Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

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law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1909

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Dreiundvierzigster Jahrgang

Volume count:: 43

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 11.

Volume count:: 11

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 123. Regelung von Offiziergehältern.

Volume count:: 123

Document type:: law_collection

Structure type:: law

200 Finanzperiode — Fischerei. gangen (VO. vom 31. December 1831 im Ges.= und Verordn.-Bl. von 1832 S. 1). Weitere Aenderungen sind bezüglich des Staatshochbaues (s. d.) und der Bergsachen (s. Bergbehörden) ingleichen durch die neu hinzugetretenen Geschäftszweige der Altersrentenbank (s. d.), der Landes- cultur= und Landrentenbank (s. d.), der Landeslotterie (s. d.) und des Eisenbahnwesens (s. Eisenbahnbehörden) erfolgt. Das F. arbeitet in 3 Abtheilungen, deren erster vornehmlich die auf den Staatshaushalt, das Abgabenwesen, Staatsschuldenwesen, die Altersrentenbank, Landes- cultur= und Landrentenbank und Landeslotterie bezüglichen Geschäfte an- heimfallen, während zur Zuständigkeit der zweiten Abtheilung die Ver- waltung des Staatsgutes, der Domänen, Forsten, des Bergbaues 2c., zur Zuständigkeit der dritten die öffentlichen Arbeiten und Verkehrsmittel, insbesondere der staatliche Straßen-, Wasser-, Eisenbahn= und Hochbau, gehören. Im Uebrigen gelten die allgemeinen Bestimmungen über die Ministerialdepartements (s. d.). Finanzperiode. Die F. ist eine zweijährige, s. Staathaushalt. Finanzvermessung, s. Vermessung. Findlinge. Von der Auffindung eines neugeborenen Kindes ist spätestens am folgenden Tage der Ortspolizeibehörde und von dieser behufs Ein- trags in das Geburtsregister (s. d.) dem Standesbeamten Anzeige zu machen (RGes. vom 6. Februar 1875 S. 23 § 24). Finnenkrankheit der Schweine, eine Belehrung hierüber giebt MO. vom 25. April 1860 (Funke IV 530). Firmen. Der Gebrauch des Zusatzes „Königlich Sächsisch“ in F. ist nur mit behördlicher Genehmigung gestattet (VO. vom 20. Januar 1855 S. 19, VO. vom 30. December 1861 S. 559 § 35). Firnißsiedereien sind Gewerbeanlagen (s. d.) im Sinne von § 16 der Fiscalisch= s. Staats- Fischerei. Die Bestimmungen über die Ausübung der F. enthält Ges. vom 15. October 1868 S. 1247 und A#O. vom 16. October 1868 S. 1252. Das Gesetz erstreckt sich bezüglich des An= und Verkaufs und des Feilbietens von Fischen auf Gewässer aller Art, im Uebrigen nur auf nicht geschlossene, d. h. alle fließenden Gewässer und die entweder mit ihnen in Verbindung stehenden oder durch Stromcorrectionsbauten bei gewöhnlichem Wasserstand davon getrennten Wasseransammlungen (Ges. § 1 und VO. vom 28. October 1878 S. 446 § 1). I. Das Fischereirecht steht in nicht geschlossenen Gewässern, abgesehen von besonderen Rechtstiteln, in den Erblanden den Anliegern in der Oberlausitz den Gutsherrschaften, in der Elbe, den Mulden, den Elstern, im Grödler= und im Elster-Floßcanale dem Staate zu. Die Verpach- tung darf nur an Genossenschaften berufsmäßiger Fischer oder an einzelne Personen erfolgen, Afterpacht ist unzulässig. Fischereiberechtigte Gemein= den, Gemeindemitgliederclassen oder Genossenschaften, letztere mit Aus- nahme der Fischerinnungen, dürfen die F. nur durch Verpachtung oder durch angenommene Fischer ausüben (Ges. §§ 3—0). II. Wer die F. ausüben will, ohne nach Pct. I als Fischereiberech-

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