Reorganisation der inneren Verwaltung Preußens.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1896

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Dreißigster Jahrgang

Volume count:: 30

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 4.

Volume count:: 4

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 20. Rekrutirung des Heeres 1896/97, nebst Bestimmungen des Kriegsministeriums ausgegeben 20. Januar 1896.

Volume count:: 20

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Muster 2. Berechnung des Rekrutenbedarfs für die Truppentheile mit dreijähriger Dienstzeit.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

84 Durchführung der Reorganisation auf den einzelnen Verwaltungsgebieten. des für die Provinz angestellten und unter dem Ober-Präsidenten stehenden Generalschulinspektors, dem damit die technische Leitung des gesammten Volksschulwesens der Provinz zufällt, und der in Schulfragen in analoger Weise dem Provinzialausschuß hinzutritt, wie die Schul— inspektoren dem Kreisausschuß. Die Schullehrerseminare werden zweckmäßig in Provinzial- Institute zu verwandeln sein. 3) Die Armenpflege ist durch die neueste Gesetzgebung bereits durchgreifend geregelt). In derselben haben bereits zwei als Grund- principien decentralisirender Selbstverwaltung aufgestellte Forderungen praktische Geltung erlangt. Erstens werden sehr wichtige Entscheidungen in die Hand von Kommissionen gelegt, die ganz oder theilweise aus den Kreis= und Provinzial-Vertretungen hervorgehen"), sodann erfol- gen diese Entscheidungen in verschiedenen Fällen endgültig**). Da auch im Uebrigen der Organisation in Gemeinde, Kreis und Provinz nicht eigentlich vorgegriffen, sondern meist auf die bestehenden Verhält- nisse verwiesen wird, so lassen sich die Vorschriften der Gesetzgebung mit nur vereinzelten Modifikationen in die neu zu organisirenden Ver- bände einfügen. a) Insbesondere gilt dies von der Gemeinde. Oie betreffenden Bestimmungen 4) werden mit der vollendeten Organisation zwar zum Theil entbehrlich werden, stehen dieser Organisation selbst aber keines- wegs hindernd im Wege. Namentlich würde die Veränderung der Ge- meindebezirke (oben S. 26 ff.) die Veränderung der betreffenden Armen- verbände nach § 2 des Gesetzes von selbst zur Folge haben. Nur müßte nach dem oben (S. 45) ausgesprochenen Grundsatze als Aufsichts- behörde statt der Bezirksregierung-#) überall der Kreisausschuß eintreten. b) Den Kreisen wird im Entwurfe eine wirthschaftliche Bedeu- tung nicht zugewiesen. Für die zunächst über den Ortsarmenverbänden stehenden Landarmenverbände schienen sie zu eng begrenzt □). Da- gegen ist ihnen die Entfaltung einer eigenen Thätigkeit neben dem Ge- setz in keiner Weise verschlossen, vielmehr wo sie bestand ausdrücklich *) Bundesges. über d. Unterstützungswohnsitz vom 6. Juni 1870 (B.-G.-B. S. 360) und Ausführungsges. v. 8. März 1871 (G.-S. S. 130). **) Ges. v. 8. März 1871 §§ 41 und 60. * “) Das. 88 36, 57, 62 u. 66. +) Das. 85 2—25. 4Das. 88§ 9, 10, 12 und 14. s) In Schlesien, wo die Kreise Landarmenverbände bildeten, ist dieses Ver- hältniß durch die beiden Gesetze v. 15. Septbr. 1864 (G.-S. S. 573 u. 579) sogar direkt beseitigt.

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