Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Achtundzwanzigster Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1894

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Achtundzwanzigster Jahrgang

Volume count:: 28

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1894

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 23.

Volume count:: 23

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 236. Armeemärsche.

Volume count:: 236

Document type:: law_collection

Structure type:: law

a8 1906 des Vertriebs von Losen keinerlei besondere Steuer oder Abgabe von dem Staate oder einem Kommunal= oder sonstigen Verband auferlegt werden. (rtikel 7. Die Königlich Prenßische General-Lotterie-Direktion wird für die Gebiete der Hessisch-Thüringischen Staaten diesenigen ihr von der betreffenden Landes- regierung bezeichneten bisherigen Kollekteure der Hessisch-Thüringischen Staatslotterie, welche — abgesehen von Übertretungen landesrechtlicher Lotteriestrafgesete — un- bescholten sind, die vorgeschriebene Sicherheit stellen und sich verpflichten, für die nächsten zwei Lotterien wenigstens 100 Lose der Königlich Preußischen Klassen- lotterie abzusetzen, als Königlich Preußische Lotterie-Einnehmer übernehmen und als solche insolange belassen, als ihre Geschäftsführung den für die Königlich Preußischen Lotterie-Einnehmer maßgebenden Bestimmungen entspricht und sie mindestens 50 Lose jeder Königlich Preußischen Klassenlotterie absetzen oder fest übernehmen. Auch diejenigen Kollekteure, welche sich nicht verpflichten, wenigstens 100 Lose abzuseben, wird die Königlich Prenßische General-Lotterie-Direktion bei Üübertragung von Einnehmerstellen in den Hessisch-Thüringischen Staaten tunlichst berücksichtigen. Die Königlich Preußische Regierung wird Vorsorge treffen, daß den bis- herigen Kollektenren der Hessisch-Thüringischen Staatslolterie, die als Königlich Preußische Lotterie-Einnehmer übernommen werden, auf ihren Wunsch, soweit Lose hierzu verfügbar sind, und sie diese fest zu übernehmen sich verpflichten, diejenige Anzahl von Losen zugewiesen wird, die hinsichtlich der Höhe des Lospreises der von ihnen in der 6. Hessisch-Thüringischen Staatslotterie abgesetzten Losezahl entspricht. Im übrigen bleibt der Königlich Preußischen Regierung die Zuteilung der Lose an die in einem der Hessisch-Thüringischen Staaten ansässigen Lotterie-Ein- nehmer, eine etwaige Vermehrung der Lose, sowie jede andere, die Einrichtung, die Verwaltung und den Betrieb der Königlich Preußischen Klassen-Lotterie betreffende Anordnung ausschließlich überlassen. Artikel 8. Bei der Besetzung von Lotterie-Einnehmerstellen wird die Königlich Preußische General-Lotterie-Direktion bei gleicher Gewähr für guten Loseabsatz und ordnungs- mäßige Geschäftsführung sowie bei Leistung der vorgeschriebenen Sicherheit Bewerbern, die dem betreffenden Staate angehören, den Vorzug geben. Sollten von der Landesregierung hinsichtlich der Bestellung oder Entlassung

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fullscreen: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Siebenundsechzigster Jahrgang. 1906. (67)

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