Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Dreißigster Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1896

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Dreißigster Jahrgang

Volume count:: 30

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 26.

Volume count:: 26

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 223. Veränderungen der Baukreise im IX. Armeekorps.

Volume count:: 223

Document type:: law_collection

Structure type:: law

E Mit Allerhöchster Genehmigung wird flerner bestimmt, daß bei sed Infemterie-Regiment ompagnie an Stelle der oben angegebenen Vorübung der 2. achst i it Beginn auf Schußweite 150 m schens 8 ä die nahsthenden Bhingungen mi 2. Klasse. Vorübung. Bedingungen zu 3 Schuß. Nr. Meter Anschlag Scheibe Bedingungen Bemerkungen. 1150 stehend aufgelegt Ringscheibe Kein Schuß unter 3 2 150 tehend freihändig Ringscheibe Kein Schuß unter 6 31150 liegend aufgelegt Ring-Kopfscheibe Kein Schuß unter 8 400 fstehend freihändig Ringscheibe Kein Schuß unter 5 5 6 200 liegend freihändig Ning-Kopfscheibe Kein Schuß unter 5 200 knieend Ning-Brustscheibe Kein Schuß unter 5 Die Bedingungen für das Schulschießen der Jäger und Schützen werden später bekannt gegeben werden. In Vertretung. No. 2386/9. 96. A. 2. Frhr. v. Falkenhausen. Kriegsministerium. Berlin den 10. September 1896. Nr. 223. Veränderungen der Baukreise im IX. Armeekorps. Von dem vorübergehend eingerichteten Garnison-Baukreise Plön wird Neumünster abgezweigt und dem Baukreise Altona zugetheilt. Im Auftrage. No. 87/9. 96. B. 5. Frhr. v. Liechtenstern. Kriegsministerium. Berlin den 14. September 1896. Nr. 224. Preußische Stempelsteuer für Pacht= oder Miethverträge. Die von Militärbehörden als Verpächter im Geltungsbereiche des preußischen Stempelsteuer-Gesetzes vom 31. Juli 1895 abzuschließenden Pachtverträge bedürfen, falls der Pächter nicht etwa ebenfalls Befreiung von der Stempelsteuer genießt, gemäß §. 5 Absatz 6 und §. 11 dieses Gesetzes der Hälfte des tarifmäßigen Stempels in Abstufungen von je 50 Pfennig. Dieser Stempel ist nicht wie früher zu der Hauptausfertigung des Vertrages, sondern zu dem von der Militärbehörde zu führenden Pachtverzeichnisse zu verwenden. Der Militärbehörde steht, wenn sie den Stempel verauslagt, nach allgemeinen Grundsätzen der Rückgriff gegen den zur Zahlung der Abgabe gesetzlich verpflichteten Vertrugssheeilnehmer zu. Zu den Nebenausfertigungen von Pacht= oder Miethverträgen ist, weil eine Stempelverwendung u den Hauptausfertigungen nicht stattfindet, kein besonderer Stempel zu Khlen. (Vergl. Tarifstelle 16.) Enthält der Pachtvertrag Nebenverträge, die besonders zu versteuern sind, z. B. einen Schiedsvertrag, so ist der allgemeine Vertragsstempel in der darstellbaren Hälfte von 1 J/. sowohl zu der Hauptausfertigung als zu der Nebenausfertigung des Vertrages zu verwenden. No. 320/8. 96. B. 1. v. Goßler.

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