Staatslexikon.: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Bachem, Julius

Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf. (5)

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Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_5

Title:: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Editor:: Bachem, Julius

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Kirchenrecht

Volume count:: 5

Publishing house:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Dritte, neubearbeitete und vierte Auflage.

Scope:: 774 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Waffenstillstand - Württemberg

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Württemberg

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

1227 tor) bestellt, der auf Lebenszeit angestellter Staats= beamter ist und der Konfession der ihm unter- stellten Lehrer angehören muß. Er hat das Recht, sämtlichen Sitzungen der Ortsschulräte seines Be- zirks mit beratender Stimme anzuwohnen. Mit dem Oberamtsvorstand bildet er das gemein- schaftliche Oberamt in Schulsachen. Die Ober- schulbehörde für die evangelischen Volksschulen ist der evangelische Oberschulrat, für die katholischen Volksschulen der katholische Kirchenrat (kathol. Oberschulrat). Die Leitung des Religionsunter- richts in den Volksschulen und den Lehrerbil- dungsanstalten kommt unbeschadet des staatlichen Oberaufsichtsrechts über das gesamte Schulwesen den Oberkirchenbehörden zu, denen das Recht zu- steht, durch Anordnung von Visitationen von dem Stand des Religionsunterrichts in den Volks- schulen sich Kenntnis zu verschaffen. Neben den Volksschulen sind eingerichtet Klein- kinderschulen für noch nicht schulpflichtige Kinder, Arbeitsschulen für Erlernung weiblicher Hand- arbeiten, Winterabendschulen zur Fortbildung nach Austritt aus der Volksschule, gewerbliche Fortbildungsschulen für die in gewerblichen und kaufmännischen Betrieben angestellten Gehilfen, die Frauenarbeitsschulen für die Ausbildung in weiblichen Handarbeiten, Haushaltungsschulen für erwachsene Mädchen aus bäuerlichen und bürger- lichen Familien, Staatswaisenhäuser zur Er- ziehung und Ausbildung von vermögenslosen Waisen bis zum Alter von 14 Jahren, Taub- stummen= und Blindenanstalten. Die höheren Lehranstalten stehen unter der Mi- nisterialabteilung für die höheren Schulen. Diese werden teils vom Staat, teils von den Gemeinden unter Gewährung von Staatsbeiträgen unter- halten. Es sind dies die (4) niederen evangelisch- theologischen Seminare, das evangelisch-theolo- gische Seminar in Tübingen, die (14) humanisti- schen Gymnasien, (2) Progymnasien, (57) Lateinschulen, (4) Realgymnasien, (6) Realpro- gymnasien, (96) Oberrealschulen und Realschulen, die Bürgerschulen und Elementarschulen zur Vor- bereitung für den Besuch der humanistischen und realistischen Lehranstalten, die Turnlehrerbil= dungsanstalt. Diejenigen Anstalten, die nicht vom Staat unterhalten werden, stehen unter einer Ortsschulbehörde (örtliche Studienkommission); sie besteht aus dem Ortsvorsteher, dem Ortsgeist- lichen, bei paritätischen Gemeinden einem Geist- lichen jeder Konfession, aus dem Schulvorstand und aus 3°4 aus dem Gemeinderat und Bürger- ausschuß gewählten Mitgliedern und steht unter der Oberaufsicht der Ministerialabteilung; dieser sind die übrigen Anstalten unmittelbar unterstellt. Die Errichtung höherer Mädchenschulen ist den Gemeinden überlassen; der Staat gibt Beiträge zur Unterhaltung und übt die Oberaussicht aus. Zur Heranbildung der Lehrerinnen dient das mit dem städtischen Katharinastift in Stuttgart ver- bundene höhere Lehrerinnenseminar. Württemberg. 1228 Als Fachschulen sind errichtet für die Land- wirtschaft die (4) Ackerbauschulen, die Weinbau- schule und (8) landwirtschaftliche Winterschulen; für Bautechniker die Baugewerkschule in Stutt- art. An Hochschulen bestehen: die Universität Tü- bingen mit 7 Fakultäten, die Technische Hochschule in Stuttgart, die Landwirtschaftliche Hochschule in Hohenheim, die Tierärztliche Hochschule in Stutt- gart (soll aufgehoben werden); hierzu kommen die königliche Akademie der bildenden Künste und die Kunstgewerbeschule in Stuttgart. An sonstigen Bildungsanstalten sind zu nennen: die Landesbibliothek, die Münz= und Medaillen- sammlung, die Sammlung antiker Steindenkmale, die Naturaliensammlung, das Konservatorium vaterländischer Kunst= und Altertumsdenkmale, die Staatssammlung vaterländischer Kunst= und Altertumsdenkmale, die württembergische Kommis- sion für Landesgeschichte. VII. Jinanzwesen. Die Staatseinnahmen fließen aus den sog. Privilegien des Fiskus (s. B. G. B.), den Erträgen des Staatsvermögens, Einnahmen aus der Reichskasse, aus Steuern und Abgaben. Steuern dürfen nur erhoben werden, soweit der Ertrag des Kammerguts nicht zureicht und nur mit Verwilligung der Stände ausge- schrieben werden. Durch Gesetz vom 8. Aug. 1903 ist die allgemeine Einkommensteuer eingeführt; außerdem bestehen die Kapitalsteuer, die Grund-, Gebäude= und Gewerbesteuer, die Wandergewerbe- steuer. An direkten Steuern bestehen die Umsatz- steuer bei Veräußerung von Grundstücken, Ab- gaben bei Ausschank von Wein und Obstmost, die Malzsteuer, Sporteln und Gerichtsgebühren, die Erbschafts= und Schenkungssteuer. Der Staats- haushaltsplan (Etat) wird in der Regel auf zwei Jahre entworfen und durch das Finanzgesetz von den Ständen festgestellt. Uberschüsse der wirklichen Einnahmen über die Ausgaben bilden das sog. Restvermögen. Besondere Reservefonds bestehen für die Staatseisenbahnen seit 1899 und die Staatsforste seit 1905. Der Hauptfinanzetat für 1910 enthält folgende Angaben: Staatsbedarf 103 626 002 M., davon Zivilliste 2064 544, Staatsschuld 26 010 667, Vensionen 8352260, Departement der Justiz 7462277, der auswärtigen Angelegenheiten 201 723, des Innern 14707 459, des Kirchen- und Schulwesens 18 852 236, der Finanzen 7690 478, Leistungen an das Reich 15 045 106. Zur Deckung dient der Ertrag des Kammerguts mit 142 133 808 Roh-- und 42 140 262 A Rein- einnahme. Im einzelnen beträgt die Roheinnahme aus Domänen usw. 1204227, aus Forsten 18639 400, von Berg= und Hüttenwerken 7234 600, von Salinen 2297 800, von Eisen- bahnen 80 757000, Post und Telegraphen 30 170 000, Bodenseedampfschiffahrt 418 650; aus direkten Steuern 31 828.920 (und zwar Ein- kommensteuer 210140000, Grund-, Gebäude-und

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