Der Geschäftsgang im Bundesrat.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: baer_bundesrat_1917

Title:: Der Geschäftsgang im Bundesrat.

Author:: Bär, Hans

Place of publication:: Greifswald

Publisher:: Emil Hartmann

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

Scope:: 155 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Inaugural-Dissertation zur Erlangung der Juristischen Doktorwürde der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Königlichen Universität Greifswald.

Chapter

Title:: A. Der Bundesrat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Seine historische Grundlage.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Einleikung. 8§ 1. Die historische Grundlage des Bundesrates. I. Nach dem Wiener Kongreß, der das Sehnen des deutschen Volkes nach staatlicher Einheit nicht erfüllte, 1) wurde die folgende inhaltslose Ruhe durch das Jahr 1848 unter- brochen. Die Bewegung, die entfacht durch die Pariser Februar- revolution vom 24. Februar 1848 auch auf Deutschland über- gegriffen hatte, veranlaßte den Frankfurter Bundestag die vom Volke schon seit langem geforderte Reform der Bundesverfassung in Angriff zu nehmen. Nachdem er zwecks Ausarbeitung einer Verfassung eine Kommission von 17 Männern berufen hatte, trat auf seine Veranlassung hin am 18. Mai 1848 die deutsche konstituiernde Nationalversammlung in Frankfurt zusammen, die am 28. März 1849 eine Verfassung des deutschen Reiches2) beschloß. Diese Verfassung schloß sich eng an die staatsrecht- lichen Einrichtungen in den Vereinigten Staaten von Nord- amerika und der Schweiz an. Darnach sollte Deutschland einen Bundesstaat mit einem erblichen Kaisertum an der Spitze darstellen. Dem Kaiser als Exekutivinstanz sollte als Volks- vertretung ein Reichstag, bestehend aus einem Staatenhause (die Hälfte der 192 Mitglieder sollte von den Regierungen, die andere Hälfte von den Einzellandtagen entsandt werdens) 1) Die Einigung Deutschlands im Deutschen Bunde war nach Bismarck „bloß dem Wortlaute nach“ erfolgt, erst mit Aufrichtung des Norddeutschen Bundes kam eine wirkliche Einigung „auch dem Geiste nach“ zustande. (Bismarck im konstituierenden Norddeutschen Reichstage, Bezold 1, S. 736). 2) Rul. 1849, S. 101 f. 3) § 88 der Frankfurter Reichsverfassung. — Alle Mitglieder des Staatenhanses, auch wenn sie von den Regierungen ernannt wurden, durften nicht an Instruktionen gebunden werden (6 96 ebenda). 1

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