Staatslexikon.: Staatslexikon. Vierter Band: Patentrecht bis Staatsprüfungen.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_4

Title:: Staatslexikon. Vierter Band: Patentrecht bis Staatsprüfungen.

Editor:: Bachem, Julius

Volume count:: 4

Publisher:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Dritte, neubearbeitete und vierte Auflage.

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Sachsen - Staatsprüfungen

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Staatshaushalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

1457 den Rücksicht zu nehmen. Der Etat baut sich in dem geordneten Staatswesen zum erheblichen Teil gewissermaßen von unten auf. Alle Zweige der Staatsverwaltung treten mit ihren Bedürfnissen hervor, welche bei den Spitzen der einzelnen Ver- waltungsabteilungen nach Prüfung dervorgelegten Anträge seitens der Zwischenbehörden gesammelt, nochmals geprüft und endlich durch Verhand- lungen der höchsten Behörden untereinander fest- gestellt werden. Während bis dahin jeder Ver- waltungszweig seine Interessen ausschließlich im Auge behalten hat, greift bei dieser letzten regic- rungsseitig vorzunehmenden Prüfung das all- gemeine Staatsinteresse entscheidend ein, haupt- sächlich vertreten durch den Finanzminister oder die- jenige Stelle, welche das Finanzinteresse zu wahren hat. Erst an dieser letzten Stelle ist man in der Lage, das Verhältnis der Gesamtausgaben des Staats zu den Gesamteinnahmen zu beurteilen und das Gleichgewicht zwischen denselben herbeizuführen. Man sagt wohl: der Unterschied zwischen dem geregelten Privat haushalt und dem Staats- haushalt besteht darin, daß der erstere seine Aus- gaben nach den Einnahmen einrichten muß, der letztere dagegen seine Einnahmen auf das Aus- gabebedürfnis hinaufzubringen hat. Diese Ansicht ist nur mit einer gewissen Beschränkung richtig. Es muß doch auch im Staatshaushalt auf die Möglichkeit der zweckmäßigen Beschaffung der Einnahmen bei Einstellung der Ausgaben sehr wesentlich Rücksicht genommen werden. Es gibt heute keinen Staat, welcher nicht zur Beschaffung der Einnahmen auch auf die Steuern, d. h. auf die Belastung der Staatsangehörigen angewiesen wäre. Die Rücksicht auf dieses Verhältnis legt die Verpflichtung auf, eine Überlastung mit Steuern zu vermeiden, und zwar nicht nur im Interesse der Steuerzahler, sondern mittelbar im wohlverstandenen Interesse des Staats selbst. dessen Leistungsfähigkeit von derjenigen der Staatsangehörigen abhängig ist. Der Staat hat also zu vermeiden, daß alle Kräfte in seinem ge- wöhnlichen Wirtschaftsleben bis an die Grenze des Möglichen angespannt werden, sonst würden dieselben ausgehen in Zeiten außerordentlichen Bedarfs, wo es sich um die Existenz des Staats handeln kann. Anderseits ist aber auch nicht in Abrede zu stellen, daß die Aufgabe der Staats- verwaltung darin zu suchen ist, alles zu tun, was zur Sicherheit und Ordnung sowohl als zur ge- deihlichen Entwicklung nach verschiedensten Rich- tungen hin erforderlich ist, und die Einnahmen dementsprechend so weit zu steigern, als zur Er- füllung dieser Zwecke nötig ist. Es wird aber, namentlich auf dem Gebiet der Förderung wirt- schaftlicher Interessen, eine Grenze geben, bei welcher zweifelhaft wird, ob die durch die Aus- gabe zu erhoffenden Vorteile die Mehrbelastung der Steuerzahler mindestens aufwiegen. In jedem Staatshaushalt wird man bei den Ausgaben zwei große Gruppen unterscheiden Staatshaushalt. 1458 können, deren Grenzlinie indessen durchaus nicht immer klar erkennbar ist, die Gruppe der not- wendigen und die der lediglich nützlichen Ausgaben, während allerdings die betreffende Eigenschaft bei einem großen Teil zweifelhaft er- scheint. Soweit von keiner berufenen Seite die Notwendigkeit bestritten ist, wird man die zu diesem Zweck erforderlichen Einnahmen schaffen müssen, wenn man nicht auf den Fortbestand des staatlichen Lebens verzichten will, während man bei den lediglich nützlichen Ausgaben die soeben angedeutete Abwägung mit den Schwierigkeiten der Beschaffung der Mittel eintreten lassen muß. Unzweifelhaft notwendige Ausgaben sind z. B. alle solche, welche auf rechtlicher Verpflichtung be- ruhen. Zinsen für Staatsschulden müssen gezahlt werden, will ein Staatswesen Vertrauen und Achtung sich erhalten. Die Bezahlung der vom Staat angestellten Beamten ist nicht minder ge- boten. Als unbedingt notwendig sind ferner alle Ausgaben zu erklären, welche zur Erfüllung klag- barer Ansprüche dienen. Als Beispiel lediglich nützlicher Ausgaben möge erwähnt sein die Unter- stützung einer wissenschaftlichen Expedition. Als Ausgabe, bei welcher die Einfügung in die eine oder die andere Gruppe schon schwierig ist, kann bezeichnet werden ein Kanalbau, ein Eisenbahn- bau, um gewisse Gegenden wirtschaftlich zu er- schließen, wenn die Kosten sehr hoch sind, der Nutzen strittig ist. Bei allen Staatsbetrieben (Eisenbahnen, Berg- bau usw.) sind ferner Ausgaben in erheblichem Umfang ganz unvermeidlich; ohne Betriebskosten kein Betrieb. Fraglich ist hier wiederum die Not- wendigkeit im einzelnen. Nicht nur von den Ein- nahmen, sondern selbstverständlich auch von der Höhe der zur Erzielung derselben aufgewendeten Ausgaben hängt der Überschuß des Betriebs ab, welcher zur Deckung der allgemeinen Staats- bedürfnisse zur Verfügung steht. So wirkt na- türlich die Höhe solcher Überschüsse darauf ein, ob in den Staatshaushaltsetat ein höherer oder geringerer Betrag von Steuern eingestellt werden muß. Darin kommt das große Interesse der Fi- nanzverwaltung auch an den Staatsbetrieben zum Ausdruck. Bei Einnahmen sowohl als bei Ausgaben wird die Aufstellung des Staatshaushaltsetats durch den Umstand beeinflußt, ob dieselben regelmäßig wiederkehrende nach Art und wesentlich auch nach Betrag sind, oder ob dieselben nach Art oder nach Betrag oder auch nach beiden Gesichtspunkten nicht regelmäßig, sondern nur einmal oder einige Male, bis zur Erreichung des Zwecks oder bei Einnahmen bis zur Erschöpfung der bestimmten Einnahme- quellen, einzustellen sind. Man unterscheidet danach ordentliche Einnahmen und Ausgaben und außerordentliche bzw. einmalige; man spricht von Ordinarium und von Extraordinarium. Die Aufgabe eines guten Voranschlags ist so- dann vor allem auch, daß derselbe in seinen Grund-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Staatslexikon. Vierter Band: Patentrecht bis Staatsprüfungen. (4)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation