Staatslexikon.: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Bachem, Julius

Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf. (5)

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Bibliographic data

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Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_5

Title:: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Editor:: Bachem, Julius

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Kirchenrecht

Volume count:: 5

Publishing house:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Dritte, neubearbeitete und vierte Auflage.

Scope:: 774 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zehnt - Zweikampf

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zentralamerika.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

1241 (1.95 M); ausländisches Gold ist ebenfalls gesetz- liches Zahlungsmittel. In Maßen und Gewichten ist das metrische System gesetzlich eingeführt, doch sind alte spanische noch im Gebrauch. 2. Guatemala. Nach der Verfassung vom 11. Dez. 1879, zuletzt abgeändert 12. Juli 1903, ruht die gesetzgebende Gewalt bei der Asam- blea Nacional, die von selbstalljährlich am 1. März zu einer in der Regel zwei Monate dauernden Tagung in der Hauptstadt zusammentritt (die Session kann nötigenfalls um einen Monat ver- längert werden); außerordentliche Tagungen kön- nen von der Exekutive oder der „Ständigen Kom- mission“ angeordnet werden. Die Nationalver= sammlung besteht aus (922) Abgeordneten (je 1 auf 20 000 Einwohner oder einen Bruchteil von über 10 000 Einwohner), die in direkter Volks- wahl auf 4 Jahre gewählt werden; alle 2 Jahre tritt hälftige Erneuerung ein. Wahlberechtigt und wählbar ist im allgemeinen jeder 21 Jahre alte Bürger von Guatemala; nicht wählbar sind die Staatssekretäre, die politischen Chefs der Departe- ments, die Armeekommandanten, ferner die Richter erster Instanz, die Verwalter der öffentlichen Ein- künfte und die Kultusdiener in ihren Amtsbezirken sowie die Pächter öffentlicher Werke oder Dienste. Die Abgeordneten genießen während der Tagun- gen die üblichen Immunitäten. Die Befugnisse der Nationalversammlung sind im allgemeinen die gleichen wie bei Costa Rica: Wahl des Präsidenten unter den drei höchst be- stimmten Kandidaten, falls keiner die Majorität hatte, Ernennung der Stellvertreter des Präsiden= ten (Oesignados), Erhebung der Anklage gegen den Präsidenten und die obersten Beamten, Prüfung der vom Volk vorzunehmenden Wahlen, Gesetz- gebung, Festsetzung des Staatshaushalts, Ge- nehmigung oder Verwerfung der von der Regie- rung geschlossenen Verträge, Verleihung von außerordentlichen Gewalten an die Exekutive in Notfällen, von militärischen Graden vom Brigade- general aufwärts, Erklärung von Krieg und Schließung von Frieden, Gewährung von Amne- stien und Begnadigungen. Für die Zeit, in welcher die Nationalversammlung nicht tagt, wird sie durch die Ständige Kommission (7 Mitglieder) ver- treten, die die Geschäfte vorbereitet, zu außer- ordentlichen Tagungen, wenn es erforderlich ist, einberuft, darüber entscheidet, ob Grund zur An- klage gegen einen Abgeordneten vorliegt usw. Die ausführende Gewalt hat ein direkt vom Volk auf 6 Jahre gewählter (und wieder wählbarer) Präsident, der in Guatemala oder einer der andern zentralamerikanischen Republiken geboren, 21 Jahre alt, weltlichen Stands und im Besitz der bürgerlichen Ehrenrechte sein muß und der Nationalversammlung verantwortlich ist. Ver- läßt der Präsident das Staatsgebiet, so werden von der Nationalversammlung zwei Stellverteter (Designados) gewählt, die die gleichen Eigen- schaften haben müssen; in andern Behinderungs- Zentralamerika. 1242 sällen (Unfähigkeit, Krankheit, Tod usw. des Prä- sidenten) tritt der erste, dann der zweite Designado ein; sie haben innerhalb 8 Tagen die nötigen Schritte zu einer neuen Präsidentenwahl vorzu- bereiten, die innerhalb 6 Monaten stattfinden muß; der so gewählte Präsident tritt sein Amt am folgenden 15. März an. Rechte und Pflichten des Staatsoberhaupts sind die in Republiken üblichen (s. oben, Costa Rica), so besonders Aus- führung der Gesetze, Aufrechterhaltung der Ord- nung, Leitung des öffentlichen Unterrichts, Er- nennung und Entlassung der Staatssekretäre, Ernennung der meisten übrigen Beamten, Ver- leihung der militärischen Grade bis zum Oberst einschließlich, Leitung der bewaffneten Macht, Ver- tretung des Staats nach außen hin, Sanktion und Promulgation der Gesetze, Gewährung von Strafmilderung und Amnestien für politische Ver- gehen, Aufhebung der verfassungsmäßig garan- tierten Rechte in dringenden Fällen (nur mit Zu- stimmung des Ministerrats), Berufung der Nationalversammlung zu außerordentlichen Ta- gungen usw. Von der Nationalversammlung an- genommene Gesetzentwürfe kann der Präsident innerhalb 10 Tagen mit Zustimmung des Mi- nisterrats an die Kammer samt Einwendungen zurücksenden; werden sie aber wiederum mit Zwei- drittelmehrheit angenommen, so sind sie Gesetz auch ohne die Sanktion des Präsidenten. Gehilfen des Präsidenten bei der Zentral ver- waltung sind die (sechs) Minister (Staatssekre- täre), die 21 Jahre alt, weltlichen Stands und Bürger von Guatemala sein müssen und nicht Pächter oder Unternehmer öffentlicher Arbeiten sein dürfen. Die Akte des Präsidenten bedürfen der Unterzeichnung des zuständigen Staatssekretärs, der solidarisch mit dem Präsidenten verantwortlich ist. Die Minister müssen der Nationalversamm- lung zu Beginn der Tagung einen Bericht über ihr Ressort vorlegen, Informationen erteilen und auf Interpellationen antworten. Für die Lokal- verwaltung ist das Staatsgebiet in 23 Departe- ments, diese in Munizipien eingeteilt; an der Spitze des Departements steht ein von der Regie- rung ernannter Jeke politico (politischer Chef), während die Munizipalbehörden („Gemeinde- räte"“) vom Volk (auf ein Jahr) gewählt werden. — Neben dem Kabinett gibt esnoch einen Staats- rat, der aus den Ministern und neun Staatsräten besteht, von denen fünf von der Nationalversamm- lung, vier vom Präsidenten auf 2 Jahre er- nannt werden; er wird herangezogen zur Abfassung von Reglements und zur Erteilung von Ratschlägen in allen Angelegenheiten, die ihm die Regierung vorlegt. Die von der Verfassung garantierten Rechte und Freiheiten sind die üblichen (s. oben, Costa Rica); Bürger (und damit im Besitz des Wahlrechts) sind alle 21 Jahre alten Guatemalteken, die lesen und schreiben können oder ein die Existenz verbürgendes Amt, Geschäft oder Einkommen besitzen, die

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