Staatslexikon.: Staatslexikon. Vierter Band: Patentrecht bis Staatsprüfungen.

Bachem, Julius

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_4

Title:: Staatslexikon. Vierter Band: Patentrecht bis Staatsprüfungen.

Editor:: Bachem, Julius

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Kirchenrecht

Volume count:: 4

Publishing house:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Dritte, neubearbeitete und vierte Auflage.

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Patentrecht - Pufendorf

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Polizeivergehen, Polizeistrafen und Polizeistrafverfahren.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

223 Verwaltungsbehörde, nicht an eine richterliche In- stanz. Das Staatsgrundgesetz vom 21. Dez. 1867 über die richterliche Gewalt verordnete in Art. 4: „Die Gerichtsbarkeit bezüglich der Übertretung der Polizei= und Gefällsstrafgesetze wird durch Gesetze geregelt.“ Der demgemäß seit 1869 betriebene Versuch, ein kodifiziertes Polizeistrafrecht und ein Gesetz über Kompetenz und Verfahren in Polizei- übertretungsfällen zu schaffen, kam nicht zur Durch- führung. 1878 wurde der Versuch vom Abgeord- neten Lienbacher erfolglos erneuert. Seitdem ruht die Sache. Literatur. Koch, Polizeivergehen (1879); Reinecke, Polizeistrafgewalt (1883); Kotering, Polizeiübertretungen (1888); Rosin, Polizeistraf- recht, in Stengels Handbuch der Verwaltung II (1890); Blätter für Polizeigerichtspflege; Entschei- dungen für deutsches Polizeistrafrecht; Rosin, Po- lizeiverordnungsrecht in Preußen (21895); Arn- stedt, Das preuß. Polizeirecht (2 Bde, 1905/07); Friedel, Die polizeil. Strafverfügungen (1905); Grotefend, Polizeihandbuch, neu bearbeitet von Hildebrand (51906); Staudinger, Das Polizei- strafgesetzbuch für das Kgr. Bayern, neu bearbeitet von H. Schmitt (51904); Reger, Handausgabe der in Bayern gültigen allgemeinen Polizeistrafgesetz- gebung (31905); Schicker, Polizeistrafrecht u. Po- lizeistrafverfahren im Kgr. Württemberg (71907); Schlusser, Das bad. Polizeistrafrecht (21897); Dorner, Kommentar zur bad. Rechtspolizeigesetz- gebung (1902). Lienbacher, Österreich. Polizei- strafrecht (11880); Art. „Polizei u. Polizeistraf- recht“ von Ulbrich, in Mischler u. Ulbrichs Österr. Staatswörterbuch (21907); Kapitel Polizeiver- fahren in Friedmann, Sandig u. Wachs Österr. Recht 1 (1905) 405. [(Karl Bachem.] Portugal. I. Geschichte. Der portugiesische Staat nahm seinen Anfang als kastilisches Lehen, indem Alfons VI. von Kastilien im Jahr 1095 seinen Kriegsgefährten und Schwiegersohn Hein- rich von Burgund, einen Sprossen des kapetingi- schen Hauses, mit dem den Mauren abgenommenen Gebiet zwischen Douro und Minho belehnte. Schon Heinrichs Sohn Alfons I. (1112/84) schüttelte die Lehnshoheit ab und nahm 1139 den Königstitel an, den der Papst 1179 bestätigte. In Lissabon gewann er 1147 eine würdige Haupt- stadt. Bereits 1251, mit der Eroberung Algar- ves, bekam der Staat seine heutigen Grenzen. Portugal hatte das Glück, daß eine Reihe tüchtiger Fürsten aufeinander folgten (besonders Sancho I. 1185/1211 und Diniz 1279/1325), die ihre Hauptaufgabe in der Hebung des wirtschaftlichen Lebens, guter Verwaltung und Rechtspflege er- blickten. Nur Ferdinand I. (1367/83), der als Bewerber um den kastilischen Thron auftrat, mischte sich in ausländische Verhältnisse ein, was Portugal schwer büßen mußte. Seit Sancho II. (1223/45) war Portugal auch Seemacht; als Lehrmeister der Schiffahrt dienten die Genuesen. Eine neue Bahn für seine Entwicklung wies seinem Vaterland Prinz Heinrich „der Seefahrer“, der seit 1416 bis zu seinem Tod 1460 fast alljährlich Portugal. S. 224 eine Entdeckungsexpedition nach der westafrika- nischen Küste ausrüstete und damit den Grund zur portugiesischen Kolonialmacht legte. Johann II. (1481/95) und Manuel d. Gr. (1495/1521) nahmen seine Pläne wieder auf. 1486 wurde die Südspitze, 1498 die Ostküste Afrikas und Vorder- indien erreicht; Almeida und Albuquerque er- oberten ihrem Vaterland ein großes Kolonialreich in Ostindien (mit Ceylon, den Gewürzinseln der Molukken und dem Handelsplatz Malakka). Die Entdeckung Brasiliens durch Cabral 1500 bot dem portugiesischen Unternehmungsgeist ein neues großes Gebiet, für dessen Besiedlung und Aus- beutung das Mutterland freilich zu schwach war. Ein rascher Aufschwung des Handels und eine außerordentliche Zunahme des Reichtums waren die Folge dieser Entdeckungen und Eroberungen, Lissabon wurde der erste Handelsplatz der Welt. Da aber dadurch nicht der Arbeitsgeist in der Heimat angeregt, sondern Luxus, Abenteuerlust und Sucht nach schnellem Reichtum geweckt und das Land durch Auswanderung und Aushebung von Seeleuten und Soldaten (und gleichzeitig auch durch die Austreibung der Moriskos) entvölkert wurde, brachten die Kolonien auf die Dauer keinen Segen. Seit Alfons V. (1438/81), wäh- rend dessen Minderjährigkeit 1446 die erste Rechts- kodifikation zustande kam, war Portugal auch öfter daran, Marokko zu erobern. In einem tollkühnen Krieg gegen dieses Land fiel 1578 König Se- bastian, und als mit seinem Großoheim Heinrich 1580 das Königshaus ausstarb, ließ Philipp II. von Spanien kraft seiner Erbansprüche das Land esetzen. Die spanische Herrschaft (1580/1640) kam Por- tugal teuer zu stehen, weil es damit in den Krieg gegen die Niederlande verwickelt wurde. Die Nieder- länder, bisher Portugals Hauptabnehmer und jetzt vom Lissaboner Markt ausgeschlossen, holten die indischen Produkte am Ursprungsort und trugen so den Krieg in die Kolonien. Portugal verlor alle ostindischen Besitzungen bis auf Goa und Diu und vorübergehend auch Brasilien. Während des Aufstands in Katalonien riß sich Portugal 1640 wieder von Spanien los unter dem Herzog (jetzt König) Johann aus dem Haus Bragangca, das schon 1580 Ansprüche auf den Thron erhoben hatte; Spanien mußte die Unab- hängigkeit Portugals 1668 anerkennen, behielt jedoch dessen Eroberungen an der marokkanischen Küste. Sehr verderblich für die wirtschaftliche Entwicklung Portugals wurde der ihm von Eng- land während des Spanischen Erbfolgekriegs 1703 aufgenötigte Methuen-Vertrag, der die Wein- ausfuhr nach England erleichterte, aber die portu- giesische Industrie zugunsten der englischen unter- band und Portugal zu einer englischen Handels- kolonie machte. Unter dem untätigen Joseph I. (1750/77) regierte Marquis Pombal im Geist des aufgeklärten Despotismus. Er verbesserte Heer- wesen, Finanzen und Schulen, rief aber durch

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