Das Staats- und Verwaltungsrecht des Königreichs Württemberg.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bazille_s_v_recht_wuerttemberg_1908

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Königreichs Württemberg.

Author:: Bazille, Wilhelm

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1908

Scope:: 369 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 6. Abschnitt. Die Kommunalverbände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

155 I. Die staatsrechtliche Stellung der Ge- meinden im allgemeinen. Nach $ 62 der V.U. sind die Gemeinden die Grundlage des Staats. Sie sind selbständige Teile des staatlichen Organismus, Körperschaften des Privatrechts wie des öffent- lichen Rechts. Nach Art. 8 der Gemeindeordnung haben die Gemeinden das Recht, innerhalb der durch die Gesetze festgesetzten Schranken alle ihnen gesetzlich überlassenen Angelegenheiten selbständig zu verwalten ; insbesondere liegt ihnen ob die Verwaltung des Gremeindevermögens, die Pflege der gemeinschaftlichen Interessen der Ge- meindeangehörigen und die Handhabung der Orts- polizei. Das Recht der Gemeinden, die ihnen gesetzlich überlassenen Angelegenheiten selbstän- dig zu verwalten, wird als Selbstverwal- tungsrecht bezeichnet; es genießt verwaltungs- gerichtlichen Schutz nach den näheren Vorschriften der Gemeindeordnung. Die Gemeinden sind ferner befugt. in der Form einer von den (remeinde- kollegien zu erlassenden Gemeindesatzung (Ortsstatut) zur näheren Regelung der von der Gemeindeordnung erfaßten Verhältnisse all- gemeine Anordnungen mit Gesetzeskraft zu treffen, aber selbstverständlich nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Gemeinde- satzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Vollziehbarkeitserklärung der staatlichen Auf- sichtsbehörden. Die Erlassung der nach sonstigen Gesetzen zugelassenen oder vorgeschriebenen Orts- statuten bestimmt sich nach den näheren Vor- schriften dieser Gesetze; bezüglich der Polizei- verordnungen vgl. & 30, Ill. Jede Gemeinde hat einen räumlich abgegrenz- ten Bezirk, der aus einer oder mehreren Mar- kungen bestehen kann. Unter Markung versteht man einen durch geschichtliche Vorgänge ver-

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