Staatslexikon.: Staatslexikon. Dritter Band: Kaperei bis Paßwesen.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1904. (31)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_3

Title:: Staatslexikon. Dritter Band: Kaperei bis Paßwesen.

Editor:: Bachem, Julius

Volume count:: 3

Publisher:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Edition title:: Dritte, neubearbeitete Auflage.

Scope:: 827 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Nachlaßsteuern - Nuntien

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

300 „der Landtag wolle seine Zustimmung dazu erteilen, daß aus Anlaß der anfangs Angust 1901 in den Regierungsbezirken von Oberbayern, von Ober- franken und von Schwaben und Neuburg durch Wolkenbrüche und Hochwasser verursachten Schäden an bedürftige Private zur Erhaltung im Haus= und Nahrungs- stande und an überlastete Gemeinden und Distrikte zur Wiederherstellung der gemeinnützigen Anlagen staatliche Beihilfen bis zum Maximalbetrage von 500 0O00O00 7 einschließlich der den Regierungen von Oberfranken und von Schwaben und Neuburg zur Vorkehrung dringender Maßnahmen bereits überwiesenen Summe von 60 000 aus der allgemeinen Reserve für unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben für das Jahr 1901 gewährt werden,“ haben die beiden Kammern unverändert die Zustimmung erteilt und haben diese Beträge bestimmungsgemäße Verwendung gefunden. –12. Budgets und Finanzgesetze für die XXV., XXVI. und XXVII. Finanzperiode. Die Budgets für die XXV. Finanzperiode 1900 und 1901, für die XXVI. Finanz- periode 1902 und 1903 sowie für die X XVII. Finanzperiode 1904 und 1905 sind dem Land- tage in Gemäßheit der Verfassungs-Urkunde Tit. VII §8§ 3 und 4, dann des Gesetzes vom 10. Juli 1865, die Abkürzung der Finanzperioden betreffend, zur Prüfung vorgelegt worden. Wir haben den auf Grundlage dieser Budgets entworfenen Finanzgesetzen für obige Zeitränme in den von den Kammern beantragten Fassungen unterm 30. Juni 1900, bezw 10. August 1902, bezw. 10. August 1904 Unsere Genehmigung erteilt. Die Finanzgesetze für die XXV. und XXVI. Finanzperiode sind samt Beilagen durch das Gesetz= und Verordnungsblatt vom 30. Juni 1900 Nr. 35 und vom 11. August 1902 Nr. 37 verkündet worden. Das Finanzgesetz für die XXVII. Finanzperiode lassen Wir in der Beilage folgen. 8 13. Ankauf des sogenannten Ostermaier-Gartens an der Ecke der Gabelsberger- und Luisenstraße in München für die Swecke der K. Technischen Hochschule in München. Dem Gesamtbeschlusse beider Kammern des Landtages: „sich damit einverstanden zu erklären, daß der für die Erwerbung des sogenannten Ostermaier-Gartens an der Ecke der Gabelsberger= und Luisenstraße in München erforderliche Betrag dem Staatsgüterkaufschillingsfonds entnommen werde,“ erteilen Wir Unsere Genehmigung.

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Object: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1904. (31)

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