Staatslexikon.: Staatslexikon. Dritter Band: Kaperei bis Paßwesen.

Bachem, Julius

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_3

Title:: Staatslexikon. Dritter Band: Kaperei bis Paßwesen.

Editor:: Bachem, Julius

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Kirchenrecht

Volume count:: 3

Publishing house:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Edition title:: Dritte, neubearbeitete Auflage.

Scope:: 827 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Kaperei - Kurie

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

49 dürfte freilich durch richterliches Erkenntnis allein kaum in einwandfreier Weise festzustellen sein. Zur Durchführung der Kartellvereinbarungen gehört es endlich, daß möglichst alle Konkur- renten gezwungen werden, sich denselben anzu- schließen. Die zu diesem Zweck dienlichen Mittel sind von den Kartellen vielfach in rücksichts- loser Weise angewendet worden. Dabei ist ander- seits allerdings auch in Betracht zu ziehen, daß die Outsiders manchmal sich den wirtschaft- lichen Nutzen der Kartelle, besonders in der Preispolitik, zu eigen machten, ohne an ihren Lasten teilzunehmen. IV. Die Arsachen und Beweggründe der Kartellbildung sind bereits zu Anfang berührt worden und teilweise auch in den Mitteln der Kartellierung klar ausgesprochen. Einem Irrtum muß hier vor allem vorgebeugt werden. Gewiß besteht ein enger Zusammenhang zwischen un- günstigen Konjunkturen und Kartellgründungen. Aber diese werden doch keineswegs immer direkt durch eine wirtschaftliche Notlage, Uberproduktion infolge mangelnder Marktübersicht und niedrige Preise, veranlaßt. Bereits oben ist der Satz Pohles genannt worden: „Die Kartelle sind eine Folge des allgemein menschlichen Strebens nach höchstmöglichem Gewinn.“ Dieses Streben be- tätigt sich aber bekanntlich nicht nur dann, wenn der Gewinn heruntergeht, und die Unternehmer erweisen sich im allgemeinen nicht als so uneigen- nützig, nur im Notfalle zum Mittel der Kartel- lierung zu greifen. Es ist eine Tatsache, „daß mit weiterer Ausbildung des Kartellwesens die Verbände aus Repressivmaßregeln immer mehr zu Präventivmitteln werden, der Verhütung des Konkurrenzkampfes und der Krisen, nicht der Beseitigung derselben dienen“ (Liefmann, Unter- nehmerverbände 53). Es kommt sogar häufig vor, worauf Liefmann aufmerksam gemacht hat, daß Kartelle geradezu behufs besserer Ausnutzung einer günstigen Konjunktur gegründet werden, nicht nur, weil etwa das gleichzeitige Steigen der Rohstoff- preise darauf hindrängt, sondern ausdrücklich zu dem Zweck, damit die betreffenden Unternehmer ihre Preise erhöhen können, ohne befürchten zu müssen, von Konkurrenten unterboten zu werden. Hier tritt also der Beweggrund der Gewinn- erhöhung kraß zu Tage. Liefmann weist zur Be- kräftigung dieser Tatsache darauf hin, daß auch in Zeiten des Aufschwungs, wie 1882, 1888 bis 1890 und während der 1900 zu Ende gegangenen Hochkonjunktur viele Kartelle entstanden. Trotzdem nun vielleicht in einem bestimmten Produktionsgebiet Ursachen und Beweggründe zur Kartellierung reichlich vorhanden sind, kommt den- noch nicht immer ein Kartell oder wenigstens kein solches höherer Ordnung zu stande, weil es an ge- wissen Vorbedingungen fehlt. Erst wenn ein hoher Prozentsatz (75—80 % ) der gesamten in Betracht kommenden Produktion in einem Kartell vertreten ist, wird es wirklich zu einem wirtschaftlichen Kartelle. 50 Machtfaktor. Außerdem fällt die ausländische Konkurrenz sehr ins Gewicht, die man deshalb durch internationale Vereinbarungen möglichst auszuschließen sucht, falls nicht Schutzzölle vor- handen sind, deren Höhe die vom Kartell erstrebten Preise garantiert. Jedenfalls sind Schutzzölle der Machtentfaltung des Kartellwesens sehr günstig. Begünstigt wird die Kartellbildung ferner da- durch, daß eine geringe Zahl von Produzenten einer ebenfalls geringen Zahl von Abnehmern gegenübersteht, weiterhin durch eine gewisse Kon- zentration der Betriebe, durch welche schon viele weniger leistungsfähige Betriebe vorher aufgesaugt worden sind. Die wichtigsten Vorbedingungen für den dauernden Bestand eines Kartells höherer Ordnung sind aber einmal eine hoch entwickelte kapitalistische Produktionsweise in dem Sinne, daß Kapitalgüter, wie Maschinen, Anlagen, Apparate usw. bei Herstellung einer Ware in großem Umfang Verwendung finden, daher neue Konkurrenzanlagen erschweren, anderseits eine Gleichförmigkeit der Produkte sowie des Produk- tionsprozesses, welche die Waren als Erzeugnisse einer Gesamtunternehmung gelten läßt. Von diesen Grundbedingungen fehlt im allgemeinen die erste sowohl in der Landwirtschaft — wo überdies die Natur eine Produktionsregulierung durch mensch- liche Vereinbarung kaum zuläßt — wie im hand- werksmäßigen Kleinbetrieb, die zweile im Hand- werk wie überhaupt in allen denjenigen Geschäfts- zweigen, welche konsumfertige Waren herstellen (vergebliche Kartellierungsversuche in der Wirk- waren-, Schokoladen-, Glacéhandschuhindustrie u. a.). Als das eigentliche Feld der Kartelle höherer Ordnung bleibt daher neben dem Berg- bau dasjenige Produktionsgebiet, welches zugleich das Hauptgebiet der Großindustrie bildet, nämlich die zwischen der landwirtschaftlichen Urproduktion und der Herstellung konsumfertiger Waren liegende Erzeugung sog. Halbfabrikate und Produktions- hilfsstoffe. „In dieser Phase der Produktion ist gewöhnlich die von uns als Voraussetzung der Kartellierung hingestellte Stetigkeit des Produk= tionsprozesses gegeben. Lier hat die kapitalistische Produktionsweise, der Großbetrieb, die meisten Fortschritte gemacht und das Handwerk fast ganz aus dem Felde geschlagen. Hier besitzen die er- zeugten Waren sozusagen keinen individuellen Charakter mehr, sondern nur noch einen Gattungs- charakter. Dieser Umstand erst ermöglicht die Er- richtung einer gemeinsamen Verkaufsstelle, weil nun die Waren nach außen hin als Erzeugnisse des Kartells auftreten können“ (Pohle a. a. O. 77). Durch eine von Liefmann (a. a. O. 144) aufgestellte Liste der hauptsächlichsten in Deutsch- land kartellierten Artikel wird jene Tatsache voll- auf bestätigt. Es seien aus dieser Liste beispiels- halber nur genannt: Eisenstein, Walzprodukte, Röhren, Weißblech, Draht, Träger, Kalifabrikate, Zement, Ziegeleiprodukte, Kalk, Gips, alle Arten Kohle und Holzstoff.

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