Staatslexikon.: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf. (5)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_5

Title:: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Editor:: Bachem, Julius

Volume count:: 5

Publisher:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

Edition title:: Dritte, neubearbeitete und vierte Auflage.

Scope:: 774 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Staatsrat - Syllabus

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Staatsschulden

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

37 Wo dieses Vertrauen mangelt, muß der Staat, der von seinem Kredit durch Aufnahme einer An- leihe Gebrauch machen will, wie in gleichem Fall jeder Private, den Gläubigern Bedingungen ge- währen, die außer der gewöhnlichen Verzinsung für sichere Kapitalanlagen eine Assekuranzprämie für die Gefahr des Verlustes enthalten. Hierdurch tann die Benutzung des Kredits für den Staat zu teuer werden. Jenes Vertrauen bezieht sich teils auf die Leistungsfähigkeit des Staats, teils auf den zuverlässigen Willen der Regierung, die gegebenen Zusagen zu erfüllen. Alle Umstände, welche in einer von beiden Beziehungen Zweifel erwecken, wie schlechte, verschwenderische Verwal- tung, ungeordnetes Finanzwesen, ungünstiges Verhältnis der in der Wirtschaft des Volks be- ruhenden Hilfsmittel zu den vom Volk bereits zu tragenden Lasten, Kriege und Kriegsgefahren, innere Unruhen, bereits vorgekommene Säumig- keit in der Erfüllung von Schuldverpflichtungen Staatsschulden. 38 jie größer die Einnahmequellen sind, aus denen der Staat schöpfen, die er daher auch zur Er- füllung von Schuldverpflichtungen verwenden kann. Mit dem Reichtum eines Landes wachsen daher auch die Hilfsmittel, die ihm sein Kredit zu verschaffen vermag. Reiche Länder haben aber nicht nur ausgedehnteren, sondern in der Regel auch wohlfeileren Kredit als ärmere. Denn da in ersteren der gewöhnliche Zinsfuß niedriger zu stehen pflegt, so findet auch der Staat bereitwillige Gläubiger zu billigeren Bedingungen, als dies in ärmeren Ländern mit höherem Zinsfuß der Fall sein kann. Eine teilweise Ausgleichung entsteht indessen dadurch, daß der Uberfluß an Kapital in reichen Ländern den Kredit suchenden Regierungen ärmerer Länder sich anbietet. So erlangt die Ent- wicklung des Staatskredits eine große internatio- nale Bedeutung. Wie im Privatverkehr, so sind auch für den Staat die Bedingungen der Kreditbenutzung zu oder gar schwere Verletzung derselben, wirken nach= einer gegebenen Zeit, abgesehen von dem Einfluß teilig auf den Kredit des Staats, erschweren die geschwächten Vertrauens, nicht bloß von den wirt- Bedingungen, zu welchen er ihm noch gewährt schaftlichen Zuständen des Landes, welche den wird, oder zerstören ihn gänzlich. Alles, was mittleren Zinsfuß bestimmen, sondern auch von dazu dient, die Hilfsquellen des Staats zu ver= den besondern, momentan auf den Zinsfuß von mehren und die pünktliche Erfüllung der Zusagen Leihkapitalien einwirkenden Verhältnissen ab- der Regierung zu gewährleisten, erhöht und be= hängig. Sie werden günstiger sein zu einer Zeit, festigt den Staatskredit. Wo der Staat volles in welcher viele disponible Kapitalien im In= oder Vertrauen genießt, kann er in der Regel zu Be= Ausland vorhanden sind, für die eine Anlage ge- dingungen Darlehen erhalten, die billiger sind als 6 sucht wird, ungünstiger, wenn eine starke Nachfrage die im Privatverkehr für sichere Anlagen üblichen, nach Kapitalien stattfindet. Die Regierungen weil die pünktliche Zinszahlung bei den Staats= haben daher bei beabsichtigten Kreditoperationen, kassen geschätzte Bequemlichkeit bietet. soweit die Umstände die Wahl des Zeitpunkts ge- Eine besondere Sicherheitsbestellung zugunsten statten, die momentane Lage des Kapitalmarkts, der Gläubiger durch Verpfändung von Staats= die sich besonders in der Höhe des Wechseldiskontos gütern oder Einkünften ist bei der Aufnahme von ausdrückt, und die wahrscheinlichen Anderungen Staatsanleihen jetzt nicht mehr üblich. Nur bei derselben wohl zu beachten, um ein möglichst gün- schwachem Kredit des Staats läßt man sich wohl stiges Resultat zu erzielen. noch dazu herbei, um das Vertrauen der Darleiher Großen Einfluß auf die Ausbildung des neueren zu stärken und bessere Bedingungen von ihnen zu Staatsschuldenwesens übten die veränderten For- erlangen. Doch ist wenig Wert darauf zu legen; men für die Beurkundung der Forderungs- denn wenn der souveräne Staat nicht halten kann, rechte der Gläubiger und deren Übertragung von was er an Leistungen den Gläubigern versprochen einer Person auf die andere. Früher unterschieden hat, so wird er auch die Geltendmachung des ein= sie sich nicht von den im Privatverkehr üblichen. geräumten Pfandrechts nicht gestatten, und einen Dem Darleiher wurde eine Schuldverschreibung Rechtsschutz gegen den Staat gibt es für den ein= ausgestellt, welche die Bedingungen des Darlehens- zelnen nur, soweit der Staat selbst ihn zuläßt. vertrags enthielt, und die Ubertragung erforderte Faustpfandbestellungen können dagegen wohl gute förmliche Zession oder Erbenlegitimation nach den Sicherheit gewähren und finden bei Kontrahierung allgemeinen Rechtsregeln. Das Bedürfnis aus- von schwebenden, in kurzer Frist rückzahlbaren gedehnter Benutzung des Staatskredits führte zu Schulden noch öfter statt. Manchmal kommt es Formen, welche mehr geeignet waren, die Ver- vor, daß ein fremder Staat aus politischen Grün= breitung der Beteiligung an Staatsanleihen zu den die Garantie für eine Anleihe übernimmt, befördern. In England wurde zuerst das System welche die Regierung des anleihenden Staats der Einschreibungen in ein Staatsschuldbuch nicht oder nur mit schweren Opfern auf Grund eingeführt, in welchem die Namen der Gläubiger des eignen Kredits zustande bringen könnte. In und die Höhe ihrer, in großen oder kleinen Be- diesem Fall ist der Kredit des Staats, welcher trägen erworbenen Forderungen eingetragen und die Garantie leistet, bestimmend für den Erfolg alle Übergänge gewahrt werden, ohne daß eine der Anleihe. Aushändigung von Schuldurkunden an die Gläu- Natürlich ist der Umfang des Staatskredits biger stattfindet. Diese Einrichtung wurde später unter sonst gleichen Verhältnissen um so größer, in Frankreich, Deutschland und andern Staaten 2 *

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