Staatslexikon.: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Bachem, Julius

Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf. (5)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf. (5)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_5

Title:: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Editor:: Bachem, Julius

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Kirchenrecht

Volume count:: 5

Publishing house:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Dritte, neubearbeitete und vierte Auflage.

Scope:: 774 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Addendum

Title:: Nachträge. (Neu aufgenommene Artikel sind durch * kenntlich gemacht.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Addendum

1469 der Vorbereitung auf einen bürgerlichen Beruf, Personen, die während der wissenschaftlichen Aus- bildung für ihren zukünftigen Beruf gegen Ent- gelt unterrichten und endlich die Arzte, Zahnärzte und Tierärzte in ihrer beruflichen Tätigkeit (§ 10). Zur freiwilligen Versicherung wer- den im ersten Jahr nach dem Inkrafttreten des Gesetzes zugelassen Angestellte mit einem Jahres- arbeitsverdienst von 5000 bis unter 10 000 M, wenn sie den Nachweis führen, daß sie in den letzten vier Kalenderjahren vor dem Inkrafttreten des Gesetzes eine nach diesem Gesetz versicherungs- pflichtige Beschäftigung in mindestens dreißig Ka- lendermonaten ausgeübt haben, und ferner solche selbständige Personen, die in ihrem Betrieb regelmäßig höchstens drei versicherungspflichtige Personen beschäftigen, vorausgesetzt, daß sie in mindestens dreißig Kalendermonaten eine den Bestimmungen des Gesetzes entsprechende Beschäf- tigung ausgeübt haben (8 394). Das Gesetz sieht auch eine freiwillige Weiter- versicherung und eine freiwillige Höherversiche- rung vor; erstere für Personen, welche aus einer versicherungspflichtigen Beschäftigung ausscheiden und mindestens 6 Beitragsmonate auf Grund der Versicherungspflicht zurückgelegt haben. Haben sie 120 Beitragsmonate zurückgelegt, so können sie sich die bis dahin erworbene Anwartschaft durch Zahlung einer Anerkennungsgebühr (3 M jährlich) erhalten (§ 15). Die Höherversicherung ist bis zum vollendeten 25. Lebensjahr erlaubt (§5 19). II. Die LTeistungen des Gesetzes sind 1) ein Ruhegeld im Fall der Berufsunfähigkeit oder bei vollendetem 65. Lebensjahr; dieses beträgt nach Ablauf von 120 Beitragsmonaten ein Viertel der in dieser Zeit entrichteten Beiträge und ein Achtel der übrigen Beiträge. Beispiel: Ein Achtzehnjähriger tritt in Gehalts- klasse C ein, bleibt 36 Beitragsmonate in C, steigt dann auf in Klasse D, bleibt ebenfalls 36 Monate in dieser Klasse, und ist dann weiter 60 Monate in Klasse E, 120 Monate in F, 120 Monate in 6, 72 Monate in H und nochmals 3 Jahre in F; dann ist für ihn an Beiträgen gezahlt in den ersten 120 Beitragsmonaten 36 X 4, 80 M und 36 6,80 M und 48 X 9,60 M = 878,40 M. In der folgenden Zeit wurde für ihn bezahlt 12 2 9,60 M und 120 K 13,20 M und 120 X 16,60 M und 72 T 20,00 AM'und 36 T 13,20 M— 5606,40 M. Die Rente beträgt in diesem Fall (878,40 M: 4) + (5606,40 37:8) = 920, 40 JM. Würde also dieser Versicherte nach 40 Jahren, also im Alter von 58 Jahren berufsunfähig, so würde er die genannte Rente erhalten. Ist er aber weiter dienstfähig und bezöge er bis zum 65. Jahr, also noch 7 Jahre das Einkommen der letzten 3 Jahre (Klasse F) weiter, so würde sich die Rente um 138,60 U, also auf 1059 M erhöhen. — Von der Gesamtsumme der während der ganzen Versicherungszeit gezahlten Beiträge hat der Versicherte die Hälfte, also 3242,40 bzw. 3796,80 KM bezahlt. Tritt bei weiblichen Versicherten der Versiche- Privatbeamtenversicherung. rungsfall nach Ablauf von 60 Beitragsmonaten 1470 und vor Vollendung von 120 Beitragsmonaten ein, so beträgt das Ruhegeld ein Viertel der in den ersten 60 Beitragsmonaten entrichteten Bei- träge. 2) Die Hinterbliebenenrentenz; diese können sein Witwen= bzw. Witwerrenten und Waisenrenten. Die Witwenrente beträgt zwei Fünftel des Ruhegelds, das der Ernährer zur Zeit seines Todes bezog oder bei Berufsunfähigkeit bezogen hätte. Waisen unter 18 Jahren erhalten je ein Fünftel, Doppelwaisen je ein Drittel des Betrags der Witwenrente. Witwen-, Witwer- und Waisenrenten dürfen zusammen den Betrag des Ruhegelds nicht übersteigen, das der Ernährer zur Zeit seines Todes bezog oder bei Berufs- unfähigkeit bezogen hätte. Beim Ausscheiden eines Hinterbliebenen erhöher sich die Renten der übrigen bis zum zulässigen Höchstbetrag. Ruhegeld und Renten werden in Teilbeträgen monatlich, auf volle 5 Pfg. aufgerundet, im vor- aus gezahlt. Vorbedingung für den Bezug beider ist die Erfüllung der Wartezeit (8 48; 120 Bei- tragsmonate, beim Ruhegeld für die weiblichen Versicherten 60 Beitragsmonate) und die Auf- rechterhaltung der Anwartschaft. Diese erlischt, wenn nach dem Kalenderjahr, in welchem der erste Beitragsmonat zurückgelegt worden ist, innerhalb der zunächst folgenden zehn Kalenderjahre weniger als acht und nach dieser Zeit weniger als vier Beitragsmonate während eines Kalenderjahrs zu- rückgelegt worden sind oder die Zahlung der An- erkennungsgebühr unterblieben ist. Die Anwart- schaft lebt wieder auf, wenn der Versicherte inner- halb des dem Kalenderjahr der Fälligkeit der Beiträge oder der Anerkennungsgebühr folgenden Kalenderjahrs die rückständigen Beträge nach- zahlt (§§ 49 f). Als Beitragsmonate im Sinn des Gesetzes werden die Kalendermonate an- gerechnet, in denen der Versicherte seiner Militär- pflicht genügt, in denen er wegen einer Krankheit zeitweise arbeitsunfähig und nachweislich verhin- dert war, seine Berufstätigkeit fortzusetzen, oder in denen er zur beruflichen Fortbildung eine staat- lich anerkannte Lehranstalt besuchte. 3) Eine sehr wichtige weitere Leistung bedeutet das Heilverfahren (s8§ 36 ff). Um die in- folge einer Erkrankung drohende Berufsunfähig- keit eines Versicherten abzuwenden, kann die Reichsversicherungsanstalt ein solches einleiten, ebenso dann, wenn zu erwarten ist, daß ein Heil- verfahren den Empfänger eines Ruhegelds wieder berufsfähig macht. Zu diesem Zweck kann der Erkrankte in einem Krankenhaus oder in einem Genesungsheim untergebracht werden. Den An- gehörigen des Erkrankten wird, wenn sie von dem Versicherten ganz oder überwiegend unterhalten wurden, während des Heilverfahrens ein Haus- geld in der Höhe von mindestens drei Zwanzigstel des zuletzt gezahlten Monatsbeitrags täglich gezahlt, solang und soweit nicht Lohn oder Gehalt auf Grund eines Rechtsanspruchs gezahlt wird. Bei den ver-

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Addendum

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Addendum

Image

Image fragment