Staatslexikon.: Staatslexikon. Vierter Band: Patentrecht bis Staatsprüfungen.

Bachem, Julius

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_4

Title:: Staatslexikon. Vierter Band: Patentrecht bis Staatsprüfungen.

Editor:: Bachem, Julius

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Kirchenrecht

Volume count:: 4

Publishing house:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Dritte, neubearbeitete und vierte Auflage.

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Sachsen - Staatsprüfungen

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sachsen-Coburg und Gotha.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

857 aus 11, der für Gotha aus 19 Mitgliedern. Diese 30 Abgeordneten zusammen bilden den ge- meinsamen Landtag. Um eine Majortsierung der Coburgschen Abgeordneten zum Nachteil ihrer Landesinteressen zu verhindern, ist zur Gültigkeit der Beschlüsse des gemeinschaftlichen Landtags die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten eines jeden Herzogtums erforderlich. Die Abgeordneten werden auf vier Jahre aus allgemeinen indirekten Wahlen gewählt. Das aktive Wahlrecht besitzt mit den allgemein üblichen Beschränkungen jeder selbständige, männliche Staatsangehörige, der das 25. Lebensjahr zurückgelegt hat, einen eignen Hausstand führt, direkte Staatssteuer zahlt; für das passive Wahlrecht ist das 30. Lebensjahr vorgeschrieben. Staatsbeamte haben die Annahme der Wahl der vorgesetzten Behörde nur anzuseigen. Präsidenten und Stellvertreter wählen sich die Landtage selbst. Die in Coburg und Gotha wohnenden Abgeordneten erhalten täglich 6 M, die auswärtigen 10 M Diäten und Reisekosten. Im Fall der Auflösung durch den Herzog ist Neu- wahl binnen 14 Tagen, Wiederzusammentritt längstens 6 Monate nach der Wahlausschreibung. — Jeder Landtag, auch der gemeinschaftliche, wählt aus seiner Mitte ein Landtagsausschuß für die Zeit, in der der Landtag nicht tagt;z sein Mandat dauert auch nach Ablauf der Wahlperiode (bzw. nach der Auflösung) fort bis zum Zusam- mentritt des neuen Landtags. Innerhalb seiner Zuständigkeit hat jeder Landtag das Recht der Mitwirkung an der Gesetzgebung, einschließlich des Rechts der Initiative. Wenn über die ge- meinschaftlichen Ausgabesätze für die nächste Fi- nanzperiode mit dem gemeinschaftlichen Landtag oder über den neuen Etat eines Herzogtums mit dessen Einzellandtag eine Einigung nicht zustande kommt, so gelten die bisherigen gemeinschaftlichen Etatssätze auf ein Jahr verlängert. Oberste Behörde ist das Staatsministerium (Gesetz vom 17. Dez. 1857); es zerfällt in zwei Abteilungen mit dem Sitz in Gotha bzw. Coburg für die besondern Angelegenheiten des betreffenden Herzogtums. Jede Abteilung hat einen verant- wortlichen Vorsteher, einer von ihnen (zurzeit der Vorstand der Gothaer Abteilung) ist zugleich Staatsminister und Vorsitzender des Gesamt- ministeriums; seiner Abteilung sind die gemein- schaftlichen Sachen zugewiesen. Die Abteilung für Gotha besteht aus 4 Departements. — In Coburg sind alle 4, in Gotha 3 von den 7 Städten dem Staatsministerium unmittelbar unterstellt; für die übrigen Städte und die Landgemeinden sind die Landratsämter (eins in Coburg, 3 in Gotha) die vorgesetzte Behörde. Das gothaische Gemeindegesetz vom 11. Juni 1858 bezieht sich auf Land= und Stadtgemeinden, das coburgische Gemeindegesetz vom 22. Febr. 1867 nur auf die Landgemeinden; von den 4 coburgischen Städten hat jede eine besondere Stadtordnung. Im wesent- lichen beruhen die Gemeindegesetze auf der gleichen Sachsen-Coburg und Gotha. 858 Grundlage; Orgaue sind der Gemeindevorstand (Schultheiß) und der Gemeindeausschuß bzw. in ganzkleinen Gemeinden die Gemeindeversammlung Für das Gebiet des Herzogtums Gotha bestehen 1 Landgericht und 8 Amtsgerichte. Das Herzog- tum Coburg gehört mit seinen 5 Amtsgerichten zu dem mit Sachsen-Meiningen gemeinschaft- lichen Landgericht Meiningen (Staatsvertrag vom 17. Okt. 1878 und 27. Nov. 1903), beim Amts- gericht Coburg besteht jedoch eine Strafkammer. Oberlandesgericht ist das gemeinschaftliche thü- ringische Oberlandesgericht zu Jena (Staatsver- trag vom 19. Febr. 1877 und 27. Nov. 19083). Ein „Verwaltungsgerichtshof für die Herzogtümer Coburg und Gotha“ (Sitz Gotha) wurde durch Gesetz vom 14. Nov. 1899 geschaffen, ein Staats- und Sompetenzgerichshof durch Gesetz vom 8. April 1879. Eine staatliche Bank ist die Landeskreditan- stalt zu Gotha (Ablösungskasse, Hinterlegungs- stelle usw.). Handelskammern bestehen für das Herzogtum Coburg (seit 1895) und für Gotha (1896). Eine Handwerkskammer (1900) besteht für beide Herzogtümer gemeinschaftlich, eine Land- wirtschaftskammer (1909) für Gotha. Jedes Herzogtum hat seine selbständige Finanz- verwaltung und seinen eignen zweijährigen Etat (in der Finanzperiode 1909/11 balancieren die jährlichen Einnahmen und Ausgaben in Coburg mit je 1,21 Mill., in Gotha mit je 4,03 Mill. M). Daneben besteht ein gemeinschaftlicher zweijähriger Etat (in der Finanzperiode 1909/11 Einnahmen und Ausgaben je 2.39 Mill.). Der Beginn der Finanzperiode der drei Etats ist ein gleichzeitiger. Die Staatsschulden betrugen 1909 in Coburg bzw. Gotha 1,89 bzw. 2,48 Mill. M; ihnen steht ein Vermögen von 1,36 bzw. 2,21 Mill. M gegen- über. Hinsichtlich der Rechtsverhältnisse der Domä- nen ist zwischen Coburg und Gotha zu unter- scheiden. In Coburg, wo sie ungefähr ½ des Gebiets umfassen, sind sie nach dem Gesetz vom 29. Dez. 1846 Fideikommißgut des herzoglichen Hauses, die Reinerträge fließen jedoch je zur Hälfte in die Landes= und in die herzogliche Kasse (nach dem Domänenkassenetat 1909/13 jährlich je 110 700 AM). Die UÜberweisungen an die Staats- kasse sollen zur Tilgung der Landesschuld dienen; durch Gesetz vom 21. Febr. 1855 wurde die Schuldentilgungsperiode auf das Jahr 1919 fest- gesetzt; der Beitrag zur Staatskasse soll alsdann nur ⅛ betragen. In Gotha, wo die Domänen u¼ des Gebiets ausmachen, hatie das Abkommen vom 1. März 1855 die gleichen Bestimmungen wie das Coburger von 1846. Mit dem Übergang der Regierung an die englische Nebenlinie fürchtete man jedoch im Volk, daß bei einem eventuellen Thronverzicht die gesamten Domänen als privat- rechtlich sich vererbendes Fideikommiß dem Staat verloren gingen. Durch das (durch Landtagsbe- schluß vom 13. Febr. 1903 angenommene) Gesetz

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