Staatslexikon.: Staatslexikon. Vierter Band: Patentrecht bis Staatsprüfungen.

Bachem, Julius

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_4

Title:: Staatslexikon. Vierter Band: Patentrecht bis Staatsprüfungen.

Editor:: Bachem, Julius

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Kirchenrecht

Volume count:: 4

Publishing house:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Dritte, neubearbeitete und vierte Auflage.

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Patentrecht - Pufendorf

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Polenfrage.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

191 Die poln. Aufstände seit 1830 in ihrem Zusammen- hang mit den internat. Umsturzbestrebungen (1880); v. Moltke, Darstellung der innern Verhältnisse Polens (1832); Chr. Meyer, Geschichte des Landes Posen (1881); ders., Geschichte der Provinz Posen (1891); G. A. Noah, Die staatsrechtliche Stellung der Polen in Preußen (21864); W. Schücking, Das Nationalitätenproblem, polit. Studie über die P. (1908, hrsg. von der Gehestiftung); Die deutsche Ostmark, Aktenstücke u. Beiträge zur P. Alldeut- scher Verband (1894). Dr E. Schmidt, Geschichte des Deutschtums im Land Posen unter polnischer Herrschaft (1904); L. Trampe, Ostdeutscher Rassenkampf (1907); Wegener, Der wirtschaftl. Kampf der Deutschen mit den Polen um die Provinz Posen (1903); Zwanzig Jahre deutscher Kulturarbeit. Tätigkeit u. Auf- gaben neupreußischer Kolonisation in Westpreußen u. Posen: Denkschrift des preuß. Staatsmini- steriums (1907). [Marx.] Politik. 1. Begriff. Der Name Politik bedeutet ursprünglich den gesamten Umfang des auf den Staat, staatliches Leben und staatliche Einrich- tungen bezüglichen Wissens; allmählich aber hat sich daneben eine engere Bedeutung ausgebildet, deren wissenschaftliche Abgrenzung nicht überall in gleicher Weise vollzogen wird. Nach Bluntschli soll darunter verstanden werden „die Theorie des staat- lichen Lebens und seiner Veränderungen im Gegen- satz zu der Rechtswissenschaft als der Theorie der staatlichen Zustände"; nach Mohl „die Wissenschaft von den Mitteln, durch welche die Zwecke der Staa- ten so vollständig als möglich in der Wirklichkeit erreicht werden“. Von diesen beiden Definitionenist die erstere nach Inhalt und Fassung ungenügend. Eine Theorie des staatlichen Lebens würde doch auch die allgemeinsten Voraussetzungen und Bedin- gungen dieses letzteren zu erörtern haben, also den in der sittlichen Ordnung und der Natur des Menschen begründeten Zweck des Staats über- haupt und die bei allen Kulturvölkern mehr oder minder gleichmäßig wiederkehrenden Einrichtungen und Funktionen des staatlichen Lebens, wodurch die Grenzen zwischen Politik und allgemeiner Staatslehre wieder aufgehoben wären. Soll aber ausschließlich an die Veränderungen des staatlichen Lebens gedacht werden, so würde man von einer Theorie derselben nur insofern sprechen können, als sich etwa aus der Geschichte eine gewisse Ge- setzmäßigkeit dieser Veränderungen ableiten oder ein Einblick in die Faktoren gewinnen ließe, welche sich in der Vergangenheit als bestimmend für den Ablauf derselben erwiesen haben; die Politik ging somit in der Geschichte auf. Dazu kommt, daß wir bei dem Namen der Politik ja nicht ausschließ- lich an wissenschaftliche Erörterungen denken, son- dern ebensosehr, wenn nicht weit mehr, an das praktische Handeln, an die Staatsklugheit, die wir von den Inhabern der Regierungsgewalt ver- langen, oder die überlegene Staatskunst, die wir einem hervorragenden Staatsmann zuschreiben. Daß nun die Staatsmänner aus der Geschichte lernen könnten und sollten, ist ebenso gewiß, wie Politik. 192 es selten ist, daß einer wirklich daraus gelernt hat; immerhin aber würden geschichtliche Betrachtungen mit der wirklichen staatsmännischen Tätigkeit nur in einem loseren und entfernteren Zusammenhang stehen, als man von einer Wissenschaft der Politik zu erwarten hätte. Sie können einen wichtigen Teil derselben, aber sie können nicht das Ganze ausmachen. Weit besser ist die von Mohl auf- gestellte Definition; auch sie bedarf indessen noch einer schärferen Präzisierung. Gibt es eine Wissenschaft der Politik im Unter- chied von der Politik als Staatskunst, aber doch auch mit einer bestimmten Beziehung auf diese, so leuchtet ohne weiteres ein, daß die erstere Nor- men und Anhaltspunkte für die letztere, d. h. für die praktische Tätigkeit des Staatsmanns, ent- halten muß. Aber sie steht hier nicht allein, denn Normen für die politische Betätigung enthält auch die Moral, enthalten Staatsrecht und Völker- recht. Das Verhältnis der Moral zur Politik wird weiter unten einer besondern Erörterung unterzogen werden; für jetzt genügt es, darauf hinzuweisen, daß die Moral einerseits weiter reicht als die Politik, sofern sie sich ja nicht nur auf das Leben des Staats und im Staat erstreckt, son- dern in erster Linie auf das Leben der Indivi- duen, und daß sich anderseits dem Staatsmann zahlreiche Fragen darbieten, zu deren sachgemäßer Entscheidung die Moral ihm ihrer Natur nach eine Anleitung nicht bietet. Das Staatsrecht so- dann umfaßt diejenigen Rechtsnormen, durch welche die Funktionen, Verpflichtungen und Befugnisse der sämtlichen Glieder des Staats und ihrer gegen- seitigen Uber- und Unterordnung geregelt werden, sei es, daß sich diese Sätze mit logischer Notwen- digkeit aus dem allgemeinen Wesen des Staats und der Besonderheit seiner einzelnen Gattungen ergeben (allgemeines Staatsrecht), sei es, daß sie in bestimmten einzelnen Staaten tatsächlich in Geltung sind (positives Staatsrecht). Das Völker- recht endlich begreift in sich die Normen für den Verkehr selbständiger Staaten untereinander, wo- bei der gleiche Unterschied Platz greift, daß dieselben entweder aus den allgemeinsten Grundsätzen der Sittlichkeit und des Rechts abgeleilet sind oder auf Grund ausdrücklichen oder stillschweigenden Über- einkommens einer größeren oder kleineren Anzahl von Staaten positive Geltung besitzen. Der Unterschied gegen die Politik liegt auf der Hand. Rechtssätze schränken die Willkür des Staatsmanns ein; er darf sie nicht verletzen, er ist in seinem politischen Handeln an bestimmte Formen und Einrichtungen gebunden, dagegen erwartet er von der Politik Belehrung darüber, wie er innerhalb der vom Recht gezogenen Schranken seine Handlungen einzurichten habe. Im Staats-= und Völkerrecht knüpft die wissen- schaftliche Erörterung an ein Gegebenes an, sei dies ein von der Vernunft als gültig anerkanntes, sei es ein auf Grund positiver Satzung in Gel- tung stehendes. Ihre Aufgabe ist, aus den ge- —

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