Staatslexikon.: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf. (5)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_5

Title:: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Editor:: Bachem, Julius

Volume count:: 5

Publisher:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

Edition title:: Dritte, neubearbeitete und vierte Auflage.

Scope:: 774 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Universitäten - Usurpation

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Urheberrecht

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

669 schützt, wenn der Bühnenvorgang auf andere Weise als schriftlich festgelegt ist. Das Werk muß ein Erzeugnis der individuellen geistigen Tätig- keit des Urhebers sein. Auf den Umfang und den literarischen Wert kommt es dabei nicht an; eben- sowenig darauf, ob das Werk verlagsfähig oder überhaupt für den Verlag bestimmt ist oder nicht, ob es bereits erschienen oder nicht erschienen, son- dern nur im Manuskript vorhanden ist. Es ge- nügt schon, daß sich die eigne geistige Tätigkeit in der Form zu erkennen gibt, so daß Adreßbücher, Kursbücher, Kataloge usw. den Schutz genießen können. Ein Werk genießt auch dann den Schutz, wenn es gegen die guten Sitten verstößt. Über- setzungen und sonstige Bearbeitungen sind wie Originale geschützt. Nicht geschützt sind Gesetz- bücher, einzelne Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlasse und Entscheidungen u. dgl. Ungeschützt ist auch die sog. editio princeps, d. h. also die erstmalige Herausgabe alter, noch nicht gedruckter Handschriften, Inschriften usw., da hier häufig der Zufall entscheidet, wem der Schutz zu teil wer- den würde und das wissenschaftliche Interesse die Freigabe von dem Schutz angebracht erscheinen läßt. Die zu den Ausgaben gemachten Erläuterungen genießen natürlich den Schutz des Gesetzes. Über die Schutzfähigkeit von Briefen entscheidet deren Inhalt und Form, so daß nach wohlbegründeter Ansicht auch Briefe an eine bestimmte Person ge- schützt sein können, wenn sie als individuelle Geistesschöpfungen zu betrachten sind und nicht bloß tatsächlichen Inhalt haben. Selbstverständ- lich sind literarische Erzeugnisse geschützt, denen nur äußerlich die Form von Briefen gegeben ist. Briefe, die nicht als Schriftwerke in diesem Sinn anzusehen sind, können gegen Veröffentlichung nur aus dem Gesichtspunkt der unerlaubten Hand- lung Schutz beanspruchen. — Vorträge und Reden genießen den Schutz schon als Schriftwerke, wenn sie schriftlich firiert sind. Sind sie nicht schriftlich fixiert, so sind sie nur geschützt, wenn sie einen der oben erwähnten Zwecke verfolgen, ohne Rücksicht darauf, ob sie einen der Zwecke auch wirklich er- reichen. In den Beratungen der Reichstags- kommission wurde als allgemeine Meinung fest- gestellt, daß die Reden der Monarchen bei fest- lichen Gelegenheiten usw. einen Schutz nicht ge- nießen. — Von Tonwerken gilt im allgemeinen das von Schriftwerken Gesagte ebenfalls. Es kommt also in der Hauptsache darauf an, ob das Tonwerk ein Erzeugnis individueller geistiger Ar- beit bzw. eine selbständige Bearbeitung eines an- dern Werks ist, die diese Eigenschaft hat. Auf Umfang, Wert und Zweck kommt es auch hier nicht an. — Wird ein Werk der Literatur oder der Tonkunst durch einen persönlichen Vortrag auf Vorrichtungen für Instrumente übertragen, die der mechanischen Wiedergabe für das Gehör Urheberrecht. 670 Lochen, Stanzen, Anordnung von Stiften u. dgl. geschieht und die Tätigkeit als eine künstlerische Leistung anzusehen ist. — Abbildungen, und zwar nicht nur Flächendarstellungen, sondern auch pla- stische Darstellungen, müssen, um geschützt zu sein, positiv „wissenschaftlicher oder technischer Art“ und negativ „ihrem Hauptzweck nach nicht Kunstwerke“ sein, also im wesentlichen Arbeiten, die dazu be- stimmt sind, wissenschaftlich oder technisch zu be- lehren, zu erläutern, anschaulich zu versinnlichen. Werke der malenden und zeichnenden Kunst ge- nießen den noch zu erörternden Schutz nach dem Kunstschutzgesetz (vgl. unter III). Entwürfe richten sich nach dem Werk, zu dessen Vorbereitung sie dienen. — Bei Verbindungen von Werken ver- schiedener Art, z. B. eines Schriftwerks mit Ab- bildungen oder mit einem Werk der Tonkunst, wird jedes Werk in seiner Art geschützt. 3. Subjekt des Rechtsschutzes ist nicht, wie nach altem Recht, der Drucker bzw. der Ver- leger — vgl. darüber auch noch d. Art. Verlags- recht —, sondern der Urheber des Werks. Urheber eines Werks ist nach dem Gesetz der Verfasser, d. h. also derjenige, durch dessen geistige Tätig- keit das Werk hervorgebracht worden ist. Bei einer lbersetzung gilt der Übersetzer, bei einer sonstigen Bearbeitung der Bearbeiter als Urheber. Haben mehrere ein Werk in der Weise gemeinsam ver- faßt, daß ihre Arbeiten sich nicht trennen lassen, so besteht unter ihnen als Urhebern eine Gemein- schaft nach Bruchteilen im Sinn des B. G. B. Bei Verbindungen von Werken verschiedener Art gilt für jedes der Werke dessen Verfasser als Ur- heber. Bei einem Sammelwerk, also einem Werk, das aus getrennten Beiträgen mehrerer besteht, wird für das Werk als Ganzes der Herausgeber als Urheber angesehen; ist ein solcher nicht ge- nannt, so gilt der Verleger als Herausgeber. Ent- hält ein erschienenes Werk auf dem Titelblatt, in der Zueignung, in der Vorrede oder am Schluß den Namen eines Verfassers, so wird vermutet, daß dieser der Urheber sei; bei einem aus Bei- trägen mehrerer gebildeten Werk genügt die An- gabe an der Spitze oder am Schluß des Beitrags. Bei Werken, die vor oder nach dem Erscheinen öffentlich aufgeführt oder vorgetragen sind, wird vermutet, daß derjenige der Urheber sei, welcher bei der Ankündigung der Aufführung oder des Vor- trags als Verfasser bezeichnet worden ist. Bei Werken, die unter einem andern als dem wahren Namen des Verfassers oder ohne den Namen eines Verfassers erschienen sind, ist der Herausgeber, falls aber ein solcher nicht angegeben ist, der Ver- leger berechtigt, die Rechte des Urhebers wahr- zunehmen. Alle diese Vermutungen schließen na- türlich die Rechte des wahren Urhebers nicht aus, die im Zivilprozeß evtl. im Weg des Gegen- beweises darzulegen sind. S. ferner unter 6, dienen, so steht die auf diese Weise hergestellte Abs. 3 Vorrichtung einer Bearbeitung des Werks gleich. Das gilt auch, wenn die Übertragung durch . 3. Als Urheber einer geistigen Tätigkeit kann nur eine natürliche Person, nicht eine juri-No full text available for this image

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