Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Arndt, Adolf

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: arndt_staatsrecht_1901

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Arndt, Adolf

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

Scope:: 799

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Siebentes Buch. Finanzwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 36. Das Reichshaushalts-Etatsgesetz.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Siebentes Buch. Finanzwesen. 5*36. Das Reichshaushalts-Etatsgesetz. Der Regierungsentwurf lautete wie folgt: Art. 65: „Abgesehen von dem — — — — — Aufwande für das Bundesheer und die zu demselben gehörigen Einrichtungen, sowie von dem Aufwande für die (Kriegs-Marine — werden die gemeinschaftlichen Aus- gaben im Wege der Bundesgesetzgebung und, sofern sie nicht eine nur ein- malige Aufwendung betreffen, für die Dauer der Legislaturperiode fest- estellt —.“" 8 Art. 66: „Zur Bestreitung aller gemeinschaftlichen Ausgaben dienen zunächst die aus den Zöllen, den gemeinsamen Steuern und dem Post= und Telegraphenwesen fließenden gemeinschaftlichen Einnahmen. Insoweit dieselben durch diese Einnahmen nicht gedeckt werden, sind sie durch Beiträge der einzelnen Bundesstaaten nach Maßgabe ihrer Bevölkerung aufzubringen, welche von dem Präsidium nach Bedarf ausgeschrieben werden.“ Art. 67: „Ueber die Verwendung der gemeinsamen Einnahmen und der (Matrikular-,Beiträge der Einzelstaaten ist von dem Präsidium dem Bundesrathe und dem Reichstage Rechnung zu legen.“ Dieses vorgeschlagene Budgetrecht zeigte namentlich folgende Eigenthümlich- keiten : 1) Die Ausgaben für das Heer und die Marine waren dem Etatsgesetz entzogen. 2) Von einer jährlichen Veranschlagung und Festsetzung der Einnahmen ist nicht die Rede. 3) Nur die Ausgaben sollen, abgesehen von denjenigen für das Heer und die Marine, festgesetzt werden, und was von diesen Ausgaben nicht durch die Zölle, gemeinschaftlichen Steuern und Einnahmen aus dem Post= und Telegraphenwesen gedeckt ist, soll ohne Weiteres, ohne Feststellung im Etatsgesegze, durch Matrikularbeiträge aufgebracht werden, welche vom Präsidium „nach Bedarf“ ausgeschrieben werden. Die heutige Fassung ist eine ganz andere; sie rührt vom Reichstage her, und zwar beruht fsie im Wesentlichen auf Anträgen des Abgeordneten Miquel, und zwar vollständig der heutige Art. 69, im Wesentlichen der heutige Art. 705, im Wesentlichen der heutige Art. 72“, ferner vollständig der heutige Art. 735. Der heutige Art. 71 war gleichfalls von Miquel beantragt, indeß in erster Lesung 1 Siehe auch Rede Miquel'"s am 9. April *-Drucksachen Nr. 76, Ziff. 136, bei Bezold, 1867 im versassungsberathenden Reichstage (Sten. II. S. 546. Ber. S. 622, bei Bezold, II, S. 472 f.). 2Druucks. Nr. 76, bei Bezold, II, S. 555. E Drusssachen Nr. 76, Ziff. 134, bei Bezold, 2? Bei Bezold, II, S. 556, Druckf. Nr. 76. II, S. 51 1

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.