Staatsbibliothek Logo Full screen
  • First image
  • Previous image
  • Next image
  • Last image
  • Show double pages
Use the mouse to select the image area you want to share.
Please select which information should be copied to the clipboard by clicking on the link:
  • Link to the viewer page with highlighted frame
  • Link to IIIF image fragment
  • Facebook Icon
  • Twitter Icon

Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Bibliographic data

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Monograph

Persistent identifier:
arndt_staatsrecht_1901
Title:
Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.
Author:
Arndt, Adolf
Buchgattung:
Fachbuch
Keyword:
Staatsrecht
Place of publication:
Berlin
Publishing house:
O. Häring
Document type:
Monograph
Collection:
German Empire
Year of publication.:
1901
Scope:
799
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Chapter

Title:
Erstes Buch. Entstehung des heutigen Deutschen Reiches.
Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
§ 3. Gründung und Verfassung des Deutschen Bundes.
Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter

Contents

Table of contents

  • Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.
  • Title page
  • Vorwort.
  • Inhaltsverzeichniß
  • Erstes Buch. Entstehung des heutigen Deutschen Reiches.
  • § 1. Geschichte und Verfassung des heiligen Römischen Reiches deutscher Nation.
  • § 2. Die Auflösung, des Deutschen Reiches und der Rheinbund.
  • § 3. Gründung und Verfassung des Deutschen Bundes.
  • § 4. Die Thätigkeit des Deutschen Bundes und die Errichtung des deutschen Zollvereins.
  • § 5. Von 1848—1850
  • § 6. Von Olmütz bis zum Prager Frieden von 1866.
  • § 7. Die Errichtung des Norddeutschen Bundes.
  • § 8. Die Errichtung des Deutschen Reiches.
  • § 9. Die rechtliche Natur des Deutschen Reiches.
  • § 10. Verhältniß der Einzel-(Bundes-) Staaten zum Deutschen Reiche.
  • Zweites Buch. Angehörige und Gebiet des Deutschen Reiches.
  • § 11. Reichsangehörigkeit.
  • § 12. Rechte und Pflichten der Reichsangehörigen.
  • § 13. Erwerb der Staats- und Reichsangehörigkeit.
  • § 14. Verlust der Staats- und Reichsangehörigkeit.
  • § 15. Gebiet des Deutschen Reiches.
  • Drittes Buch. Die Organisation des Deutschen Reiches.
  • § 16. Der Kaiser.
  • § 17. Der Bundesrath.
  • § 18. Zuständigkeit des Bundesrathes.
  • § 19. Der Reichstag.
  • § 20. Die Rechte des deutschen Reichstages.
  • § 21. Die Zuständigkeit des deutschen Reichstages
  • Viertes Buch. Die Gesetzgebung des Deutschen Reiches.
  • § 22. Der Begriff des Reichsgesetzes.
  • § 23. Inhalt der Reichsgesetze und Zuständigkeit der Reichsgesetzgebung
  • § 24. Verhältniß der der Reichs- zur Landesgesetzgebung, Inkrafttreten und Wirksamkeit der Reichsgesetze.
  • § 25. Der Weg der Reichsgesetzgebung
  • § 26. Erschwerte Gesetzgebung, Verfassungsänderungen, vertragsmäßige Grundlagen, Sonderrechte.
  • § 27. Das Verordnungsrecht.
  • Fünftes Buch. Die Verwaltung des Innern.
  • § 28. Begriff und Arten der Verwaltung.
  • § 29. Die freie Bewegung der Reichsangehörigen im Reiche.
  • § 30. Vom Gewerbewesen mit Einschluß der Fabrik- und Arbeiterschutzgesetzgebung.
  • § 31. Von der Arbeiterversicherung.
  • § 32. Vom Maaß-, Gewichts-, Münz- und Bankwesen.
  • § 33. Der Schutz des geistigen Eigenthums.
  • Sechstes Buch. Verkehrswesen.
  • § 34 Postwesen.
  • § 35 Eisenbahnwesen.
  • Siebentes Buch. Finanzwesen.
  • § 36. Das Reichshaushalts-Etatsgesetz.
  • § 37. Die Reichssteuern.
  • § 38. Die Zölle
  • § 39. Zollstrafrecht und Zollstrafverfahren
  • § 40. Die Reichs-Stempelabgaben.
  • § 41. Erhebung, Verwaltung, Controle und Rechtsweg in Ansehung der Reichssteuern.
  • § 42. Abrechnung zwischen Reich und Bundesstaaten.
  • § 43. Der Inhalt des Etatsgesetzes und die Rechnungslegung über dessen Ausführung.
  • § 44. Der Reichsfiskus, Reichsvermögen und Reichsschulden
  • Achtes Buch. Reichskriegswesen.
  • § 45. Rechtscharakter des Reichsheeres und der Kriegsmarine.
  • § 46. Quellen des Militärrechts. Gesetzgebung und Verordnung. Die militärische Ordre.
  • § 47. Der Kaiser und das Heer.
  • § 48. Die Bundesstaaten und das Heer. Militärconventionen. Die Sonderstellung Württembergs und Bayerns.
  • § 49. Die Festungen.
  • § 50. Stärke und Zusammensetzung des stehenden Heeres.
  • § 51. Der Militärdienst.
  • § 52. Besondere Arten des Militärdienstes, besonders der Offiziersdienst.
  • § 53. Militärstrafrecht und Militärstrafverfahren
  • § 54. Versorgung der Militärpersonen.
  • § 55. Sonstige Rechtsverhältnisse der Militärpersonen.
  • § 56. Die vermögensrechtlichen Militärlasten.
  • § 57. Die Kriegsmarine
  • Neuntes Buch. Die Reichsbeamten und die Reichsbehörden.
  • § 58. Allgemeines.
  • § 59. Die Rechtsverhältnisse der Reichsbeamten.
  • § 60. Der Reichskanzler.
  • § 61. Reichsbehörden.
  • Zehntes Buch. Auswärtige Verwaltung.
  • § 62. Allgemeines, Staatsverträge.
  • § 63. Das Gesandtschaftsrecht.
  • § 64. Konsularrecht.
  • Elftes Buch. Besitzungen des Deutschen Reiches.
  • § 65. Elsass-Lothringen.
  • § 66. Schutzgebiete.
  • Nachträge und Berichtigungen.
  • Sachregister.

Full text

84. Die Thätigkeit des Dentschen Bundes u. die Errichtung des deutschen Zollvereins. 11 
Standesherrschaft ihnen zufallen. Sie sollen Privilegien für sich und ihre Familien- 
angehörigen in Ansehung der streitigen und nicht streitigen Gerichtsbarkeit genießen, 
ihnen bleibt in ihren standesherrlichen Bezirken „die Benutzung jeder Art der 
Jagd= und Fischereigerechtigkeit, der Bergwerke — soweit sie ihnen bereits zusteht“:; 
sie haben eigene standesherrliche Gerichtsbarkeit, Execution von den Landespolizei- 
behörden, die Kirchen= und Schulaufsicht. Gleiche oder doch im Wesentlichen 
gleiche Bestimmungen galten auch in anderen deutschen Bundesstaaten; so für Bayern 
schon auf der Grundlage der Rheinbundacte die königl. Declaration vom 19. März 
1802, ferner die königl. Declaration vom 18. Juni 1816 1. Den reichsunmittel- 
baren, nicht reichsständischen Familien sicherte der Artikel XIV der Bundesacte zu 
die Freiheit des Aufenthalts, Autonomie, Landstandschaft, Patrimonial- und Forst- 
gerichtsbarkeit, Ortspolizei, Kirchenpatronat und den privilegirten Gerichtsstand. 
Da das Bundesrecht durch das Recht der einzelnen Bundesstaaten nicht ab- 
geändert werden konnte, so muß behauptet werden, daß die durch den Deutschen 
Bund den vormals Reichsunmittelbaren zugeficherten Rechte nicht durch Landesrecht, 
auch nicht durch Verfass ungsvorschriften in den einzelnen Bundesstaaten, z. B. 
Artikel 4 der preußischen Verfassungs-Urkunde: „Alle Preußen find vor dem Gesetze 
gleich. Standesvorrechte fünden nicht statt“, rechtswirksam abgeändert oder aufgehoben 
werden konnten. Die Befugniß, diese Rechte aufzuheben oder abzuändern, haben die 
deutschen Bundesstaaten durch die Auflösung des Deutschen Bundes und erst durch diese 
erlangt :r. Die Standesherren ihrerseits hatten ein vertragsmäßiges Recht auf die 
Erfüllung der in der Bundesacte gewährleisteten Rechte nie besessen. Dieses Recht 
stand nur den übrigen Mitgliedern des Deutschen Bundes und den Congreßmächten zu ?. 
&s# 4. Die Thätigkeit des Dentschen Bundes und die Errichtung 
des deutschen Zollvereins. 
Die Thätigkeit des Deutschen Bundes befriedigte die Zeitgenossen wenig. Ins- 
besondere erregten seine Beschlüsse über Unterdrückung der freien Presse, das Verbot 
aller Volksversammlungen, politischen Vereine und Reden, sowie aller Adressen an 
den Bundestag, die seit 1819 erlassenen Ausnahmegesetze, namentlich die Censur, die 
Bestellung der Regierungsbevollmächtigten an den Universitäten allgemeinen Unwillen. 
In der äußeren Politik wurde der Bund wenig ge= und beachtet, was sich insbesondere 
zeigte, als Theile des zum Deutschen Bunde gehörigen Großherzogthums Luxem- 
burg zum neu gebildeten Königreich Belgien geschlagen, dem deutschen Bundes- 
gebiete entrissen und durch das Herzogthum Limburg ersetzt wurden. In einer 
preußischen Denkschrift vom 20. November 1847 heißt es: „Aus allem diesen ist 
nun der beklagenswerthe Zustand des Bundes erwachsen, der offen vor Jedermanns 
Augen liegt. Auf die Frage: was hat der Bund seit den 32 Jahren seines Be- 
stehens, während eines fast beispiellosen Friedens gethan für Deutschlands Kräftigung 
und Förderung? ist keine Antwort möglich. Der Schaden, der hieraus erwächst, 
ist unabsehlich. Es mag dabei noch ganz von den materiellen Nachtheilen, so 
fühlbar sie auch find, abgesehen werden; schon der moralische Schaden, die Wirkung 
auf die Gefinnung und Stimmung der Nation ist übergroß" — und ferner: „Bei 
einer solchen Disposition der oberen Bundesleitung und einer solchen Stimmung 
der anderen Bundesglieder nimmt es daher nicht Wunder, daß zweiunddreißig 
Jahre verfließen konnten, ohne daß auch nur ein einziges Lebenszeichen der Bundes- 
versammlung erschienen wäre, aus welchem die Nation hätte entnehmen können, 
daß ihre dringendsten Bedürfnisse, ihre wohlbegründetsten Ansprüche und Wünsche 
im Rathe des Deutschen Bundes irgend Beachtung fänden.“ 
Im Vortrage, welchen der badische Gesandte von Blittersdorff Namens des 
politischen Ausschusses der Bundesversammlung am 8. März 1848 abstattete, heißt 
es: „Die Beleuchtung der inneren Lage des Deutschen Bundes muß der Ausschuß 
  
1 S. auch . v. Seydel, Bayerisches 1873 in Nr. 54 des Reichsanzeigers v. 1873; 
Staaterect. l 60 ff. vgl. auch v. Rönne, Reichsstaatsrecht, S. 54 fl. 
S. auch 2 v. Seydel, I. c. S. 608 ff. u. weiter unten. 
vechss des Deutschen Bundesraths vom 28. Febr. J s8 S. auch W. v. Seydel, lI. c. S. 607 ff.
	        

Cite and reuse

Cite and reuse

Here you will find download options and citation links to the record and current image.

Monograph

METS MARC XML Dublin Core RIS IIIF manifest Mirador ALTO TEI Full text PDF DFG-Viewer OPAC
TOC

Chapter

PDF RIS

Image

PDF ALTO TEI Full text
Download

Image fragment

Link to the viewer page with highlighted frame Link to IIIF image fragment

Image manipulation tools

Tools not available

Share image region

Use the mouse to select the image area you want to share.
Please select which information should be copied to the clipboard by clicking on the link:
  • Link to the viewer page with highlighted frame
  • Link to IIIF image fragment