Der Geschäftsgang im Bundesrat.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: baer_bundesrat_1917

Title:: Der Geschäftsgang im Bundesrat.

Author:: Bär, Hans

Place of publication:: Greifswald

Publisher:: Emil Hartmann

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

Scope:: 155 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Inaugural-Dissertation zur Erlangung der Juristischen Doktorwürde der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Königlichen Universität Greifswald.

Chapter

Title:: A. Der Bundesrat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Sein staatsrechtlicher Charakter.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 20 — verleiten. Gerade wie im alten Deutschen Reiche der Kaiser als solcher keine Stimme hatte, sondern nur als Fürst— seines Stammlandes im Reichstage vertreten war, so hat der Kaiser heute nur in seiner Eigenschaft .als König von Preußen, als Oberhaupt und Vertreter des Staates Preußen, dem als Bundesmitglied 17 Stimmen im Bundesrate zustehen, das Recht, cine entsprechende Anzahl Vertreter zum Bundesrate zu entsenden. c. Auch Elsaß-Lothringen hatte früher seit 1879 nur die Befugnis, Kommissare, die des Stimmrechts nicht teilhaftig warcn, in den Bundesrat abzuordnen, bis es im Jahre 1911 cine bundesstaatsähnliche Stellung erhiclt") und somit auch drei beschließende Stimmen im Bundcsrate, die jedoch nicht die Vollkraft der übrigen Stimmen haben. ) v d. Mocyer 50) zählt verschicdene Gründce auf, weshalb im. Bundesrate nicht die Staaten, sondern die verbündeten Mon-P archen und Senate zwar nicht als persönlich Berechtigte sondern als Staatsoberhäupter, als Repräsentanten ihrer Staaien ver- treten seien. So ist vor allem seine Einwendung betrefss. Lauenburg dadurch zu widerlegen, daß die Stimme Holsleins im Bundestage gemäs, dem Proitokoll der Bundesverjassung vom 5. November 1810, 8 3, S. 11 pro indliviso auch für Lauenburg galt. m) Die Anhänger der eben besimittenen Aufssassung stutzen sich auch auf den CEingang der Versassung, wo „als vertrags- schließende Kontrahenten, also als Mitglieder nicht die Staaten, sondern die Monarchen und Senate aufgeführt“ sind. Aber damit ist nicht gesagt, daß letztere dadurch auch Mitglieder des Bundes werden; denn da die Staaten als juristische Personen des öfsentlichen Rechts nicht selbst handeln können, so haben sie Vertreter, Organe und das sind in den monarchischen Staaten 18) R. G. über die Verf. Els.-Lotbr. vom 31. Mai 1911 (N. G. Bl. 225.) 19) Val. Hubrich, Verf.-Recht, S. 129. 50) Mener. Lebrb., S. 130. 51) Laband. Staater. I. S. 240, Kr. 5, in Hirths Annalen VII, 1510, Nr. 1; v. Rönne, Staatsr. S. 198; Kliemke. S. 16; Reinke. 02 22 f. ## 4 #ren

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