Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_5

Title:: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Editor:: Bachem, Julius

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Kirchenrecht

Volume count:: 5

Publishing house:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Dritte, neubearbeitete und vierte Auflage.

Scope:: 774 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Universitäten - Usurpation

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Unterrichtswesen

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

558 Denkmalpflege vierungs= und Restaurationsanstalt verbunden. Im übrigen erfüllt es dieselben Aufgaben wie in Preußen die Konservatoren und Provinzial- kommissionen; auch die Inventarisierung der Denk- male (Die Kunstdenkmale des Königreichs Bayern, Verlag von Josef Albert-München) liegt ihm ob. Die mit administrativem Zwang ausgestatteten Verweschäfte werden auch in Bayern von den staatlichen Aufsichtsbehörden nach Maßgabe der vorhandenen Gesetze wahrgenommen (ovgl. auch die Min E v. 13. 10. 80, v. 12. 2. 84, v. 23. 11. 84 und v. 10. 10. 95). Daneben besteht die Tätigkeit der Ortspolizeibehörde auf Grund der a 101 Abs 3, 22b des PolSt GB v. 26. 12. 71 (vgl. unter § 2). In Sachsen besteht die Kommission zur Er- haltung der Kunstdenkmäler (vgl. V v. 29. 6. 94, GVBl 143), welche die freiwillige D. im Lande wahrnimmt, insbesondere Gutachten über die Beseitigung, Erhaltung oder Wiederherstellung von Kunstdenkmälern abgibt, Ratschläge zum Schutze derselben erteilt und die Direktiven für die Inventarisation erläßt. In Württemberg wird in ähnlicher Weise die Staatsfürsorge für die Denkmale der Kunst und des Altertums durch einen Landeskonservator (vgl. Min Bek v. 1. 3. 58, Reg Bl 40) und die durch KabO v. 17. 4. 81 eingerichtete Kommission von Sachverständigen (vgl. Min Bek v. 20. 4. 81, Reg Bl 342) geführt. Besondere Vorschriften sind von dem zuständigen Ministerium des Innern an die untergeordneten Staatsbehörden (Kgl Stadt- direktionen und Oberämter) durch die Erl v. 22. 6. 81 (Anl 205), v. 10. 4. 83 (Anl 82), v. 6. 12. 88 (Al 357) und v. 19. 2. 94 (Al 41), scerner für die Schulbehörden durch Kons.-Erl v. 23. 8. 89 (Anl in Kirchen= u. Schuls. 4034) und für die evangelischen Pfarrämter durch Kons.-Erl v. 4. 9. 88 (Al in Kirchen= u. Schuls. 3854) bekannt gegeben worden. In Baden sind nach der Min Bek v. 4. 10. 82 (Staatsanzeiger 267) drei Konservatoren vor- handen, nämlich erstens der Konservator der Altertümer und der mit ihnen vereinigten Samm- lungen, welchem zweitens ein Konservator für die öffentlichen Baudenkmale als Hilfsbeamter beigegeben ist, und drittens ein Konservator für die kirchlichen Denkmäler. Für die Konservatoren sind die Instr v. 23. 4. 53 und v. 24. 1. 76 nebst Nachtrag v. 20. 9. 78 und v. 20. 9. 76 maßgebend. Unter ihnen wirken ehrenamtlich eine Reihe von Bezirkspflegern nach der Instr v. 11. 3. 99. Die Tätigkeit der Konservatoren und Pfleger ist im wesentlichen gleichartig mit der ihrer Kollegen in Sachsen und Württemberg. Auch die Inventari- sation der Baudenkmäler liegt ihnen ob. In Hessen gehört die D. ebenfalls zum Ressort des Min Inn. Als staatliche Aussichts- behörde fungiert in unterer Instanz das Kreisamt. Daneben besteht der Denkmalpfleger und der Denkmalrat (vgl. a 32 des G betreffend den Denkmalschutz v. 16. 7. 02; dazu Gesch O des Denkmalrates v. 17. 5. 04), ein zur Erstattung von Gutachten berufener sachverständiger Beirat, der auch über die Eintragungen der privaten Bau- denkmäler in die Denkmalliste und über die Er- streckung des Denkmalschutzes auf die Umgebung von Baudenkmälern Beschluß faßt (vgl. a 10). Der Denkmalpfleger ist in einzelnen Fällen auch —4. zu Entscheidungen berufen, jedenfalls aber von den VerwBehörden bei allen ihren Entschließun- gen zu hören. Dem Denkmalpfleger stehen Be- zirks-Stellvertreter zur Seite (vgl. DAnw v. 23. 11. 03). Die Verw schäfte in Angelegen- heiten des Naturdenkmalschutzes besorgen die Forstverwaltungsbeamten, in höherer Instanz die Ministerialabteilung für Forst= und Kameral- verwaltung. In Elsaß-Lothringen sind zwei Kon- servatoren für die geschichtlichen Denkmäler an- gestellt (uvol. Instr v. 18. 3.03). Außerdem wirken ehrenamtliche Denkmalpfleger für kleinere Bezirke. 5. Maßnahmen der Polizei zum Schutze von Stadt und Land. J. Eine neuere Errungenschaft ist die sogenannte Verunstaltungsgesetzgebung, welche bereits in mehreren Ländern Eingang gefunden hat. Es handelt sich hierbei um den Schutz von Ortschaften und landschaftlich hervorragenden Ge- genden (oben & 1 Nr. 2) gegen Verunstaltung. 1. Für Preußen ist das G v. 15. 7. 07 (GS 200) ergangen, dazu Ausf. Anw v. 4. 8. 07. Nach diesem Gesetze hat die Baupolizeibehörde die Genehmigung zu Bauten oder baulichen Ver- änderungen zu versagen, wenn dadurch eine gröb- liche Verunstaltung von Straßen und Plätzen einer Ortschaft oder des Ortsbildes herbeigeführt werden würde ( 1). Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, durch Ortsstatut bestimmte Straßen und Plätze von geschichtlicher oder künstlerischer Bedeutung vor Beeinträchtigung ihrer Eigenart und einzelne Bauwerke von besonderer Beden- tung vor Beeinträchtigung ihrer Eigenart oder des Eindruckes, den sie hervorrufen, zu schützen (F2), auch für die Bebauung bestimmter Ortsteile (Landhausviertel, Badeorte, Prachtstraßen) be- sondere, über das sonst polizeilich zulässige Maß hinausgehende Anforderungen zu stellen (§F4) und in ähnlicher Weise die Anbringung ver- unstaltender Reklameschilder zu verhüten (5 3). Ferner können landschaftlich hervorragende Ge- genden außerhalb von Ortschaften vor gröblicher Verunstaltung des Landschaftsbildes durch ent- stellende Bauten (§ 8) und vor Reklameschildern, welche das Landschaftsbild verunzieren (vgl. G v. 2. 6. 02, GS# 159) bewahrt werden. Diese Gesetze dienen sowohl den Bestrebungen des Heimatschutzes als auch insofern der Baudenkmal- pflege, als in dem Ortsstatute jede Veränderung (Wiederherstellung, Reparatur) von künstlerisch oder geschichtlich hervorragenden, an öffentlichen Straßen und Plätzen gelegenen Bauwerken, auch wenn sie im Eigentume von Privatpersonen stehen, von der vorherigen baupolizeilichen Genehmigung abhängig gemacht werden können. Nur der Ab- bruch solcher Gebäude kann nach dem preußischen Gesetze nicht gehindert werden. In Preußen hat bereits eine große Reihe von Städten ein derarti- ges Ortsstatut geschaffen. 2. In Bayern besteht die Möglichkeit, durch Verordnung, distrikts= oder ortspolizeiliche Vor- schriften im Sinne der Verunstaltungsgesetze in Preußen und Sachsen bindende Bestimmungen festzusetzen, schon länger auf Grund des a 101 Abs 3 des Pol St GB v. 26. 12. 71 (vgl. oben § 2). Der a 101 Abf 3 ist indes neuerdings durch die Novelle v. 6. 7. 08 erweitert worden. Demselben Schutze unterliegen die Orts= und Landschafts-

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