Staatslexikon.: Staatslexikon. Vierter Band: Patentrecht bis Staatsprüfungen.

Bachem, Julius

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_4

Title:: Staatslexikon. Vierter Band: Patentrecht bis Staatsprüfungen.

Editor:: Bachem, Julius

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Kirchenrecht

Volume count:: 4

Publishing house:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Dritte, neubearbeitete und vierte Auflage.

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Sachsen - Staatsprüfungen

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Schulze-Delitzsch.

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Structure type:: Chapter

953 neigung gegen das Beamtentum ist wohl auch die von ihm ausgesprochene Ansicht zu erklären, die Alters- und Invaliditätsversicherung mit staat- licher Unterstützung müsse von der Lösung der so- zialen Frage abhalten, welch letztere nur allein in der steigenden Zivilisation zu finden sei. Zur Er- reichung einer höheren Kulturstufe der Menschheit hält Schulze aber das Zusammenwirken von Staat, Gemeinde, Kirche, Schule, gemeinnützigen Gesellschaften und Privatpersonen für ersprießlich. Bezüglich des Genossenschaftswesens war er nicht gegen jede staatliche Unterstützung, sondern nur gegen die Bewilligung von Geldzuschüssen aus Staatsmitteln. Bei der Gründung des Genossenschaftswesens hatte Schulze neben den Gewerbetreibenden auch die Arbeiter im Auge und beabsichtigte beider Lage auf diesem Weg zu verbessern. Wenn er in seinen Schriften sehr häufig zwischen beiden Volksklassen kaum einen Unterschied machte, so kann man dar- aus wohl den Schluß ziehen, daß er die Arbeiter- frage in ihren Tiefen nicht erfaßt hat. Den Bil- dungsbestrebungen der Arbeiterkreise wandte er besonderes Interesse zu, und so erging an ihn im Jahr 1863 das Ersuchen, im Berliner Arbeiter- verein eine Reihe Vorträge über die volkswirt- schaftliche Bedeutung der Arbeit zu halten. Diese Vorträge sind später in einem Buch unter dem Titel „Kapitel zu einem deutschen Arbeiterkate- chismus“ vereinigt worden. Gegenüber der sozio- listischen Bewegung nahm Schulze eine scharf ab- lehnende Stellung ein, was ihn bekanntlich in einen harten Streit mit Lassalle brachte; während dieser ja von der Staatshilfe die Lösung der so- zialen Frage erhoffte, war für Schulze das Prinzip der Selbsthilfe das ein und alles. Schulzes Tätig- keit war gerichtet auch auf die gesetzliche Reglung der Gewerbefreiheit, des Vereinsrechts, des Hilfs- kassenwesens, der Haftpflicht bei gewerblichen Un- fällen, der Aufhebung der Beschlagnahme des Arbeitslohns, der Notstandsunterstützungen. In allen seinen Reden und Schriften, welche die Ar- beiterfrage berühren, findet sich der Gedanke der Zusammengehörigkeit von Genossenschaft, Bil- dungsverein und Arbeiterverein, welche für ihn „drei Stämme aus gemeinsamer Wurzel“ sind. Eine gedeihliche Entwicklung der sozialen Verhält- nisse Deutschlands ist für ihn an zwei Bedingungen geknüpft, daß nämlich die Forderungen der Arbeit- geber und Arbeitnehmer in Einklang gebracht und die gebildeten Kreise sich ihrer sozialen Pflichten allgemein bewußt werden. Die politische Tätig- keit Schulzes hat im Jahr 1848 begonnen und ist bis zu seinem Tod fortgesetzt worden. In den Tagen der revolutionären Bewegung während der innern Kämpfe Preußens und bei der Wieder- herstellung des Deutschen Reichs suchte er für die freiheitlichen Rechte des Volks einzutreten, wie er sie im Rahmen seiner Weltanschauung verstand. Im Jahr 1861 wurde Schulze zum Mitglied des preußischen Abgeordnetenhauses gewählt und Schutzgesetze, gewerbliche. 954 gehörte demselben an bis zum Jahr 1875. Er schloß sich zunächst dem kleinen Häuflein Demo- kraten an, welche sich als Jung-Litauer bezeich- neten, und später der unter seiner Mitwirkung ge- gründeten Deutschen Fortschrittspartei. Auch bei der Gründung und Leitung des „Volkswirtschaft- lichen Kongresses“, des „Nationalvereins“ und der „Deutschen Gesellschaft für Verbreitung von Volksbildung“ war er beteiligt und gehörte später auch dem deutschen Reichstag an. Von seinen Freunden wurde ihm 1863 ein Ehrengeschenk von 150 000 M überreicht. Er nahm aber nur einen kleinen Teil davon für sich, nämlich zur Be- schaffung eines eignen Hauses. Den Rest des Kapitals bestimmte er für eine Stiftung. Bis zum Ende seines Lebens war Schulze tätig. Er starb am 29. April 1883 in Potsdam. Literatur. S.-D.s Schriften u. Reden in der bei Guttentag in Berlin 1909ff erschienenen Sammelausgabe, welche im 1. Bd ein Bild der genossenschaftlichen Tätigkeit, im 2. Bd S.-D.3 Anteilnahme an der sozialen Bewegung, im 3. Bd die Schilderung seiner politischen Tätigkeit bietet u. in einem Schlußband versucht, ein Gesamtbild der Wirksamkeit Schulzes u. seiner Persönlichkeit im Rahmen der Zeit darzustellen. Natürlich ist die Richtung der Herausgeber kritisch zu beachten. Bern- stein, S.-D.s Leben u. Wirken (1879); Eheberg in der Allgemeinen deutschen Biographie XXXIII (1891); Böhmert, S.-D. als Arbeiterfreund u. Sozialreformer im „Arbeiterfreund“ (1883); Schmoller im Jahrb. für Gesetzgebung usw. (1884); Art. „S.-D.“ im Handwörterb. der Staatswissen- schaften; Finck, Das S.-D. sche Genossenschaftswesen u. die modernen genossenschaftl. Entwicklungsten- denzen (1909); Crüger, Die ersten 50 Vereins= u. Genossenschaftstage (1910). LFaßbender.) Schutzgesetze, gewerbliche. Die Be- stimmungen zum Schutz der gewerblichen Arbeiter haben vor allem in der Gewerbeordnung Ausdruck gefunden. Nur der Kinderschutz ist in einem besondern Gesetz geregelt. Das Bürgerliche Ge- setzbuch und das Handelsgesetzbuch enthalten zwar auch eine Reihe von Bestimmungen, die den Schutz von Gesundheit, Leben und Sittlichkeit der Beschäftigten zum Ziel haben; aber sie sind nur zivilrechtlicher Natur und haben nur die Wir- kung, daß entgegenstehende Vertragsbestimmungen ungültig sind, und bei Ubertretung gegebenenfalls Schadenersatzpflicht eintritt. Für die Besatzung der Seeschiffe sind die Verhältnisse geordnet in der Seemannsordnung (1902). Ein Gesetzentwurf betr. die Reglung der Hausarbeit ist 1909 als besonderes Gesetz eingebracht worden, sieht aber noch der Verabschiedung entgegen. Es erscheint zweckmäßig, die Schutzbestimmun= gen nach Materien geordnet zur Darstellung zu bringen. I. WBetriebsstättenschutz. Jede Berufsarbeit bringt gewisse Gefahren und Schädigungen für Gesundheit und Leben, oft auch für die Sittlich- keit mit sich. Bald ist es die Einseitigkeit der

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