Staatslexikon.: Staatslexikon. Vierter Band: Patentrecht bis Staatsprüfungen.

Bachem, Julius

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_4

Title:: Staatslexikon. Vierter Band: Patentrecht bis Staatsprüfungen.

Editor:: Bachem, Julius

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Kirchenrecht

Volume count:: 4

Publishing house:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Dritte, neubearbeitete und vierte Auflage.

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Raiffeisen - Rußland

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Regentschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

471 Regierung — Reichensperger, August. 472 erhöhungen vornehmen usw. Ahnliche Beschrän= vertretung des vorübergehend an der Regierung kungen wie die oben mitgeteilten sehen die Ver= verhinderten Fürsten, in Deutsche Vierteljahrs- fassungen einiger deutscher Kleinstaaten vor, so ist schrift (1864) 2. Hft, 2. Abt.; Oppenheim, Staats- in Schwarzburg-Sondershausen eine Anderung der Verfassung während der Regent- schaft ausgeschlossen. Die persönlichen Ehrenrechte des Lan- desherrn kommen dem Regenten oder Reichs- verweser nicht zu (was sich im Hofzeremoniell nicht selten peinlich bemerkbar macht). Der Regent hat als solcher Anspruch auf Wohnung in der Residenz des Monarchen und das Recht der Hof- haltung, deren Kosten aus der Zivilliste des Mon- archen bestritten werden. — Den besondern straf- Regent nicht. Seine Person ist nicht „heilig und unverletzlich“; es gibt keinen Hochverrat gegen den Regenten. Das Reichsstrafgesetzbuch setzt hier in den §§ 96, 97, 100 und 101 den Regenten den Mitgliedern des landesherrlichen Hauses gleich. — Da der Regent zugleich Haupt der lan- desherrlichen Familie an Stelle des be- hinderten Landesherrn ist, so steht ihm als solchem die Hausgewalt zu, wie sie dem Monarchen zustände. Im einzelnen weichen die Hausgesetze bzw. die Bestimmungen der Verfassungen der ein- zelnen Staaten in Bezug auf Erziehung und Vor- mundschaft des minderjährigen Landesherrn von- einander ab, insofern hier Zuständigkeiten der Mutter oder väterlichen Großmutter und eine be- schließende Mitwirkung des Regentschaftsrats in Betracht kommen. An dieser Stelle ist auch das merkwürdige In- stitut der Mitregentschaft zu berühren. Es ist in keiner Verfassung erwähnt, aber praktisch schon in Tätigkeit gewesen, so in Sachsen, wo König Anton unterm 13. Sept. 1830 seinen Neffen Friedrich August zum Mitregenten er- nannte. Ein Recht auf Mitregentschaft besteht nicht, vielmehr ist dies nur eine Form, die der König sich selbst auferlegte, an die er aber in keiner Weise rechtlich gebunden war. Er konnte jeden Augenblick sich wieder davon lossagen und allein verfügen. Eine dauernde Ubertragung der Mit- regentschaft ist nach den meisten Verfassungen bzw. den Bestimmungen über die Erbfolge ausgeschlossen. Einzelne Verfassungen außerdeutscher Staaten kennen das Institut der Regentschaft nicht, so Osterreich und Ungarn; die habs- burgischen Hausgesetze vom 3. Febr. 1839 sind nicht publiziert, so herrscht in beiden Reichen Un- klarheit über die Regentschaft und Regierungs- stellvertretung. In England wird die Regent- schaft jeweils von Fall zu Fall durch ein Gesetz, die Regentschaftsakte, geregelt. Literatur. Siehe die von mir am Schluß des Art. „Notrecht“ (Bd III, Sp. 1390 f) angeführten Hand- u. Lehrbücher des deutschen Staatsrechts u. des Staatsrechts der deutschen Einzelstaaten wie auch des Staatsrechts außerdeutscher Staaten. — Einzel- rechtliche Betrachtungen über Regierungsfähigkeit u. N., in Konstitutionelle Jahrbücher, hrsg. von K. Weil II (1843); v. Kirchenheim, Die R. (1880); Hancke, R. u. Stellvertretung des Landesherrn nach deutschem Staatsrecht (1887); Dieckmann, Die R. u. Stellvertretung des Monarchen im deutschen Staatsrecht (1888); Peters, Die N. u. Regierungs- stellvertretung der deutschen Landesherren (1889); Graßmann, Das Recht der R. in Preußen u. im Deutschen Reich, in Archiv für öffentliches Recht VI (1891) 524 ff; Triepel, Das Interregnum (1892); Stölzle, Die rechtliche Verantwortlichkeit des Regenten u. Regierungsstellvertreters ch rechtlichen Schutz des Herrschers genießt der egikrunge! reters nach deutschem Staatsrecht (1894); Stange, Beiträge zur Lehre von der R. u. Regierungsstellvertretung nach preuß. Staatsrecht (1895); Zeunert, R. u. Vertretung des Staatsoberhaupts, in Annalen des Deutschen Reichs (1900); Baerensprung, Die Un- verantwortlichkeit des Regenten (1901); Pieper, Die Unverantwortlichkeit des Regenten (RNost. Jurist. Dissert., 1900); v. Frisch, Die Verantwort- lichkeit der Monarchen u. höchsten Magistrate (1904); Rehm, Modernes Fürstenrecht (1904). [E. Baumgartner.] Regierung s. Staat, Staatsverwaltung. Regierungsnachfolge s. Thronfolge. Registratur s. Archiv. Rehabilitation s. Staatsbürgerrecht. Reichensperger, August, Appellations- gerichtsrat, Parlamentarier und Schriststeller. II. Lehr= und Wanderjahre; II. Sinnesände- rung; öffentliches Wirken bis zum Jahr 1870; III. des Greisen Arbeit; IV. Schluß.) I. August Reichensperger wurde (der zweite unter vier Geschwistern) am 22. März 1808 zu Koblenz als Sohn des Generalfekretärs an der Präfektur des Rhein= und Moseldepartements, Franz Joseph Reichensperger, und der Margarete Knoodt geboren. Nach dem frühzeitigen Tod des Vaters siedelte die Mutter zu ihren Eltern nach Boppard über, wo sie die Erziehung der Kinder leitete. 1823 kam August von dem Bopparder Gymnasium auf dasjenige zu Köln. Hier er- wachte sein Interesse für den Dom und die Ro- mantik; doch vernachlässigte er die Studien derart, daß Pastor Ditges seiner Mutter schrieb, „sie solle ihn holen und zu einem Handwerker bringen, es würde doch nichts aus ihm“. Nach Beendigung der nunmehr auf dem Gymnasium zu Bonn fort- gesetzten Studien im Frühjahr 1827 besuchte er zunächst die dortige Hochschule, wo er, wie dem- nächst in Heidelberg und Berlin, der Rechtswissen- chaft oblag. Daneben beschäftigte er sich stark mit Literatur (Jean Paul, Byron usw.), auch trat seine Vorliebe für kunstgeschichtliche Wanderungen bald hervor (Schweiz, München). Religiös gleich- gültig, trug er von einem Duell zu Bonn eine — schwere Schulterwunde davon; doch bewahrte ihn ein reiner Sinn, wie zeitlebens, so während der darstellungen über R.: v. Mittnacht, über Stell- 1 Studienjahre vor sittlichen Verirrungen. Eine

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