Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Zweiunddreißigster Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1898

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Zweiunddreißigster Jahrgang

Volume count:: 32

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 21.

Volume count:: 21

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 177. Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden, ausgegeben 1898.

Volume count:: 177

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Ausführungsbestimmungen des Kriegsministeriums.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

— 282 — Kriegsministerium. Berlin den 13. Juli 1888. Vorstehendes wird im Verfolg der diesseitigen Bekanntmachung vom 7. Juni 1898 — Armee- Verordnungs-Blatt Seite 179 — zur Kenntniß der Armee gebracht. Im Anschlusse hieran bestimmt das Kriegsministerium noch Folgendes: 10. A. Hinsichts der Gewährung von Vorspann. Zu den Ss§. 3 und 9 des Gesetzes. I. Umfang des Anspruchs auf Gewährung von Vorspann. Der Anspruch auf Gewährung von Vorspann für die auf Märschen, im Biwak oder Lager be- findlichen oder außerhalb des Standortes vorübergehend einquartierten Theile der bewaffneten Macht ist auf das wirkliche Bedürfniß zur Erreichung der dienstlichen Jwecke zu beschränken und darf die für Inanspruchnahme von Vorspannleistungen gezogenen Grenzen nicht überschreiten. Wird außerhalb dieser Grenze eine Ermiethung von Zugthieren oder Fuhrwerken noth. wendig, so bedarf es hierzu der Genehmigung des Kriegsministeriums. Für Truppenfahrzeuge, die nicht vollständig beladen sind, ist — statt der feldmäßigen — nur eine dem wirklichen Bedürfniß entsprechende Bespannung in Anspruch zu nehmen. Genügt nach dem Ermessen des Truppenkommandeurs statt des zuständigen Zweispänners ein Einspänner, so ist der Anspruch auf letzteren zu beschränken. Wo Zweispänner nicht zu erlangen und Einspänner nicht zweispännig zu fahren sind oder die Tragfähigkeit eines Zweispänners nicht erreichen, dürfen statt des zuständigen Zweispänners zwei Einspänner beansprucht werden. Die Zuständigkeit besonderen Vorspanns an getrennt einquartierte Kompagnien u. s. w. (zu 3b der Verordnung) bleibt durch eine Bescheinigung des Truppenkommandeurs darüber näher zu begründen, warum andere Wagen des Truppentheils nicht mitbenutzt werden konnten. Der Anspruch des Fourieroffiziers auf einen Einspänner zur Fortschaffung seines Gepäcks fällt fort, wenn das Verlassen des Standortes oder des Quartiers und das Zusammentreffen mit dem Truppentheile an demselben Tage stattfindet, an welchem der letztere den Marsch angetreten hat. Vorspann zur Fortschaffung der Tornister bei großer Hitze kann in Anspruch genommen werden, sobald nach dem pflichtmäßigen Ermessen des Befehlshabers voraussichtlich Menschenleben auf dem Spiele stehen. Die Ermiethung eines Einspänners zur Fortschaffung von Pauken ist den Kavallerie-Regimentern nur zu den Kaisermanövern, dem Regiment der Gardes du Corps auch zu der großen Herbst- parade bei Berlin gestattet. Mit Rücksicht darauf, daß die Pauken an den Uebungstagen nicht benutzt werden, hat in jedem Falle lediglich der Kostenpunkt zu entscheiden, ob dieselben auf besonderem Fuhrwerk fort. zuschaffen bz. mitzuführen oder mittelst der Eisenbahn unmittelbar nach dem Gebrauchspunkte und von da zurück zu befördern sind. Niemals darf Vorspann für längere Jeit in Anspruch genommen werden, als zur Erreichung der dienstlichen Zwecke durchaus nothwendig ist. Alle Kommandobehörden, Truppentheile, Verwaltungen und betheiligten einzelnen Personen haben hierauf zu achten. Wo, wie z. B. beim Empfange der Biwaksbedürfnisse, eine große Anzahl von Fuhren abzufertigen ist, müssen entsprechende Anordnungen vorher getroffen werden. II. Sicherstellung des Vorspannbedarfs. Die Ermiethung zu möglichst niedrig zu bedingenden Preisen bildet die Regel. Hierbei darf außer für die eigentliche Leistung auch eine Vergütung für die Fahrt vom Wohnorte nach dem Stellungsorte und vom Entlassungsorte zum Wohnorte — in finngemäßer Anwendung der Bestimmung des §. 9 Jiffer 1 Absatz 2 des Gesetzes — gewährt werden. Die Deckung des Bedarfs erfolgt grundsätzlich am Bedarfsorte oder in dessen näherer Um- gebung. Wieweit auch auf entferntere Orte zurückgegriffen werden soll, unterliegt der Beurtheilung der den Vorspann sicherstellenden Dienststellen. Die letzteren dürfen im Interesse des Kostenpunktes weit entfernt wohnende Unternehmer nur heranziehen, soweit die Verhältnisse dies unbedingt erfordern. «

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