Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1913.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1913

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1913.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 79

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 17. Stück vom Jahre 1913.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 83. Bekanntmachung, einen Nachtrag zu der Satzung der Landständischen Bank des Königlich Sächsischen Markgraftums Oberlausitz betreffend; vom 30. September 1913.

Volume count:: 83

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 402 — Sowohl der Betrag, welcher an ungedeckten Guthaben und ungedeckten An— lagen, als auch der Betrag, welcher an Anlagen in Wechseln zulässig ist, wird vom Bankverwaltungsrate festgesetzt. Weder der eine noch der andere Betrag darf den fünften Teil des Gründungskapitals (§ 6) und der Reserven übersteigen. Nur bei den vom Verwaltungsrate bezeichneten Stellen sind ungedeckte Guthaben und un- gedeckte Anlagen zulässig. In jeder Sitzung des Verwaltungsrates ist diesem der Bestand an Wechseln, sowie der Betrag ungedeckter Guthaben und ungedeckter Anlagen bekanntzugeben. Guthaben bei der Reichsbank, der Sächsischen Bank, dem Staatsfiskus und dem Reichsfiskus fallen nicht unter die Vorschrift des Absatz 3 und 4. § 14. Darlehne auf Wohnhäuser in Städten und auf dem Lande sind bis zur Hälfte des Schätzungswertes zulässig, der auf Kosten des Antragstellers nach den gesetzlichen Vorschriften über Anlegung von Mündelgeld durch zwei Sachverständige zu ermitteln ist. Die Sachverständigen bestimmt der Vorsitzende des Verwaltungsrates, er ist berechtigt, in geeigneten Fällen die Schätzung nur eines Sachverständigen genügen zu lassen. Darlehne, die die Hälfte des Schätzungswertes übersteigen, sind zulässig, wenn eine Gemeinde oder ein Verband (§ 40) selbstschuldnerische Bürgschaft über- nimmt. Auf diese Bürgschaftserklärungen finden die Bestimmungen in §8§ 41, 42 entsprechende Anwendung. Ohne Schätzung dürfen Wohnhäuser bis zur Hälfte des Landesbrandkassenwertes beliehen werden. Alle Beleihungen auf Wohnhäuser sind nur mit Einwilligung des Vorsitzenden des Verwaltungsrates zulässig; auch sind dem Verwaltungsrate bei seinem nächsten Zusammentritt die inzwischen bewilligten Hypothekendarlehne dieser Art entsprechend der Vorschrift in § 12 Satz 2 zur Prüfung und nachträglichen Genehmigung mit- zuteilen. § 40. Die Bank gewährt Darlehne an politische, Kirchen= und Schulgemeinden, an staatlich anerkannte Gemeindeverbände, Bezirks= und Kreisverbände im König- reiche Sachsen, an Genossenschaften mit unbeschränkter Haftpflicht und Stiftungen, die im Königreiche Sachsen ihren Sitz haben, und an Unternehmungen, deren Gemeinnützigkeit von den zuständigen Königlich Sächsischen Ministerien anerkannt worden ist. § 56. Für jedes Depositenkonto stellt die Bank ein Depositenbuch aus, in dem sämtliche Zu- und Abgänge zu buchen sind. Der Umschlag des Buchs ist mit dem

Contents: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1913. (79)

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