Das Staats- und Verwaltungsrecht des Königreichs Württemberg.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bazille_s_v_recht_wuerttemberg_1908

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Königreichs Württemberg.

Author:: Bazille, Wilhelm

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1908

Scope:: 369 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 9. Abschnitt. Die Verwaltung der auswärtigen Angelegenheiten und der Verkehrsanstalten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

243 unterworfen sind, wird der Eisenbahnbetrieb des Staats zur kommunalen (Gewerbesteuer nicht herangezogen; wohl aber haben die Gemeinden und Amtskörperschaften das Recht, die Eisenbahn- gebäude nebst zugehöriger Grundfläche, gleich- gültig, ob dieselbe angebaut ist oder nicht, ver- hältnismäßig mit Grund- und Gebäudesteuer zu belegen. Eisenbahnen, deren Unternehmer nicht der Staat, ein anderer Bundesstaat oder das Reich ist, bilden, wenn sie dem öffentlichen Verkehr dienen und zum Betrieb auf die Dauer der er- teilten Genehmigung verpflichtet sind, mit den dem Bahnunternehmen gewidmeten Vermögens- gegenständen eine Einheit (Bahneinheit). Für solche Eisenbahnen wird beim Amtsgericht Stutt- gart-Stadt ein Bahngrundbuch geführt. Die nähere Regelung enthält das Gesetz betr. die Bahnein- heiten vom 23. März 1906 (Reg.-Bl. S. 67). Was die Verwaltungsorgane betrifft, so ist die Generaldirektion der Staatseisenbahnen und der Bodenseedampfschiffahrt zur unmittelbaren Leitung und Beaufsichtigung berufen. Ihr unter- geordnet sind unter anderem die Eisenbahn- betriebsinspektionen und die Eisenbahn- bauinspektionen; unter Aufsicht dieser beiden Behörden wird der örtliche Betriebs- und Ver- kehrsdienst von den Bahnstationen besorgt. Für den Betrieb der Bodenseeschiffahrt besteht eine besondere Dampfschiffahrtsinspek- tion. Eine Reihe von Prüfungsordnungen regelt die Bedingungen über die Zulassungen zu den verschiedenen Arten des Eisenbahndienstes. Das Aufsichtsrecht des Staats gegenüber den Privat- bahnen wird, soweit es sich nicht um die Ver- waltung der Eisenbahnpolizei handelt, deren Lei- tung und Beaufsichtigung der Generaldirektion zu- steht, unmittelbar durch das Ministerium ausgeübt. 16*

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Königreichs Württemberg.

Monograph

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation