Staatslexikon.: Staatslexikon. Vierter Band: Patentrecht bis Staatsprüfungen.

Bachem, Julius

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_4

Title:: Staatslexikon. Vierter Band: Patentrecht bis Staatsprüfungen.

Editor:: Bachem, Julius

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Kirchenrecht

Volume count:: 4

Publishing house:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Dritte, neubearbeitete und vierte Auflage.

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Sachsen - Staatsprüfungen

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sachsen-Meiningen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

865 dem Landesverwaltungsgericht (Abteilungsvor- stand des Innern, zwei vom Herzog ernannte Beisitzer) und dem Oberverwaltungsgericht (der Staatsminister, zwei Abteilungsvorstände, zwei vom Herzog berufene Beisitzer). Eine staatliche Bank ist die Landeskreditanstalt (gegründet 1849). Für jeden der vier Kreise be- steht seit 1862 eine Handels= und Gewerbekammer, für das Herzogtum seit 1900 eine Handwerks- kammer. Zur Förderung des landwirtschaftlichen Vereinswesens besteht ein Landwirtschaftsrat (Kol- legium). Das Gesetz vom 20. Juli 1871 läßt die Frage nach dem Eigentümer der Domänen, die etwa ein Sechstel des Landes einnehmen, offen. Der Etat der Domänenkasse wird von dem der Landes- kasse getrennt, beide Etats jedoch vom Herzog mit Zustimmung des Landtags festgestellt. Die Ver- waltung der Domänen erfolgt durch Staatsbe- hörden unter Aufsicht des Landtags. Der Herzog bezieht aus dem Domänenvermögen eine jährliche Rente von 394 285 M (230000 Gulden rhein. Währ.), die weiteren Überschüsse fallen je zur Hälfte an den Herzog und die Landeskasse. Sollte die Regierung des meiningischen Spezialhauses oder des Gothaer Gesamthauses aus irgend einem Grund aufhören, so fallen zwei Fünftel dem Her- zogtum als Landeseigentum zu, die weiteren drei Fünftel werden fideikommissarisches Privateigen- tum des herzoglichen Hauses. In den letzten Jahren ist die alte Domänenfrage wieder in den Vorder- grund getreten. Der Herzog, dessen Anteil seit den 1870er Jahren (infolge der gesteigerten Holz- preise von 132000 auf über 1,2 Mill. A0) gestiegen ist, soll zur Vermeidung neuer steuerlicher Be- lastung der Bevölkerung in eine durchgreifende Reform einwilligen. Die Finanzperiode ist dreijährig. Die jähr- lichen Einnahmen und Ausgaben der Landeskasse sind im Voranschlag für 1909/11 auf je 5,8 Mill. M. der jährliche zwischen Herzog und Landes- kasse zu teilende Uberschuß aus der Domänenkasse auf 1,49 Mill. M festgesetzt. Einer Staatsschuld von 7,2 Mill. M steht ein Kapitalfonds der Landes- kasse von 1,2 Mill. M gegenüber. Hinsichtlich des Militärwesens s. Sachsen-Co- burg und Gotha (Sp. 859). Orden sind die gleichen wie in Sachsen-Coburg und Gotha. Das Wappen ist ein 2mal gespaltener und 5mal quer- geteilter Schild mit dem herzoglich gekrönten säch- sischen Rautenkranzwappen in der Mitte und 19 Wappenbildern: 1 Landgrafschaft Thüringen, 2 Herzogtum Kleve, 3 Herzogtum Jülich, 4 Mark- grafschaft Meißen, 5 und 8 Grafschaft Landsberg, 6 Herzogtum Berg, 7 Pfalz Sachsen (Herzogtum Westfalen), 9 Pfalz Thüringen, 10 Grasschaft Orlamünde, 11 Grafschaft Eisenberg, 12 Herr- schaft Pleißen, 13 Burggrafsschaft Altenburg, 14 Regalien, 15 Grasschaft Brehna (Herzogtum Engern), 16 Grafsschaft Mark, 17 Herrschaft Römhild, 18 gefürstete Grafschaft Henneberg, Staatslexikon. IV. 3. u. 4. Aufl. Sachsen-Meiningen. 866 19 Grafschaft Ravensberg. Landesfarben sind Grün und Weiß. 4. Kirche und Schule. In der „Evangeli- schen Landeskirche“ herrscht das landesherrlich- konsistoriale Regiment vor, wenn auch das Gesetz vom 4. Jan. 1876 eine Kirchengemeinde= und Synodalordnung schuf. An Stelle des Konsisto- riums trat 1848 die Ministerialabteilung für Kirchen= und Schulsachen bzw. der Oberkirchen- rat (Kollegialbehörde). Bezirksaufsichtsbehörden sind die Ephorien und die Kirchenämter. Organe der Kirchengemeinde sind die Kirchengemeindever- sammlung und der Kirchenvorstand. Die Landes- synode wirkt mit bei der kirchlichen Gesetzgebung, hat das Recht zur Bewilligung kirchlicher Um- lagen, aber keinen Einfluß auf die Besetzung kirchenregimentlicher Stellen. Den „Schutz des Staats und volle Gewissens- freiheit“ genießen auch alle andern Kirchen, inso- fern sie sich den Gesetzen und Ordnungen des Staats gemäfß bezeigen, doch steht dem Staat über alle Religionsgesellschaften die Kirchenhoheit zu und darf keine kirchliche Verordnung ohne Vor- wissen und Genehmigung des Landesherrn erlassen und vollzogen werden (Art. 29/30 der Verfassung). Die Rechtsfähigkeit können Religionsgesellschaften nur durch landesherrliche Verleihung erlangen (Gesetz vom 9. Aug. 1899; Ausf.Ges. zum B.= G.B.). Eheliche Kinder sind im allgemeinen in der Religion des Vaters zu erziehen (Gesetz vom 18. Aug. 1899), auch in Mischehen, doch können die Eltern, eventuell auch die überlebende Mutter, unter Umständen anders entscheiden; über die re- ligiöse Kindererziehung etwa abgeschlossene Ver- träge sind unverbindlich („Richtlinien" vom 12. Febr. 1903). Der üÜbertritt von einer Kon- fession zur andern hat nur vor kirchlichen In- stanzen zu erfolgen. Die katholische Kirche verschwand in dem Gebiet des heutigen Sachsen-Meiningen bei Ein- führung der Reformation (1543) vollkommen. Durch einen Staatsvertrag von 1808 mit dem damaligen Großherzogtum Würzburg wurde das katholische Pfarrdorf Wolfmannshausen erworben; zu dieser Pfarrei, deren staatsrechtliche Grundlage auf dem ÜUbereinkommen mit dem Bischof von Würzburg vom 4. bis 14. Aug. 1837 beruht, sind Ende des 19. Jahrh. noch die katholischen Seel- sorgstellen Meiningen, Hildburghausen, Sonne- berg und Pößneck getreten, deren Verhältnisse durch Abkommen (vom 27. Juli 1894, 26. Aug. 1897, 6. Mai 1892 und 9. Febr. 1903) zwischen dem Würzburger Ordinariat und der Regierung geregelt wurden. Mehrere Bezirke (Camburg, Kranichenfeld, Lichtenhain, Gräfenthal usw.) wer- den von Priestern anderer Diözesen charitativ pa- storiert. Die Anstellung der Geistlichen erfolgt derart, daß der Bischof von Würzburg einen mit dem königlich bayrischen Tischtitel versehenen Prie- ster seiner Diözese dem Staatsministerium prä- sentiert mit der Anfrage, ob er dem Herzog per- 28

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