Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Einunddreißigster Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1897

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Einunddreißigster Jahrgang

Volume count:: 31

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 7.

Volume count:: 7

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 53. Berechnung der Fuhrkosten, ausgegeben 11. März 1897.

Volume count:: 53

Document type:: law_collection

Structure type:: law

63 — Armee-Verordnungs-Blatt. Herausgegeben vom Kriegsministerium. 31. Jahrgang. Lerlin den 19. März 1897. Nr. 7. Abonnements auf dieses Blatt nehmen nur die senhaten entgegen. Der vierteljährliche Bezugspreis beträgt für gewöhnliche Exemplare (Dost-Jeitungsliste Nr. 711) 1.X 50% für nur zinfeitig bedruckte, zum Einkleben in die Akten geeignete Exemplare (Post- Zeitungsliste Nr. 712) 1 90 Der Verkauf einzelner Nummern bes Blattes erfolgt durch die Druckvorschriften. Verwaltung im Kriegeministrium. Für Berlin ist auch eine Verkaufsstelle Wilhelmstraße Nr. 82/85 beim Pförtner eingerichtet. Der Preis beträgt 20% für jeden Druckbogen von 8 Seiten (5/4 für jedes Blatt), falls nicht für einzelne Nummern noch eine besondere Preitermäßigung festgeset ist. Nr. 53. Berechnung der Fuhrkosten. Beschluß. Des Königliche Staatsministerium hat beschlossen, die Bestimmung unter B 3 der durch den Staatsministerial. beschluß vom 13. Mai 1884 für die Berechnung der Reisekosten der Preußischen Staatsbeamten als maßgebend erklärten „Zusammenstellung einiger Grundsätze, nach welchen bei Berechnung der Reise- und Umzugskosten der Neichsbeamten 9 verfahren ist-, durch folgende zu ersetzen: Als Ort im Sinne der vorstehenden Bestimmungen gilt der hauptsächlich von Gebäuden oder ein- gefriedigten Grundstücken eingenommene Theil eines Gemeinde- (Guts-) Bezirks, so daß die Orts. grenze ohne Rücksicht auf vereinzelte Ausbauten oder Anlagen durch die Außenlinie jenes Bezirks- theiles gebildet wird. Derartig räumlich zusammenhängende, demselben Gemeinde- (Guts.) Bezirke angehörende Komplexe von Gebäuden und eingefriedigten Grundstücken gelten auch dann als ein einziger Ort, wenn etwa für einzelne Theile besondere Ortsbezeichnungen üöblich sind. b) Sind in einem Gemeinde- (Guts) Bezirke mehrere, getrennt von einander liegende, geschlossene Ort. schaften vorhanden, so ist jede solche Ortschaft für sich als Ort in dem vorbezeichneten Sinne an. zusehen. Als Anfangspunkt der Reise gilt in diesen Fällen die Grenze der Ortschaft, worin der Beamte seinen dienstlichen Wohnsitz hat, als Endpunkt die Mitte des Ortes, in dem das Dienst. geschäft verrichtet wird. c) Für Gemeinde-(Guts.) Bezirke, in denen ein durch die geschlossene Lage der Wohnstellen gekenn- zeichneter Ortschaftsbering überhaupt nicht vorhanden ist, gilt als Anfangspunkt der Reise das Wohngehöft der Beamten, als Endpunkt stets die Stelle, wo das Dienstgeschäft verrichtet wird. d) Hat der Beamte seinen dienstlichen Wohnsih in einem Gemeinde- (Guts.) Bezirk mit einer oder mehreren Ortschaften außerhalb eines geschlossenen Ortsringes isolirt auf dem Lande, so ist das Wohngehäft als Aussangspuntt der Reise anzusehen. Berlin den 12. August 1 Königliches Staatsministerium. Fürst zu Hohenlohe. von Boetticher. Thielen. Freiherr von der Recke. Kriegsministerium. Berlin den 11. März 1897. Der vorstehende Beschluß des Königlich Preußischen Staatsministeriums wird unter Bezugnahme auf die — zugleich für die Beamten der Heeresverwaltung gültigen — Festsetzungen des F. 28 Hiffer 11 der Reise- ordnung für die Personen des Soldatenstandes mit Folgendem zur Kenntniß der Armee gebracht: Die darin für Gemeinde- (Guts.) Bezirke getroffenen Bestimmungen finden auch auf Garnison- verbände Anwendung. 2. Mit Allerhöchster Genehmigung wird Absatz 2 Liffer 11 S. 28 der Reiscordnung demnach abgeöndert. No. 485/I2. 96. B. 3. v. Goßler.

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