Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Siebenundzwanzigster Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1896

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Dreißigster Jahrgang

Volume count:: 30

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 11.

Volume count:: 11

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

110 Kriegsministerium. Berlin den 5. April 1893. Nr. 106 Bestimmungen, betreffend Regelung der Gehälter der tatsmäßigen Unterbeamten nach Dienstaltersstufen. Vom 1. April d. J. ab rücken die Unterbeamten im Gehalt nur noch nach Dienstaltersstufen auf. Die bei- liegende Nachweisung ergiebt die Zahl der Stufen, die Gehaltssätze in denselben und die Zeitdauer für die verschiedenen Gehaltsklassen. Hierzu wird Folgendes bemerkt: 1— □ .l — . Ein Rechtsanspruch auf Gewährung von Alterszulagen steht keinem Beamten zu, auch dürfen den Beamten weder bei der Anstellung noch anderweit irgend welche Zusicherungen gemacht werden, auf welche ein solcher Anspruch etwa gegründet werden könnte. Die Bewilligung von Alterszulagen hat bei befriedigendem dienstlichen und außerdienstlichen Ver- halten stets vom ersten Tage des Kalendervierteljahres ab zu erfolgen, dergestalt, daß jeder eamte. welcher im Laufe eines Vierteljahres eine höhere Dienstaltersstufe erreicht hat, die entsprechende Gehaltszulage vom ersten Tage des folgenden Vierteljahres ab erhält. Erreicht ein Beamter am ersten Tage eines Kalendervierteljahres eine höhere Dienstaltersstufe, so ist die Gehaltszulage schon von diesem Tage ab anzuweisen. Für das Aufrücken in höhere Stufen entscheidet die Dauer des Gehaltsbezuges nach Maßgabe der Dienstaltersstufentafel ohne Rücksicht auf das spätere Datum der Bewilligungsverfügung. . ce«emgenBeamten,welchegegenwärtigbereitöeinhöheresGehaltbeziehetyalöIhIW nach der Dienstaltersstufe zustehen würde, behalten das höhere Gehalt, bis sie ihrem Dienstalter nach im Gehalt aufzusteigen haben. 8 .Hat das Verhalten eines Beamten dazu geführt, ihm die Alterszulage einstweilen vorzuenthalten, so ist ihm dieselbe zu gewähren, sobald die bezüglichen Anstände in Wegfall gekommen sind. Eine Nachzahlung für die rückliegende Zeit findet nicht statt. Die einstweilige Vorenthaltung einer Alterszulage soll jedoch für sich allein nicht die Wirkung haben, daß dadurch der durch das Dienst- alter des betreffenden Beamten gegebene Zeitpunkt des Aufrückens in die nächstfolgende Gehalts- stufe hinausgeschoben wird. Die Gründe für die einstweilige Nichtbewilli dem Beamten auf seinen Antrag Pdenr die stweilige Nichtbewilligung der Alterszulage sind dem „Künf tig wegfallende“ Dienstbezüge sind bei der Bewilligung von Alterszulagen in Anrechnung zu bringen. Die Dienstzeit berechnet sich in der Regel von der etatsmäßigen Anstellung, d. i. von dem Tage der Anstlunggoerstgung. des. Beamten in der sereia mehigen2 sie asc. Zeit der Probediensl= leistung sowie der Anstellung auf Probe bleibt außer Betracht. Ist in der Anstellungsverfügung der Tag der Anstellung bestimmt, oder der Bezug des etatsmäßigen Stelleneinkommens auf einen anderen Tag, z. B. den 1. des laufenden oder folgenden Monats, festgesetzt, so ist dieser Lag als ustellungstag anzusehen. Hat eine derartige Festsetzung nicht staltgefunden, so ist für die nach Probedienstleistung angestellten Beamten der 1. des Anste ungsmonats maßgebend. Die Beilegung * Pben, Aestalter 3, bei Wiederanstellung eines ausgeschicbenen Beamten, — n mit Ef i it Di e dee bergfellas Gemenngram. eit Einzelgehalt in eine Klasse mit Dienstaltersstufen, erfor bweichend hiervon wird bei Beförderungen und bei Versetzungen im dienstlichen Interesse — wozu auch die Versetzungen in Folge von Gennd bei ereuungen n nicht die Ar . Strafe erfolgten Versetzungen zu rechnen sind — dem in eine and · i - ere Klasse übertretenden aen ben der in der früheren Klasse Higsbrachte Dienstzeit so viel angerechnet, daß derselbe u8 u eseie bigher en Geha ken 2 ohnungaged uschuß und pensionsfähige Julagen — uß efähi 6D noch so lange vesdleiben hende Stufe der neuen Klasse eintritt und in dieser Stufe ##- eiben hat, daß unter Hinzurech i frrüheren Masse zugelrachten Zest bie vodten Pde Wer urschung. der in derselben Stufe der früh

Access restriction

Copyright

fullscreen: Armee-Verordnungs-Blatt Siebenundzwanzigster Jahrgang (27)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation