziehen oder doch soweit erwerbsbeschränkt sind, daß sie in Folge ihres körperlichen oder eistigen Zustandes dauernd nicht mehr im Stande sind, durch eine ihren Kräften und Fähigkeiten entsprechende ohnarbeit mindestens ein Drittel des für ihren Beschäftigungsort nach §. 8 des Krankenversicherungsgesetzes vom 15. Juni 1883 (Reichs-Gesetzbl. Seite 73) festgesetzten Tagelohnes gewöhnlicher Tagearbeiter zu verdienen (§. 4 Absatz 2, §. 8 des Gesetzes). Personen, welche über das vorstehend angeführte Maß hinaus noch *) Hier ist die Zahl der vernichteten Marken einzurücken. ’y **) Unter der Bezeichnung „das Gesetz“ ist in der Folge überall das J.= und A.-V.-G. vom 22. Juni 1889 verstanden.

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