Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Arndt, Adolf

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: arndt_staatsrecht_1901

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Arndt, Adolf

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

Scope:: 799

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Organisation des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 16. Der Kaiser.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

8 16. Der Keiser. 77 Bundesfeldherr und Krone (König von) Preußen. Hänel, Organisatorische Entwicklung, II, S. 9 ff., und ihm folgend Laband, Reichsstaatsrecht, I. S. 182 ff., meinen, daß diese „Dreitheilung“ überlegt und beabsichtigt war. Dies steht in directem Widerspruch zu den im Jahre 1867 abgegebenen Erklärungen (vgl. Ver- handlungen des verfassungberathenden Reichstages 1867, S. 103, 354 und 358) und ist unrichtig. Man war sich vielmehr stets allerseits darüber klar, daß nur drei verschiedene Beziehungen desselben Subjects gemeint waren, etwa so, wie man vom Könige als Kriegsherrn, Gerichtsherrn, Bergherrn, als vollziehender Ge- walt oder als (Mit.)Gesetzgeber spricht. Man konnte nun zwar sagen, das „Prä- sidium“ bringt die Vorlagen des Bundesraths vor den Reichstag, aber man pflegt nicht zu sagen, daß „ein Präsidium den Oberbefehl im Kriege führt“ oder man dem Präsidium schwört“ und sagte deshalb befser, der König von Preußen oder der Bundesfeldherr führe den Oberbefehl, ihnen, dem Könige und dem Bundes- feldherrn, leiste man den Eid (vgl. auch Arndt, Comm. zur Reichsverfassung, S. 124, Derselbe, Das Verordnungsrecht des Deutschen Reiches auf der Grund- lage des preußischen, unter Berücksichtigung des fremdländischen Verordnungsrechts systematisch dargestellt, Berlin und Leipzig 1884, S. 124, und zustimmend v. Seydel, Comm. zur Reichsverfassung, S. 125, 126). Da die „Dreitheilung“ jetzt fortgefallen ist, so hätte die Frage keine praktische Bedeutung, wenn nicht Hänel (Organisatorische Entwicklung, II, S. 69 a. a. O.) behauptete, daß „inner- halb der Sphäre seiner Hegemonie“ Preußen die ihm durch die Bundesverfassung zugewiesenen Befugnisse nur „mittelst seiner eigenen Staatsgewalt und nur durch seine eigenen Organe ausüben (s. auch Laband, Reichsstaatsrecht, 1. S. 183, Anm. 5) und innerhalb dieser Sphäre (namentlich auf dem Gebiete der Kriegs- marine und der Post) seine Verordnungen nur als „preußische“ erlassen sollte"“. Dies ist aber das gerade Gegentheil des Richtigen (uvgl. Arndt, Verordnungsrecht, S. 124, Seydel in Hirth's Annalen 1875, S. 1428, Thudichum, S. 428 ff., Zorn, Staatsrecht, § 17). Die Haltlosigkeit der Hänel'schen Ansicht ist offenbar, wenn man nur die Verordnungen, die angeblich als preußische erlassen sein sollen, liest, z. B. Postreglement vom 11. December 1867 (im preuß. Ministerialbl. für die gef. innere Verwaltung 1868), S. 7, vom 30. November 1871 (daselbst 1872, S. 6), da diese Verordnungen stets Namens des Norddeutschen Bundes, später Namens des Deutschen Reiches unter Gegenzeichnung des Bundes-(Reichs-) Kanzlers erlassen find. Der Zweck von Hänel's Ausführungen war, zu beweisen, daß der Norddeutsche Bund und das Deutsche Reich zwar eine Gesetzgebungs-, aber keine unmittelbare Verordnungsbefugniß haben und haben sollen. Dies ist offenbar falsch und kann heute als eine ganz verlassene und zwar nunmehr wohl von Hänel selbst (Staatsrecht, § 44) verlassene Theorie gelten. Die norddeutsche Bundesverfassung bestimmt in Art. 5, Abs. 2: „ein Veto des Präsidiums gegen Aenderungen im Militairwesen und in der Kriegsmarine“; in Art. 7, Abs. 2 die Verpflichtung des Präsidiums, Vorschläge der Bundes- glieder der Berathung zu übergeben, und daß die Präsidialstimme bei Stimmen- gleichheit den Ausschlag giebt; in Art. 8, Abs. 2, daß in jedem Bundesrathsaus- schusse das Präsidium vertreten sein muß, und daß die Mitglieder des Bundesrathsausschusses für das Landheer und die Festungen und diejenigen des Bundesrathsausschusses für das Seewesen „von dem Bundesfeldherrn“ er- nannt werden; in Art. 10: „Dem Bundespräsidium liegt es ob, den Mitgliedern des Bundesrathes den üblichen diplomatischen Schutz zu gewähren“; in Art. 11, Abs. 1: „Das Präsidium des Bundes steht der Krone Preußen zu, welche in Ausübung desselben den Bund völkerrechtlich zu vertreten, im Namen des Bundes Krieg zu erklären und Frieden zu schließen u. s. w. berechtigt ist“; Art. 12 schreibt vor: „Dem Präsidium steht es zu, den Bundesrath und den Reichstag zu be- rusen“ u. s. w. Art. 15, Abs. 1: „Der Vorsitz im Bundesrathe und die Leitung der Geschäfte steht dem Bundeskanzler zu, welcher vom Präsidium zu ernennen is.“ Art. 16: „Das Präsidiunm hat die erforderlichen Vorlagen nach Maaßgabe der Beschlüsse des Bundesrathes an den Reichstag zu bringen . . . Art. 17: „Dem Präsidium steht die Ausfertigung und Verkündigung der Bundesgesetze

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