Staatslexikon.: Staatslexikon. Vierter Band: Patentrecht bis Staatsprüfungen.

Bachem, Julius

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Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_4

Title:: Staatslexikon. Vierter Band: Patentrecht bis Staatsprüfungen.

Editor:: Bachem, Julius

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Kirchenrecht

Volume count:: 4

Publishing house:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Dritte, neubearbeitete und vierte Auflage.

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Patentrecht - Pufendorf

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Plato.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

175 Play (Sozialtheoretiker) s. Art. Le Play. Plebiszit, im Verfassungsleben der römischen Republik der von der Plebs in den Tribut- komitien gefaßte Beschluß, welcher seit 448 für den ganzen populus gesetzliche Verbindlichkeit hatte. Im modernen Staatsleben bedeuten Ple- biszite im allgemeinen Zwischenfälle in der Ent- wicklung des politischen Lebens, die nicht nur nicht in der Verfassung vorgesehen sind, sondern ge- wöhnlich gerade den Umsturz bisher bestandener Rechtszustände auf dem Gebiet der Verfassung oder des Territorialbesitzes besiegeln sollen als demokratische Legalisierung vorhergegangener Akte der Gewalt. Die große französische Revolution hat das Plebiszit in diesem Sinn zur Einführung gebracht, das sich in der Folge namentlich zwei romanischen Ländern, Frankreich und Italien, als Auskunftsmittel empfahl. Wie der Umschwung, den das Plebiszit sanktionieren soll, so steht naturgemäß auch das Plebiszit selbst in gewissem Maß, mehr oder weniger unter dem Druck der Gewalt des Faktors, der die Neuerung herbei- geführt hat, und ist deshalb weniger frei, als es bei seinen oft überwältigenden Zahlen scheinen könnte; so z. B. das Plebiszit, das dem Staats- streich des Prinzen Napoleon vom 2. Dez. 1851 folgte. Die piemontesische Politik bediente sich ebenfalls in den verschiedenen Etappen ihrer Er- oberungspolitik des Plebiszits (1860, 1870); wie wenig aber das Plebiszit an sich trotz der be- jahenden Mehrheiten eine überzeugende Sanktio- nierung des Einheitsgedankens war, bewies die Tatsache, daß das Plebiszit in den von Viktor Emanuel an Napoleon verhandelten italienischen Gebieten Savoyen und Nizza gegen den Einheits- gedanken entschied. Hier wie dort Mache. Auf dem Plebiszit beruht auch die Konstituierung der neueren Staaten der nordamerikanischen Union. Als Plebiszit kann man die in der schweizerischen Bundesverfassung vorgesehene Einrichtung des Volksreferendums ansehen, den Rekurs an das Gesamtvolk gegen Beschlüsse der Bundesversamm- lung. [Dresemann.) Polenfrage. Seitdem durch den Wiener Kongreß 1815 Teile des früheren Königreichs Polen an Preußen gefallen waren, hat die Polen- frage, abgesehen von einigen Zeiträumen der Ruhe, eigentlich stets im Vordergrund des öffentlichen Interesses gestanden, ohne einer befriedigenden Lösung näher gebracht worden zu sein. In den letzten Jahrzehnten ist ihre Behandlung stets ein- gehender und leidenschaftlicher geworden. Preußen hatte durch die Einverleibung der neuen Gebietsteile, aus denen unter Hinzunahme einiger bisher westpreußischer Bezirke die Provinz Posen zunächst unter dem Namen eines Großherzogtums gleichen Namens gebildet, während der Rest mit Westpreußen vereinigt wurde, die Aufgabe zuge- wiesen erhalten, diese neu erworbenen Länderstrecken, bewohnt von einer sowohl nach Abstammung wie nach Kultur wesentlich anders gearteten Bevölke- Play — Polenfrage. 176 rung mit den älteren Bestandteilen des preußischen Staats zu einem einheitlichen, auch innerlich zu- sammenhängenden Ganzen zu verschmelzen. Von einer zufriedenstellenden Lösung dieser Aufgabe ist man heute nach fast hundertjähriger Zusammen- gehörigkeit weiter wie jemals entfernt. Schuld daran trägt hauptsächlich das fortgesetzte Schwanken in der den Bewohnern der neuen Landesteile gegenüber bewiesenen Haltung der preußischen Regierung sowie das so oft beklagte geringe Ver- mögen und Verständnis derselben, der Gefühls- richtung weiter Volkskreise gebührend Rechnung zu tragen, um sie durch mit Gerechtigkeit gepaarte Milde zu vertrauensvoller Hingebung und endlich treuer Vaterlandsliebe zu führen. Schuld trägt anderseits die im polnischen Volkscharakter ge- gründete leichte Erregbarkeit der polnischen Be- völkerung, welche den Bestrebungen unruhiger, leidenschaftlicher Geister oft nicht die wünschens- werte ruhige Überlegung entgegen zu stellen ge- wußt hat. Der Einverleibung der neuen Gebietsteile im Jahr 1815 folgte zunächst eine Zeit ruhiger, ver- söhnlicher Politik, ganz im Geist verschiedener Kundgebungen Königs Friedrich Wilhelms III., insbesondere des sog. Aufrufs an die Einwohner des Großherzogtums Posen vom 15. Mai 1815. In demselben hieß es: „Auch Ihr habt ein Vaterland und mit ihm einen Beweis meiner Achtung für Eure Anhäng- lichkeit an dasselbe erhalten. Ihr werdet Meiner Monarchie einverleibt, ohne Eure Nationalität verleugnen zu dürfen. Ihr werdet an der Kon- stitution teilnehmen, welche ich Meinen getreuen Untertanen zu gewähren beabsichtige; und Ihr werdet wie die übrigen Provinzen Meines Reiches eine provinzielle Verfassung erhalten. — Eure Re- ligion soll aufrecht erhalten und zu einer standes- mäßigen Dotierung ihrer Diener gewirkt werden. Eure persönlichen Rechte und Euer Eigentum kehren wieder unter den Schutz der Gesetze zurück, zu deren Beratung Ihr künftig zugezogen werden sollt. Eure Sprache soll neben der deutschen in allen öffentlichen Verhandlungen gebraucht werden, und jedem unter Euch soll nach Maßgabe seiner Fähigkeiten der Zutritt zu den öffentlichen Amtern des Großher= zogtums sowie zu allen Amtern, Ehren und Wür- den Meines Reiches offen stehen. Die Flammen des am 29. Nov. 1830 in Warschau ausbrechenden Aufruhrs, welcher in kurzer Zeit die völlige Räumung des Königreichs Polen seitens der Russen zur Folge hatte, ver- mochten nicht die Grenzen Preußens zu über- schreiten: trotzdem kam mit dem Oberpräsidenten v. Flottwell Ende 1830 die schärfere Richtung zur Geltung, die als Grundsatz aufstellte, daß „das System der Nachsicht und der Zugeständnisse sich überlebt habe; daß der Adel und der Klerus Preußens geschworene Feinde seien; daß die preu- Khische Regierung sich nur die Achtung, nicht die Liebe der Polen erwerben könne“ (vgl. Denkschrift v. Flottwells über seine Verwaltung vom Dez. 1830

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