Staatslexikon.: Staatslexikon. Dritter Band: Kaperei bis Paßwesen.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_3

Title:: Staatslexikon. Dritter Band: Kaperei bis Paßwesen.

Editor:: Bachem, Julius

Volume count:: 3

Publisher:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Edition title:: Dritte, neubearbeitete Auflage.

Scope:: 827 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Kaperei - Kurie

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

31 wiederholte Bekräftigungen und Erweiterungen im Laufe des 18. Jahrh. (Handelskonvention vom 24. Febr. 1784, Vertrag vom 4. Aug. 1791). Eine Zusammenfassung dieser Abkommen enthält der Handels= und Schiffahrtsvertrag vom 22. Mai 1862. In dem Ententeprotokoll vom 26. Febr. 1909 hat dagegen Osterreich auf eine Reihe von Bestimmungen der Kapitulationen verzichtet und in die Einfuͤhrung von neuen Monopolen oder die Erhebung von bestimmten Verbrauchssteuern, so- wie in die Aufhebung gewisser österreichischer Postämter eingewilligt, schließlich in Art. 8 seine Unterstützung bei der von der Pforte beabsichtigten allgemeinen (wohl schwerlich zu verwirklichenden) Ersetzung der Kapitulationen durch das Völker- recht zugesichert. Weiter wäre noch hervorzuheben die nunmehr für das Deutsche Reich geltende preu- ßische Kapitulation vom 22. Febr. 1761, neu be- kräftigt durch den Vertrag vom 20. März 1862. Eine generelle Bekräftigung fanden die verschie- denen Kapitulationen seitens der Türkei auf dem Pariser Kongreß v. 1856 (vgl. v. Ullmann, Völ- kerrecht (21908 § 54). In neuerer Zeit sind an die Stelle der Kapitulationen Konsularverträge, Handels= und Schiffahrtsverträge, dann Ver- träge über Fremdenniederlassungen (settlements, concessions) im entfernteren Orient: China, Siam, Korea, getreten (s. den Art. Konsuln). Die Voraussetzungen der Kapitulationen sind dort entfallen, wo der mohammedanischen Regie- rung eine christliche gefolgt bzw. europäischer Ein- fluß auf die Verwaltung und Rechtsprechung zur Geltung gekommen ist, so in den ehemaligen Donaufürstentümern und in den ehemals türkischen Provinzen Bosnien und Hercegovina. Nicht ohneh Einfluß auf die Kapitulationen dürften die neuen Verhältnisse in der Türkei bleiben. Literatur. v. Martens, Das Konsularwesen u. die Konsularjurisdiktion im Orient (1874); Pradier-Foderé, La question des Capitulations d’Orient: Revue de droit internat. I; Etudes pra- tiques sur la Question d'Orient, Réformes et capitulations (Par. 1869); Hall, A Treatise on the foreign Power and Jurisdiction of the British Crown (1894); Ungenannt: Le régime des capi- tulations: Son bistoire, son application, ses mo- difications (1898); Brouillat, Etude historique et critique sur la jurisdiction consulaire (1898); Pellissié du Rausas, Le régime des capitulations dans I’Empire ottoman I (1902) II (1905) u. die Literatur beim Art. Konsuln. 2. Kapitulation im Kriege ist der Akt der Übergabe von festen Plätzen, Schiffen, Trup- penteilen oder ganzen Armeen an den siegreichen Gegner. Auch die Vereinbarung, derzufolge diese Übergabe geschieht, wird Kapitulation genannt. Die Festungs= und selbständigen Truppenbefehls= haber sind ermächtigt, derlei Kapitulationen abzu- schließen; doch können sie nur militärische, nicht aber politische Dispositionen (z. B. Gebietsab- tretungen u. a.) treffen. Ergeht die Aufforde- rung, zu kapitulieren, und wird sie nicht ohne Kapitulation. 32 weiteres zurückgewiesen, so werden die Unterhand- lungen über die Bedingungen durch Parlamen- täre geführt. Eine Kapitulation darf nur dann erfolgen, wenn alle Mittel des Widerstandes er- schöpft sind, im Festungskriege nur durch Beschluß des Verteidigungsrates auf Grund genauer Fest- stellung und Bescheinigung aller Umstände, die es als zweifellos erkennen lassen, daß der feste Platz nicht länger zu halten war. Man unterscheidet Kapitulationen von festen Plätzen und Kapitula- tionen im freien Felde. Letztere galten in der älteren Kriegspraxis für unzulässig, weil es die Waffenehre verlange, bis auf den letzten Mann im Kampfe auszuharren. Gegen die moderne Strategie und Waffentechnik konnte diese Ansicht nicht mehr aufkommen. Die Kapitulationen er- folgen bedingt oder unbedingt, im ersteren Falle auf Grund vereinbarter Punktationen, die mehr oder minder ehrenvolle Zugeständnisse enthalten. Für besonders ehrenvoll gilt es, wenn einer Truppe die Waffen, Fahnen und das Kriegs- archiv belassen werden. In der Regel müssen die Truppen die Waffen strecken und werden als Kriegsgefangene behandelt. Nach dem Haager Kriegsreglement von 1899 (Art. 35) sollen die Kapitulationen den Forderungen der militärischen Ehre Rechnung tragen und, einmal abgeschlossen, von beiden Teilen gewissenhaft beobachtet werden. Der sonstige Inhalt der Kapitulationsverträge ist selbstverständlich von der Kriegslage abhängig und kann Zeitbestimmungen, Bedingungen, Be- stimmungen über das Kriegsmaterial, die Art des Abzuges, die Kriegsgefangenschaft, die Be- bondlung der Nichtkombattanten zum Gegenstand aben. Die Kriegsgeschichte verzeichnet eine große Zahl denkwürdiger Kapitulationen (der Sachsen beie Pirna, Okt. 1756; der preußischen Korps bei Maxen, Nov. 1759, dann bei Prenzlau, Okt. 1806; die Kapitulation der Osterreicher in Ulm, 20. Okt. 1805; in neuerer Zeit: Kapitulation von Vilagos, Aug. 1849; Metz, 27. Okt. 1870; Sedan, 2. Sept. 1870; Paris, 28. Jan. 1871; Belfort, 16. Febr. 1871; Plewna, 10. Dez. 1877, im Schipka-Passe, 8. Jan. 1878; Nisch, 10. Jan. 1878). Da nach dem Haager Kriegsreglement (Art. 10/12) den Kriegsgefangenen gestattet wer- den kann, ihre Entlassung zu nehmen gegen die ehrenwörtliche Zusage, während des Feldzuges nicht mehr gegen den Feind zu dienen (vgl. Art. Krieg, Kriegsrecht), wird auch bei Kapitulationen eine derartige Klausel aufgenommen werden dür- fen. Die kapitulierenden Truppen zu zwingen, an den Kriegsoperationen gegen ihr eigenes Vater- land teilzunehmen, wäre geradezu völkerrechts- widrig. Eine Verletzung der Kapitulation in einem Punkte macht dieselbe in allen andern Punkten hinfällig. Falls die Beendigung des Kriegszustandes durch vollständige Unterwerfung des Gegners stattfindet, so zwar, daß dieser auf- hört, als Staat fortzubestehen, können Abmachun-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Staatslexikon. Dritter Band: Kaperei bis Paßwesen. (3)

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation