Staatslexikon.: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Bachem, Julius

Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf. (5)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf. (5)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_5

Title:: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Editor:: Bachem, Julius

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Kirchenrecht

Volume count:: 5

Publishing house:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Dritte, neubearbeitete und vierte Auflage.

Scope:: 774 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Staatsrat - Syllabus

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Staatsrat

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Staatsrat. (Geschichtliche Entwicklung, heu- tige Einrichtung und Geschäftskreis desselben in den europäischen Staaten; Berechtigung des Staats- rats in konstitutionellen Staaten.) I. Geschichtliche Entwicklung, heutige Ein- richtung und Geschäftskreis des Staatsrats in den europäischen Staaten. Wie alle Zentral- behörden, so hat sich auch der Staatsrat aus dem Hof des Königs oder Fürsten entwickelt. Die aus Rittern und geistlichen Würdenträgern be- stehende ständige Umgebung des Fürsten, die zu- nächst noch ohne feste Gliederung und Geschäfts- ordnung war, bildete die Wurzel, aus der der Staatsrat erwuchs. Seit der Mitte des 13. Jahrh. bildeten sich aus dem Hofpersonal vor allem in Frankreich und England Kommissionen besonders sachverständiger Räte und Diener heraus für ge- richtliche und finanzielle Geschäfte. Seit dem 14. Jahrh. gewinnt das über den Kommissionen stehende Ratskollegium als oberste Regierungs- behörde mit nur beratendem Charakter festere Formen. Alle wichtigeren Regierungsgeschäfte be- spricht der Herrscher mit seinen Räten in diesem Ratskollegium. In England setzt die moderne Verwaltungs- organisation mit den Tudors (mit Heinrich VII. 1485/1509) ein. Und die Schaffung des Staats- rats als Zentralorgan der Verwaltung wurde überall die wirksamste Stütze des Königtums im Kampf gegen die feudalen Gewalten als die ge- bornen Räte der Krone. Sie erfolgt in Frank- reich seit der Zeit Philipps des Langen (131 7/22), in Burgund unter Karl dem Kühnen (1467/77), in Osterreich und Deutschland seit Maxi- milian I. (1493/1519), in Kursachsen seit 1574. und in Brandenburg seit 1604. Aber nicht bloß der Kampf gegen den Feudalismus führt zur Neu- organisation dieser Staatsräte, sondern der sich neu entspinnende völkerrechtliche Verkehr veran- laßte da und dort gleichzeitig organisierte Zentral- stellen, namentlich für die Verwaltung der aus- wärtigen Angelegenheiten. Vorbild hierfür war die französisch-burgundische Organisation. Auf diese geht auch die Umgestaltung des englischen Staatsrats, des Privy) Council, unter Hein- rich VII. und Heinrich VIII. zurück. Da der völkerrechtliche Verkehr zum großen Teil mit rö- misch-rechtlichen Institutionen sich vollzog, so konnte man zu Mitgliedern des den Gesandten- verkehr dirigierenden Staatsratsnur Rechtsgelehrte, also Doktoren des römischen Rechts, machen. So erhält vor allem in Frankreich und England der Staatsrat übereinstimmende Struktur. Darum wurden in den Staatsrat in beiden Ländern öfters Leute geringer Herkunft berufen, weil man eben Staatslexikon. V. 3. u. 4. Aufl. dort Leute brauchte, die wirklich „arbeiteten“. Ebenso wurde der Staatsrat in Ausschüsse, Sek- tionen, Komitees geteilt. Eine dieser Sektionen ist in England dann der engere Staatsrat, das eigentliche Privy Council geworden, wie in Frank- reich der conseil des affaires (für auswärtige und wichtige Staatsangelegenheiten), bisweilen auch conseil secret genannt. Nach der zweiten englischen Revolution (1688) gab das Privy Council die Zügel seiner Gewalt an das „Ka- binett“ der Minister ab (vgl. d. Art. Staats- ministerium). Das englische Kabinett, d. h. das Gesamtministerium, gilt rein staatsrechtlich noch heute lediglich als ein Ausschuß des Staatsrats, des Privy Council, während in Frankreich, in Preußen und Osterreich eine vollständige und grundsätzliche Scheidung von Staatsrat und Staatsministerium eingetreten ist. Vor dem 17. Jahrh. aber hing überall die Organisation der Ministerien mit der des Staatsrats eng zu- sammen. In Deutschland konnte die Entwicklung nicht den gleichen Gang wie in Frankreich und England nehmen, da die Reichsgewalt immer mehr an Macht und Kompetenzen verlor und die Ter- ritorialgewalten immer mehr erstarkten. Die von Maximilian I. geplanten Regierungsbehörden konnten sich nicht halten, und erst unter Ferdi- nand I. (1556/64) hat der „Hofrat" dauernden Bestand gewonnen. Dieser „Hofrat“ entwickelte sich mehr und mehr zum keaiserlichen Gerichtshof auch für das Reich, und die oberste politische Lei- tung kam an den seit 1527 aus dem „Hofrat“ entstandenen „Geheimen Rat“. Diese öster- reichische Einrichtung wurde dann überall in Deutschland nachgeahmt. So 1604 in Branden- burg. Indes war der „Geheime Rat“ nicht nur beratende, sondern zugleich die höchste verwaltende Behörde des Staats. Aus dem Geheimen Rat entwickelte sich einerseits der heutige Staatsrat, anderseits das heutige Staatsministerium (s. d. Art.), indem die festgewordenen Dezernate des „Geheimen Rats“ sich im Lauf des 18. Jahrh. zu besondern Ministerien ausgestalteten. Im 17. Jahrh. aber ist der Geheime Rat noch das Werkzeug der absoluten fürstlichen Gesamtstaats- regierung, die den Fürsten auch auf seine Reisen zu begleiten hatte. In Preußen war im Lauf des 18. Jahrh. wiederholt die oberste Staatsbehörde umgestaltet worden. Der gegenwärtig bestehende Staats- rat gründet sich auf die Verordnung vom 27. Okt. 1810 betr. die veränderte Verfassung der obersten Staatsbehörden. Nach Steins Plan sollte in dem reaktivierten Staatsrat die Einheit der Regie- 1

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment