Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Achtundzwanzigster Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1894

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Achtundzwanzigster Jahrgang

Volume count:: 28

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1894

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 4.

Volume count:: 4

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 25. Gesetz, betreffend die Gewährung von Unterstützungen an Invalide aus den Kriegen vor 1870 und an deren Hinterbliebene, nebst Ausführungsbestimmungen des Kriegsministeriums ausgegeben 25. Januar 1894.

Volume count:: 25

Document type:: law_collection

Structure type:: law

45— Armee-Verordnungs-Blatt. Herausgegeben vom Kriegsministerium. 28. Jahrgang. Berlin den 3. Februar 1894. Nr. 4. Gedruckt und in Vertrieb bei E. S. Mittler & Sohn, Königliche Hosbuchhandlung, Kochstraße 68. Der vierteljährliche Pränemerationspreis beten Blattes beträgt 1.4 50.A. Abonnirt kann nin*mv außerhal. alb bei den ostanstalten und bei den Buchhandlungen, in Berlin bei der Expedition, Kochstra Bei Letzterer ersondb auch de der Verkauf einzelner Nummern dieses Blattes; der Preis derselben richtet sch nach der Anzahl der Druckbogen; jeder Druckbogen von 8 Seiten wird dabei mit 20 A berechnet, falls nicht für einzelne Nummern noch besonders eine Preisermäßigung festgesetzt ist. — Die Expedition liefert auch nur auf einer Seite bedruckte, zun Einkleben in die Akten geeigete Exemplare. Dieselben sind zum vierteljährlichen Pränumerationspreise von 1.4. 00 A durch die Post oder in direkter Zusendung von der Expedition zu beziehen. Nr. 25. Gesetz, betreffend die Gewährung von unterstützungen an Invalide aus den Kriegen vor 1870 und an deren Hinterbliebene, vom 14. Jannar 1894. (Reichs-Gesetzblatt Seite 107.) Wir wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Raiser, Kôönig von Hreußen verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Nichstags, was folgt: 8. 1. enigen Personen des Soldatenstandes und Beamten des Heeres und der Marine, welche in Folge ihrer ghec an den von deutschen Staaten vor 1870 geführten Kriegen invalide und zur Fortsetzung des aktiven Militärdienstes beziehungsweise zur Erfüllung ihrer Amtspflichten unfähig geworden, sind zu den zuständigen Gebühraissen. fortlaufende Zuschüse behufs Erreichung derjenigen Beträge zu gewähren, welche ihnen nach dem Gesetze vom 27. 871 (Reichs-Gesetzbl. S. 275) beziehungsweise nach dem Gesetze vom 31. März 1873 (Reichs-Gesetzbl. é 60 bls Abänderungen und Ergänzungen zustehen würden. §. 2. Die Zuschüsse (§. 1) Ahen den Pensionen gleich, welche das Gesetz vom 27. Juni 1871 beziehungs- weise das Gesetz vom 31. März 1873 nebst Abänderungen und Ergänzungen gewährt, und unterliegen den- selben gesetzlichen Vestimmungens K 8. Den Hinterbliebenen von Theilnehmern an den im §. 1 gedachten Kriegen sind, sofern diese letzteren Personen im Kriege oder in Folge von Kriegsverwundungen verstorben sind, fortlaufende Unterstützungen oder Zuschüsse zu den gesetzlichen Bewilligungen — in Grenzen der Sätze, welche die im §. 1 angeführten gesetzlichen Bestimmungen vorsehen — zu gewähren. Den Hinterbliebenen von Theilnehmern an den im §. 1 gedachten Kriegen, welche an den ihre Invalidität bedingenden Leiden verstorben sind, können solche Unterstützungen zugewendet werden. . 4. Die vorstehenden Bestimmungen finden au auf die früheren Angehörigen der schleswig-holsteinischen Armee sowie auf deren Hinterbliebene Anwendung. — 8. 5 Eine Nachzahlung für die vor dem Eintritt der verbindlichen Kraft dieses Gesetzes liegende Zeit ist ausgeschlossen.

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