Staatslexikon.: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Bachem, Julius

Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf. (5)

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Bibliographic data

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Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_5

Title:: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Editor:: Bachem, Julius

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Kirchenrecht

Volume count:: 5

Publishing house:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Dritte, neubearbeitete und vierte Auflage.

Scope:: 774 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Waffenstillstand - Württemberg

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Waldeck

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

1077 missionsweise von den Franziskanern aus Lügde Gottesdienst gehalten. 1853 genehmigte das Waldecksche Konsistorium den regelmäßigen sonn- täglichen Gottesdienst; durch Verordnung der fürstlichen Regierung vom 21. März 1861 wurde die Pfarrei Pyrmont geschaffen und der bis dahin für die Katholiken des Fürstentums Pyrmont be- stehende protestantische Pfarrzwang aufgehoben (das Recht zur Führung von Kirchenbüchern er- hielt die Pfarrei erst 1869). Kirchenrechtlich gilt Pyrmont als Missionspfarrei. Die Oberaufsicht über die katholischen Ange- legenheiten lag zuerst in den Händen des fürstlichen (lutherischen) Konsistoriums, sie ging 1861 auf die fürstliche Regierung, Abteilung des Innern, 1869 auf den an Stelle dieser Behörde tretenden Landesdirektor über. Die bischöfliche Behörde schlägt bei der Anstellung der Pfarrer der waldeck- schen Regierung für Arolsen zwei, für Eppe, Korbach und Pyrmont je einen Kandidaten vor. Die Regie- rung hat bei jeder Anstellung das Einspruchsrecht. Der Kandidat muß eidlich die Beobachtung der Verfassung geloben. Das Diensteinkommen der Pfarrer ist geregelt durch Gesetz vom 20. Jan. 1902 und durch Vereinbarung des Bischofs und der Regierung vom Febr. 1910; es setzt sich zu- sammen aus den Erträgnissen kirchlicher Fonds, im Weg der Kirchensteuer erhobenen Beiträgen der Pfarrgemeinden und Zuschüssen des Staats und der fürstlichen Domänenkammer. Weibliche Ordensniederlassungen bestehen in Arolsen (von Vinzentinerinnen aus Paderborn geleitete Kommunikantenanstalt St Marienstift), Bad Wildungen (von Franziskanerinnen aus Olwpe geleitetes Pflege= und Logierhaus Liborius- haus) und Pyrmont (von Franziskanerinnen ge- leitetes St Georgsstift). Über die Zulassung von Orden gibt es keine staatlichen Bestimmungen. Zu den im Fürstentum wohnenden Katholiken kommen im Sommer noch zahlreiche polnische Saisonarbeiter, in Pyrmont und Bad Wildungen auch eine große Anzahl Kurgäste. Außer den vier Pfarr= und drei Filialkirchen gibt es noch drei Hauskapellen. Die evangelische Kirche besitzt seit 1873 eine Synodalverfassung (neu publiziert 19. Sept. 1901), vorher hatte sie eine reine Konsistorial= verfassung. Die Verhältnisse der von der Landes- kirche getrennten „Altlutheraner“ sind durch Gesetz vom 26. März 1866 geordnet. Die öffentlichen, von den politischen Gemeinden zu unterhaltenden Volksschulen sind nach der Schulordnung vom 9. Juli 1855 sämtlich kon- fessionell. An Orten mit konfessionell gemischter Bevölkerung kann die konfessionelle Minderheit die Errichtung einer öffentlichen Volksschule ihrer Konfession auf Kosten der politischen Gemeinde dann verlangen, wenn ihr während der letzten zehn Jahre durchschnittlich mindestens 50 schulpflichtige Kinder angehörten. Bestand jedoch an einem Ort mit konfessionell gemischter Bevölkerung für die Warenzeichenschutz — Wasserrecht. 1078 konfessionelle Minderheit, trotz geringerer Kinder- zahl, zur Zeit des Inkrafttretens der Schulord-= nung von 1855 eine von der politischen Gemeinde unterhaltene öffentliche konfessionelle Schule, so hat die konfessionelle Minderheit ein Anrecht auf den Fortbestand dieser Schule. Katholische öffent- liche Volksschulen gibt es schon seit Mitte des 17. Jahrh. drei, in Eppe (1910: 70 Kinder, hier auch eine von 7 Kindern besuchte öffentliche evan- gelische Volksschule), in Hillershausen (42 Kinder) und in Nieder-Schleidern (16 Kinder). Außerdem gibt es im Fürstentum noch zwei katholische Volks- schulen, die zwar gegenwärtig, nachdem sie eine Zeitlang reine Privatschulen waren, den Charakter öffentlicher Schulen tragen, aber von den be- treffenden katholischen Kirchengemeinden zu unter- halten sind (fürstliche Verordnung vom 9. Juli 1855, Interpretation der Schulordnung), nämlich in Arolsen (seit 1845, 1910: 81 Kinder) und in Pyrmont (seit 1862, 49 Kinder). Die Arolser katholische Schule wird voraussichtlich in kurzem wegen zehnjährigen Vorhandenseins von 50 Kin- dern von der Stadt bzw. dem Schulverband übernommen werden. Eine private katholische Volksschule soll 1912 in Korbach (40 katholische Kinder) errichtet werden. Im Ortsschulvorstand führt der Ortsgeistliche den Vorsitz. Auch dem Kreisschulvorstand gehört ein Geistlicher an. Die Leitung und Verwaltung der öffentlichen Volks- schulen, der Privatunterrichts= und Erziehungs- anstalten untersteht dem Landesdirektor, das höhere Schulwesen dem preußischen Provinzialschulkolle- gium zu Kassel. Literatur. Curtze, Gesch. u. Beschreibung des Fürstentums W. (1850); Curtze u. Hahn, Beiträge zur Gesch. W.s u. Pyrmonts (4 Bde, 1864/74); A. Wagner, Gesch. W.s u. Pyrmonts (1888); Hoff- meister, Histor.-genealog. Handbuch über alle Gra- fen u. Fürsten von W. u. Pyrmont (1883); Löwe, Heimatskunde von W. (1887); Boettcher, Staats- recht des Fürstentums W. III, 2. Halbbd von Mar- quardsens Handbuch des öffentl. Rechts (1884); Lange, Landesprivatrecht der Fürstentümer W. u. Pyrmont (1910, Erg.-Bd VIII zu Dernburg, Das bürgerl. Recht). V. Schultze, Wische Reformations- gesch. (1902, protest.); Bessen, Gesch. des Bistums Paderborn (2 Bde, 1820); Freisen, Staat u. kath. Kirche in den deutschen Bundesstaaten I (1906) 283 ff. (Sacher.)] Warenzeichenschutz s. Patentrecht. Wasserrecht. I. Geschichte. Geltende Ge- setzgebung. Unter Wasserrecht wird hier ver- standen der Inbegriff der auf die Binnen- gewässer bezüglichen Rechtsnormen. Es ge- hört teils dem Privatrecht, teils dem öffentlichen Recht an. 1. Imrömischen Recht stand der öffentlich- rechtliche Gesichtspunkt im Vordergrund. Alle ständig fließenden natürlichen Wasserläufe waren öffentliche Gewässer und standen unter Aussicht des Staats im Gemeingebrauch. Die nicht ständig fließenden und die geschlossenen Gewässer gehörten

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