Staatslexikon.: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Bachem, Julius

Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf. (5)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1867; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1904

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Achtunddreißigster Jahrgang

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 38

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

reference

Title:: Versendung von Deckblättern und Preiserhöhung von Druckvorschriften.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: reference

1461 Freiwerden der Stelle zu kümmern hat, ist es viel- fach üblich geworden, wenn auch rechtlich nicht notwendig, daß die bischöfliche Behörde den Pa- tron von der Erledigung der Stelle in Kenntnis setzt. Dieses Verfahren ist bei einer Amtsent- hebung des Pfarrers auf Grund des Dekrets be- sonders empfehlenswert. Im Fall einer Resi- gnierung des Pfarrers infolge der Aufforderung bleibt es bei den bestehenden Vorschriften. IV. Zur Beurteilung des Amotions-- verfahrens. Wenn auch bei Ausfstellung der Gründe für die Amtsenthebung und entsprechend für das Verfahren hätte schärfer geschieden wer- den können zwischen eigentlichen Disziplinar- fällen und einfachen Defekten, auch eine Appel- lationsinstanz von dem Revisionsurteil wünschens- wert wäre, so bietet das Amotionsverfahren zweifellos viele rechtliche und praktische Vor- züge. Sein höchster und ausgesprochener Zweck ist es, die Gemeinden von einem untauglichen und schädlich wirkenden Pfarrer rasch zu befreien. Unter Berücksichtigung dieses Grundsatzes ist zu sagen, daß das Dekret auch den Rechten des Pfarrers keinen Abbruch tut. Das früher unbestimmte Ver- fahren der amotio oeconomica ist jetzt rechtlich genau fixiert. Die vordem freie Verfügungsge- walt des Bischofs ist durch die gesetzlich bestimmt geordnete Mitwirkung der Examinatoren und Kon- sultoren mit einer längeren Amtsperiode eingeengt. Die Konsultoren sind Standesgenossen der Pfarrer. Wenn auch der Rekurs an denselben Bischof geht, der an der ersten Entscheidung mitwirkte, ist doch das Urteilerkollegium in beiden Instanzen ver- schieden. Die Amotionsgründe sind genau fixiert, und ihr tatsächliches Vorliegen muß zweifellos erwiesen sein. Bei seiner Verteidigung hat der Pfarrer vollen Rechtsschutz. Die Versorgungs- frage darf mit der Amtsenthebung nicht verquickt werden. Das alles sind Vorzüge des Verfahrens, die den Pfarrer günstiger stellen als die weltlichen Beamten gegenüber den staatlichen Disziplinar- gesetzen. Dem Bischof wird die Ausübung seines Amtes durch das Gesetz wesentlich erleichtert; ist direkt durch das Dekret eine Mehrung seiner Be- fugnisse durch das Gesetz auch nicht intendiert, so ist sie doch eine Folgeerscheinung desselben (vol. Apostolisches Schreiben vom 31. Dez. 1910 an den Erzbischof von Köln, Kardinal Fischer, und vom 7. Jan. 1911 an die österreichischen Bischöfe. Act. Apost. Sed. III (19111 18 u. 20). Die Fälle für das administrative Eingreifen des Bi- schofs zur Absetzung eines Pfarrers sind vermehrt. Die Mitwirkung des Bischofs beim Verfahren ist entsprechend seiner Verantwortung von überwie- gender Bedeutung: die Bestellung der mitwirken- den Beamten geht auf ihn zurück; er verbleibt im Richterkollegium für den Rekurs; das von ihm gefertigte Endurteil ist inappellabel. Für die Art der Versorgung ist das gerechte Ermessen des Bi- schofs entscheidend und damit der Einfluß auf das fernere Verhalten des Pfarrers. Das Amotions= Portugal. 1462 verfahren ist den Interessen der Kirche und des Staates dienlich, ohne staatlichen Rechten zu widersprechen. Literatur. Das Dekret ist publiziert: Acta Apostolicae Sedis II (1910) 636 ff; dazu die Reso- lutionen der S. C. Consistorialis vom 5. Okt. 1910 a. ua. O. 854, u. vom 28. Febr. 1911 a. a. O. III (1911) 133. — Die autorisierte Ausgabe für Deutschland (latein. u. deutscher Text, Freib. 1911). — Die am 14. Dez. 1910 von den in Fulda ver- sammelten (preußischen) Erzbischöfen u. Bischöfen festgestellten „Erläuterungen zu dem Dekret“ in den kirchlichen Amtsblättern 1911. — Serafino de Gennaro, La rimozione dei parroci in disci- plinare secondo il recentissimo decreto „Maxima cura“ (Neapel 1910); R. Parayre, Le déplace- ment administratif des curés d’apres le droit nouveau (Lyon 1911); Felix M. Capello, De ad- ministrativa amotione parochorum seu commen- tarium in decretum „Maxima cura“ (Rom 1911); Joseph Schmelcher, Das Dekret der S. C. Consi- storialis „De amotione administrativa ab officio et beneficio curato“ (1911); N. Hilling, Die Amtsenthebung der P. im Verwaltungsweg (1911). [Linneborn.) Portugal. Seit langem hatte Portugal unter einer korrupten Verwaltung und einem nicht minder korrupten Parlamentarismus gelitten; die Reformversuche des Ministerpräsidenten Joaos Francos, die er im Einverständnis mit dem König Carlos als Diktator unter Beiseitesetzung des Parlaments unternommen hatte, waren an dem Widerstand fast aller politischen Parteien ge- scheitert: der König und der Kronprinz mußten den Versuch mit dem Leben büßen (1. Febr. 1908), Franco wurde flüchtig. Zwar verbanden sich zum Schutz der durch die Katastrophe schwer geschä- digten, durch den jungen, unerfahrenen König Manuel vertretenen Monarchie die maßgebenden Parteien der Regeneradores und Progressisten und bildeten eine gemeinsame Regierung. Bald jedoch gerieten die Parteien wieder in Streit mit- einander, der um so gefährlicher wurde, als sie durch verschiedene Skandale in der öffentlichen Meinung diskreditiert und durch Absplitterung dissentierender Elemente geschwächt wurden. Die Ministerien folgten in raschem Wechsel aufeinan- der, und keines vermochte, ob es den Regenera- dores oder den Progressisten angehörte, sich länger als ein paar Monate im Amt zu halten. Auch die zweimalige Auflösung und Neuwahl der Kam- mer brachte keine Besserung der Zustände. So konnte an die Durchführung der notwendigsten Reformen nicht herangetreten werden und die Agi- tation der umstürzlerischen Parteien, namentlich der Republikaner, fand im Volk einen fruchtbaren, wohl vorbereiteten Nährboden. Hatten die Re- publikaner bei den Wahlen im Aug. 1906 erst 4 Mandate gewonnen, so stieg deren Zahl im Febr. 1908 auf 7, bei den Wahlen im Aug. 1910 auf 14. Neben der öffentlichen Agitation der Republikaner in der Presse und in Versammlungen ging eine intensive geheime einher, die in allen

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