Kriegsverordnungen für den Befehlsbereich des Stellvertretenden XX. Armeekorps. Allenstein 1914/17.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1837

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1837.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 21

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Publikation des Staatsvertrages mit seinen Beilagen, wegen Beförderung der Verkehrsverhältnisse zwischen dem diesseitigen Zollvereine und dem Hannover-Oldenburg-Braunscheig'schen Steuervereine betreffend.

Volume count:: 50

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Vertrag zwischen Preußen, Baiern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zu dem Thüringische Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, dem Herzogthume Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits, und Hannover, Oldenburg und Braunschweig andererseits, wegen Beförderung der gegenseitigen Verkehrs-Verhältnisse.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

Supplement

Title:: E. Uebereinkunft zwischen Preußen, Baiern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zum Thüring'sche Zoll- und Handels-Vereine verbundenen Staaten, Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits, und Hannover, Oldenburg und Braunschweig andererseits, wegen Erleichterung des gegenseitigen Verkehrs.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

— 139 — Ist aber die ersicherungs, Summe geringer, so wird diese Vergütung nur nach dem Gerhdltnisse der Versicherungssumme zu der Hauptsumme der beiden nach 8. 4á1. ermittelten Werthe geleistet. . 56. Bei Totalschaͤden wird die ganze versicherte Summe verguͤtet und auf die etwanigen Ueberbleibsel nichts in Abzug gebracht. Vielmehr wer- den solche dem Eigenthuͤmer zu den Kosten der Gunseckumung und Plani- rung überlassen. 6. 57. Die Zahlung der Vergütungsgelder wird, vorausgesetzt, daß dem erunglückten nichts im Wege steht, wovon das gegenwärtige Reglement spätere Zahlungstermine abhängig macht (namentlich nach 96. 59. bis 62.) zur ersten Hälste baldmöglichst und in längstens zwei Monaten nach dem sich ereigneten Brandschaden geleistet. Die zweite Hälste wird, wo möglich mit der ersten so- gleich gezahlt; geht dies jedoch nicht an, so erkheilt die Direktion dem Beschd- digten bei Auszahlung der ersten Hälste einen Brandvergütungsschein, worin ste ihm die Zahlung der zweiten Hälfte innerhalb Jahresfeist zusichert. Verzugs- zinsen werden jedoch weder in dem einen noch in dem anderen Falle von der Sodzietät gezahlt. 6. 5Sa. Die Zahlung geschieht in der Regel an den Versscherten und darunter ist allemal der Eigemhümer des versicherten Gebdudes zu verstehen, der- gestalt, daß in dem Falle, wenn das Eigenthum des Grundstücks, worauf das versicherte Gebdude steht, oder gestanden hat, durch Verdußerung, Vererbung u. s. w. auf einen andern übergeht, damit zugleich alle, aus dem Dersicherungs- Vertrage entspringenden Rechte und Pflichten für übertragen geachtet werden. 44. 58b. Die Soziekät ist aber nicht verbunden, sich nach den Besitzer- #nderungen zu erkundigen, vielmehr zahlt sie an denjenigen Besitzer, welchen der Bezirkskommissarius auf den Grund des Katasters als den Beschadigten angiebt, wenn nicht ein Anderer dagegen Einspruch gethan hat. 6. 59. Die Zahlung erfolgt aber, den Dispositionsfall ausgenommen (6. 61c.), nicht anders, als wenn zuvor der Versicherte das beschddigte oder ver- nichtete Gebdude wiederhergestellt, oder für die Erfüllung der Pflcht der Wie- derherstellung (6. 46b.) Sicherheit bestellt hat. 4. 60. Des Endes muß der Bezirkskommissarius bei der §. 42. vorge- schriebenen Berhandlung den Brandbeschddigten zugleich darüber, ob er die so- sortige Wiederherstellung des Gebdudes beabsichtige und ob und wie er eventuell dafür Sicherheit bestellen könne und wolle? vernehmen und demndchst die Si- cherheitsbestellung nach ndherer Anweisung der Feuersozietäts-Direktion bewirken. 4. 61. Kann oder will der Brandbeschädigte die Sicherheitsbestellung nicht leisten, so werden nur Abschlagszahlungen nach Maaßgabe des Bedürfnis- ses und der zugleich fortgeschrittenen Wiederherstellung auf desfallsige Akteste des Bezirkskommissarius geleistct, und zwar gegen Interimsquittungen, welche nach der auf das Schlußattest des letzteren über die vollendete Wiederherstellung zu leistenden letzten Zahlung gegen eine Hauptquiktung wieder einzulösen sind. (No. 1873.)

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